Plenarprotokoll 11/150Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 150. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 16. Juni 1989. Im DIP sind 57 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/150 · Datenstand 16.06.1989
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 150. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/150, 16. Juni 1989, Datenstand 16.06.1989. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2113.
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Verhandelte Vorgänge
57 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177068
Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für Strahlenschutz (G-SIG: 11020315)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177167
Gesetz zur Änderung des Steuerreformgesetzes 1990 sowie zur Förderung des Mietwohnungsbaus und von Arbeitsplätzen in Privathaushalten (G-SIG: 11020382)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177157
Gesetz zur Änderung des Bundespersonalvertretungsgesetzes (G-SIG: 11020403)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177132
Gesetz zur Änderung des Bundeserziehungsgeldgesetzes und anderer Vorschriften (G-SIG: 11020377)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177130
Zwölftes Gesetz zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes (G-SIG: 11020376)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177105
Drittes Gesetz zur Änderung des Milchgesetzes (G-SIG: 11020345)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177083
Gesetz zur Änderung des Börsengesetzes (G-SIG: 11020326)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177052
Gesetz zur Förderung der bäuerlichen Landwirtschaft (G-SIG: 11020291)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 164242
Entschließungsantrag zum zwölften Gesetz zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes und zum Gesetz zur Änderung des Bundeserziehungsgeldgesetzes und anderer Vorschriften (G-SIG: 11002499)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 177313
Gesetz zur Änderung des Bundeserziehungsgeldgesetzes und anderer Vorschriften (G-SIG: 11020384)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 177312
Zwölftes Gesetz zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes (G-SIG: 11020383)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 177016
Gesetz zur Änderung des Steuerreformgesetzes 1990 sowie zur Förderung des Mietwohnungsbaus und von Arbeitsplätzen in Privathaushalten (G-SIG: 11020375)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 175376
Nichtteilnahme eines Vertreters des Zentralrates der Juden am Essen des Bundeskanzlers zu Ehren des amerikanischen Präsidenten (G-SIG: 11042437)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 169660
Abbruch psychotherapeutischer Behandlungen wegen Nichtübernahme der Kosten durch die gesetzlichen Krankenkassen im Zuge des Gesundheits-Reformgesetzes (G-SIG: 11052327)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 169657
Gewährung von Hilfen an die Anwesenden der Flugschau-Katastrophe in Ramstein, die schwere psychische Folgeschäden erlitten haben (G-SIG: 11052324)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 169652
Bereitstellung der Rückzahlungsmittel aus dem Strukturhilfeprogramm der Stahlindustrie für ein Sonderprogramm zur Schaffung neuer Arbeitsplätze (G-SIG: 11052318)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 169650
Zulassung moderner, umweltschonender Pflanzenschutzmittel (G-SIG: 11052316)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 169649
Einbeziehung der Parlamente in die Arbeit der Kulturstiftung der Länder; gesamtstaatliche Kulturverantwortung des Bundes (G-SIG: 11052315)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 169648
Zerstörung lebensnotwendiger Einrichtungen der christlichen Zivilbevölkerung im Libanon (G-SIG: 11052314)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 169647
Unzufriedenheit bei Flugzeugbesatzungen und beim technischen Personal fliegender Verbände; Ausbildungsabbrüche von Flugzeugführeranwärtern seit 1988 (G-SIG: 11052313)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 169645
Besetzung und Entscheidungskompetenz der Kulturstiftung der Länder (G-SIG: 11052311)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 168056
Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Annahme eines spezifischen mehrjährigen Forschungs- und Ausbildungsprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft auf dem Gebiet des Strahlenschutzes (1990 - 1991) (Ratsdok. 4031/89; KOM (88) 789 endg.) (G-SIG: 11003482)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164581
Zur Abstimmung über das Gesetz zur Änderung des Bundeserziehungsgeldgesetzes und anderer Vorschriften (Drs 11/4509) (G-SIG: 11002588)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164575
Eintritt des Abg Dr. Kübler (SPD) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Dr. Hauff (Mandatsbeginn: 15.06.89) (G-SIG: 11002581)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164574
Verzicht des Abg Dr. Hauff (SPD) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 14.06.89) (G-SIG: 11002580)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164573
