Plenarprotokoll 11/203Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 203. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 28. März 1990. Im DIP sind 55 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/203 · Datenstand 28.03.1990
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 203. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/203, 28. März 1990, Datenstand 28.03.1990. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2118.
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Verhandelte Vorgänge
55 im DIP verknüpftGesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177330
Gesetz zur Anpassung des Mindesturlaubs an die tarifvertragliche Entwicklung (Mindesturlaubs-Anpassungsgesetz) (G-SIG: 11020471)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177154
Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung (G-SIG: 11020397)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177317
Gesetz über Finanzhilfen des Bundes gemäß Artikel 104a Abs. 4 GG für Investitionen zur vorläufigen Unterbringung von Aussiedlern und Übersiedlern (G-SIG: 11020557)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171367
Entschließung über ein regionales Aktionsprogramm auf Initiative der Kommission zur wirtschaftlichen Umstrukturierung der Kohlereviere (RECHAR) (G-SIG: 11004387)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171871
Verbot des Neuanschlusses von Stromheizungen (G-SIG: 11004491)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 177184
Neuntes Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (G-SIG: 11020568)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177295
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1990 (Nachtragshaushaltsgesetz 1990) (G-SIG: 11020551)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177228
Zwölftes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (12.BAföGÄndG-E) (G-SIG: 11020466)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177219
Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts (Kinder- und Jugendhilfegesetz - KJHG) (G-SIG: 11020453)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177491
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Wirtschaftsplan des ERP-Sondervermögens für das Jahr 1990 (ERP-Nachtragsplangesetz 1990) (G-SIG: 11020543)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 177275
Gesetz zur Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG-ReformG 1990) (G-SIG: 11020456)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177001
... Strafrechtsänderungsgesetz - Erweiterter Verfall - (... StrÄndG) (G-SIG: 11020511)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 173622
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts (Kinder- und Jugendhilfegesetz-KJHG) (G-SIG: 11004648)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 172817
Entschließungsantrag zum Zwölften Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (12.BAföGÄndG) (G-SIG: 11004643)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172814
Die Möglichkeit genereller Genehmigungen zur Müllverbrennung durch geplante Änderungen im Abfallrecht (G-SIG: 11004640)Befragung der Bundesregierung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172812
Befragung der Bundesregierung (G-SIG: 11004638)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172748
Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages (G-SIG: 11004573)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172739
Sammelübersicht 157 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004559)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172738
Sammelübersicht 156 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004558)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172736
Sammelübersicht 154 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004556)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 172734
Sammelübersicht 152 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen mit Statistik über die beim Deutschen Bundestag in der Zeit vom 18. Februar 1987 bis 31. Dezember 1989 eingegangenen Petitionen (G-SIG: 11004554)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 172184
Sachspenden bzw. sonstige Zuwendungen von Bundesministerien oder anderen obersten Bundesbehörden an politische Parteien oder Gruppierungen in der DDR; Verkaufserlös bei Verwertung der gespendeten Gegenstände über die VEBEG-Verwertungsgesellschaft mbH (G-SIG: 11053769)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 172174
Verwendete Materialien bei der Herstellung von Kompakt-Leuchtstofflampen und deren Umweltverträglichkeit (G-SIG: 11053759)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 172163
Aufnahme des voraussichtlichen Zeitpunktes des Kernschmelzens bei einem Reaktorstörfall in die Katastrophenschutzpläne (G-SIG: 11053741)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 172162
Militärische Anlagen der Bundeswehr und der verbündeten Streitkräfte im südhessischen Raum, insbesondere im Bereich Bergstraße (G-SIG: 11053740)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 172159
Pläne zur Entsendung inaktiver ehemaliger Angehöriger des öffentlichen Dienstes durch Privatinstitutionen zu DDR-Behörden (G-SIG: 11053737)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 172144
Genehmigung der Weiterverwendung älterer Motorradsturzhelme im Straßenverkehr und Rückerstattung der bisher verhängten Verwarnungsgebühren (G-SIG: 11053721)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171857
Rekommunalisierung und Demokratisierung der Energieversorgung (Neuordnung der Energiewirtschaft und Novellierung des Energierechts) (G-SIG: 11004477)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171790
Bericht der Bundesregierung über die gesetzlichen Rentenversicherungen, insbesondere über deren Finanzlage in den künftigen 15 Kalenderjahren, gemäß §§ 1273 und 579 der Reichsversicherungsordnung, § 50 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 71 des Reichsknappschaftsgesetzes (Rentenanpassungsbericht 1989) Gutachten des Sozialbeirats zur Anpassung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung zum 1. Juli 1990 und zu den Vorausberechnungen der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzlage der Rentenversicherung (G-SIG: 11004410)Entlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 171381
Rechnungslegung über das Sondervermögen des Bundes "Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes" - Wirtschaftsjahr 1988 - (G-SIG: 11004401)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170366
Achter Bericht nach § 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhundertsätze und Höchstbeträge nach § 21 Abs.2 (G-SIG: 11004185)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 170298
Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (G-SIG: 11004117)Entlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 167552
Rechnungslegung über das Sondervermögen des Bundes "Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes" - Wirtschaftsjahr 1987 - (G-SIG: 11003422)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 166200
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Vorschriften für die Nährwertkennzeichnung von für den Endverbraucher bestimmten Lebensmitteln (Ratsdok. 8673/88; KOM (88) 489 endg.) (G-SIG: 11003034)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 166199
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Einführung einer zwingend vorgeschriebenen Nährwertkennzeichnung von für den Endverbraucher bestimmten Lebensmitteln (Ratsdok. 8673/88; KOM (88) 489 endg.) (G-SIG: 11003033)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165437
Umweltbelastungen bei der Herstellung von Kompakt-Leuchtstofflampen (G-SIG: 11049694)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165436
Beamten- und Angestelltenaustausch mit der DDR-Regierung (G-SIG: 11049693)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165433
Kosten für die Entsorgung von Glühbirnen und Kompakt-Leuchtstofflampen; Verfahren zur Verminderung des Abfalls bei Leuchtstofflampen durch Recycling (G-SIG: 11049690)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165432
Sicherheitsüberprüfung der Wiederaufarbeitungsanlagen La Hague und Sellafield nach der positiven Entscheidung über die Verträge zur Wiederaufarbeitung deutscher Atomabfälle mit der COGEMA und der British Nuclear Fuels; Preisabsprachen für die Wiederaufarbeitung (G-SIG: 11049689)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165430
Verhinderung einer kurzzeitigen Einberufung zum Wehrdienst (G-SIG: 11049687)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165412
Räumung der Raketenstützpunkte Mutlangen und Heilbronn für eine zivile Nutzung (G-SIG: 11049669)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165411
Zeitpunkt der Anbindung des französischen TGV-Ost an das Streckennetz der Bundesbahn (G-SIG: 11049668)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165408
Personalausstattung der Bundesanstalt für Arbeit; Überstunden der Landesarbeitsämter seit 1989 (G-SIG: 11049665)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165406
Zahlung von Arbeitslosengeld an arbeitslose Manager angesichts hoher Abfindungssummen ihrer Konzerne (G-SIG: 11049663)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 165404
Verhinderung des Anlandens illegal gefangener Fische vor der Nordseeküste zum Schutz deutscher Kutterfischer (G-SIG: 11049660)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 165261
Bericht der Bundesregierung über die Erfahrungen mit der Altersgrenze in der Ausbildungsförderung (G-SIG: 11002788)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 162184
Entschließungsantrag zum Elften Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (11.BAföGÄndG) (G-SIG: 11001900)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 162183
Entschließungsantrag zum Elften Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (11.BAföGÄndG) (G-SIG: 11001899)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 158881
Energiewirtschaftsgesetz (G-SIG: 11001180)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158413
Bericht der Bundesregierung zur Ausbildungsfinanzierung in Familien mit mittlerem Einkommen (G-SIG: 11000692)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 158140
Programm zur Verminderung der Schadstoffemissionen bei einer Stromversorgung ohne Atomenergie (G-SIG: 11000417)