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Rückverweisung des Gesetzes über die Errichtung eines Bundesamtes für Strahlenschutz an die Ausschüsse, insbesondere an den Rechtsausschuß (G-SIG: 11002579)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164572
Zur Abstimmung über das Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für Strahlenschutz (G-SIG: 11002578)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164571
Zur dritten Beratung des Gesetzes über die Errichtung eines Bundesamtes für Strahlenschutz (Drs 11/4086) (G-SIG: 11002577)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164569
Zur dritten Beratung des Gesetzes zur Förderung der bäuerlichen Landwirtschaft (Drs 11/4087) (G-SIG: 11002575)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164565
Zur Abstimmung über den Antrag betr. Gemeinsame deutsch-sowjetische Erklärung (G-SIG: 11002571)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164564
Zum Besuch des Generalsekretärs der KPdSU und Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR Michail Gorbatschow in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 11002570)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164562
Beschluß des Bundeskabinetts zur Einführung eines Visumzwangs für ausländische Kinder (G-SIG: 11002568)Antrag · Angenommen · Vorgang 164252
Gemeinsame deutsch-sowjetische Erklärung (G-SIG: 11002509)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 164246
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Steuerreformgesetzes 1990 sowie zur Förderung des Mietwohnungsbaus und von Arbeitsplätzen in Privathaushalten (G-SIG: 11002503)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 164245
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Steuerreformgesetzes 1990 sowie zur Förderung des Mietwohnungsbaus und von Arbeitsplätzen in Privathaushalten (G-SIG: 11002502)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 164244
Entschließungsantrag zum Zwölften Gesetz zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes (G-SIG: 11002501)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 164243
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Bundeserziehungsgeldgesetzes und anderer Vorschriften (G-SIG: 11002500)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 164240
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Förderung der bäuerlichen Landwirtschaft (G-SIG: 11002497)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 163024
Ausfuhrgenehmigungen für die Lieferung von Infrarot-Nachtsichtgeräten an Iran und Irak durch Philips Deutschland (G-SIG: 11048264)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 163023
Weiterverhandlungen über die Zusammenarbeit mit China in Wissen schaft und Forschung (G-SIG: 11048263)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 163020
Haushaltsansätze für die Innovationsförderung bis 1993 (G-SIG: 11048260)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 163019
Einschränkung des Tieffluglärms im Bereich Boppard (G-SIG: 11048259)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 163018
Situation der mittelständischen Sägewerke in Hessen angesichts der Förderung des Baus eines Großsägewerks in Lauterbach (G-SIG: 11048258)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 163015
Aus der Bundeswehr ausgeschiedene Flugzeugführer 1988 (G-SIG: 11048255)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 163014
Verbesserung der Versorgung von Berufsoffizieren mit der Altersgrenze BO 41 (G-SIG: 11048254)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 163004
Verhinderung der Einrichtung von Panzerübungsplätzen der US-Streitkräfte in der Nähe von Wohnhäusern, insbesondere auf dem Gelände der Breitenau (G-SIG: 11048244)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 163002
Kriterien für die Ankaufspolitik der Kulturstiftung der Länder; Bewährung der Einstimmigkeit im Stiftungsrat (G-SIG: 11048241)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 162151
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur zweiten Änderung der Richtlinie 82/501/EWG über die Gefahren schwerer Unfälle bei bestimmten Industrietätigkeiten (Ratsdok. 5365/88; KOM (88) 124 endg.) (G-SIG: 11001866)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 161143
Quellensteuer auf Zinseinkünfte (G-SIG: 11001655)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158500
Geänderter Vorschlag für eine achtzehnte Richtlinie des Rates zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern - Beseitigung von bestimmten in Artikel 28 Absatz 3 der Richtlinie 77/388/EWG vorgesehenen Ausnahmeregelungen - Gemeinsames Mehrwertsteuersystem (Ratsdok. 7422/87; KOM (87) 272 endg.) (G-SIG: 11000785)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158084
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung der Entscheidung 86/85/EWG zur Errichtung eines gemeinschaftlichen Informationssystems zur Überwachung und Verringerung der Meeresverschmutzung durch Öl und andere gefährliche Stoffe (Ratsdok. 5874/87; KOM (87) 120 endg.) (G-SIG: 11000361)