Plenarprotokoll 11/182Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 182. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 07. Dezember 1989. Im DIP sind 82 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/182 · Datenstand 07.12.1989
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 182. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/182, 07. Dezember 1989, Datenstand 07.12.1989. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2161.
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Verhandelte Vorgänge
82 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 169834
Humanitäre Hilfsmöglichkeiten für irakisch-kurdische Flüchtlinge in der Türkei (G-SIG: 11003996)Antrag · Angenommen · Vorgang 169833
Situation der Irakisch-kurdischen Flüchtlinge in der Türkei (G-SIG: 11003995)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170848
Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen von Frauen durch Abschaffung der geringfügigen Beschäftigung (G-SIG: 11004268)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163511
Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Frauen bei der Deutschen Bundespost (G-SIG: 11002226)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177219
Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts (Kinder- und Jugendhilfegesetz - KJHG) (G-SIG: 11020453)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163499
Weiterentwicklung der deutsch-französischen sicherheitspolitischen Zusammenarbeit (G-SIG: 11002214)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177193
Gesetz zur Verbesserung der Struktur der Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (KOV-Strukturgesetz 1990) (G-SIG: 11020432)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 177354
Gesetz zur Erleichterung des Wohnungsbaus im Planungs- und Baurecht sowie zur Änderung mietrechtlicher Vorschriften (Wohnungsbau-Erleichterungsgesetz - WoBauErlG) (G-SIG: 11020490)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177124
Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und anderer Gesetze (G-SIG: 11020369)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177247
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelrechts (G-SIG: 11020481)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177245
Gesetz zur steuerlichen Förderung des Wohnungsbaus und zur Ergänzung des Steuerreformgesetzes 1990 (Wohnungsbauförderungsgesetz - WoBauFG) (G-SIG: 11020480)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177095
Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (G-SIG: 11020340)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177094
Tierzuchtgesetz (G-SIG: 11020339)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 160162
Maßnahmen zum Schutz vor Gesundheits- und Umweltgefahren durch Perchloräthylen und andere chlorierte Kohlenwasserstoffe (G-SIG: 11001467)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 176950
Steuerreformgesetz 1990 (G-SIG: 11020202)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174479
Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 des Rates, angepaßte Erstattungen für in Form bestimmter alkoholischer Getränke ausgeführtes Getreide auch für spanischen Whisky zu gewähren (Rats-Dok.Nr.8209/89; KOM(89)367 endg.-; (EWG) Nr. 1188/81) (G-SIG: 11900078)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174107
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über Mindestanforderungen für den Schutz von Schweinen in Intensivhaltungen (Ratsdok. 7654/89; KOM (89) 115 endg.) (G-SIG: 11900001)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 174106
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über Mindestanforderungen für den Schutz von Mastkälbern in Intensivhaltungen (Ratsdok. 7648/89; KOM (89) 114 endg.) (G-SIG: 11900000)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171784
Haushaltsführung 1989 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 23 02 Titel 896 03 - Bilaterale Technische Zusammenarbeit - (G-SIG: 11004404)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 171299
Über das Gesetz zur steuerlichen Förderung des Wohnungsbaus und zur Ergänzung des Steuerreformgesetzes 1990 (Wohnungsbauförderungsgesetz - WoBauFG) (G-SIG: 11004319)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 171298
Entschließungsantrag zum Gesetz zur steuerlichen Förderung des Wohnungsbaus und zur Ergänzung des Steuerreformgesetzes 1990 (Wohnungsbauförderungsgesetz - WoBauFG) (G-SIG: 11004318)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 171297
Entschließungsantrag zum Gesetz zur steuerlichen Förderung des Wohnungsbaues und zur Ergänzung des Steuerreformgesetzes 1990 (Wohnungsbauförderungsgesetz - WoBauFG) (G-SIG: 11004317)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171135
U-Boot-Bau in Südafrika mit deutscher Hilfe laut Fernsehsendung MONITOR (G-SIG: 11053242)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171134
Bau eigener U-Boote in Südafrika (G-SIG: 11053241)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171132
Haltung des Bundeskanzleramtes zum Antrag der 33 UN-Mitgliedstaaten betr. militärische Zusammenarbeit deutscher Firmen mit Südafrika (G-SIG: 11053239)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171131
Verurteilung der militärischen Zusammenarbeit deutscher Firmen mit Südafrika durch die Vereinten Nationen (G-SIG: 11053238)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171128
Haltung der Bundesregierung zur internationalen Kritik am deutschen U-Boot-Geschäft mit Südafrika (G-SIG: 11053235)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171126
Beseitigung der Probleme im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme des Sonderprogramms zur Einstellung von Langzeitarbeitslosen (G-SIG: 11053233)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171121
Truppenreduzierungen auf den US-Truppenübungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels (G-SIG: 11053227)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 171118
Zurücknahme des U-Boot-Geschäfts mit Südafrika (G-SIG: 11053224)Anmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 170874
Antrag auf Herbeirufung des Bundesaußenministers (G-SIG: 11004294)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170873
UNO-Resolution betr. Einhaltung des Embargos gegen Südafrika durch die Bundesregierung (G-SIG: 11004293)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170872
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP auf Überweisung der vorgelegten Anträge an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse anstelle der von der Fraktion DIE GRÜNEN beantragten sofortigen Abstimmung (G-SIG: 11004292)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 170871
Entschließungsantrag zum Fünften Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (G-SIG: 11004291)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170767
Umfang der von Berufsrückkehrerinnen genutzten Fortbildungs- und Umschulungsmaßnahmen nach § 46 Abs.1 Ziff.1 AFG (G-SIG: 11053168)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 170766
Mehraufwendungen des BMVg wegen fehlenden Wohnungsangebots an den Standorten (G-SIG: 11053167)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170356
Sammelübersicht 140 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004175)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170353
Haushaltsführung 1989 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 2302 Titel 836 03 - Asiatische Entwicklungsbank (G-SIG: 11004172)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170331
Sammelübersicht 139 des Petitionsausschusses (2. Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004150)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170330
Sammelübersicht 138 des Petitionsausschusses (2. Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11004149)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170297
Haushaltsführung 1989 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 3005 Titel 683 15 - Risikobeteiligungen des Bundes im Bereich der Kernenergie - (G-SIG: 11004116)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 170291
Haushaltsführung 1989 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 2302 Titel 836 02 (Internationale Entwicklungsorganisation - IDA) (G-SIG: 11004110)Veräußerung bundeseigener Grundstücke/Liegenschaften/Unternehmensanteile · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 169846
Veräußerung einer bundeseigenen Wohnsiedlung in Ingolstadt (G-SIG: 11004008)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 169425
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Mindestanforderungen an Schiffe, die in Seehäfen der Gemeinschaft einlaufen oder aus ihnen auslaufen und gefährliche oder schädliche Versandstücke befördern (Ratsdok. 7074/89; KOM (89) 7 endg.) (G-SIG: 11003839)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 169079
Entschließungsantrag zum Fünften Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (G-SIG: 11003733)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 168364
Vorschlag für eine zweite Richtlinie des Rates zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Direktversicherung (Lebensversicherung) und zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des freien Dienstleistungsverkehrs sowie zur Änderung der Richtlinie 79/267/EWG (Ratsdok. 4118/89; KOM (88) 729 endg.) (G-SIG: 11003504)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 166271
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über züchterische und genealogische Bedingungen für die Vermarktung reinrassiger Tiere (Ratsdok. 9306/88; KOM (88) 598 endg.) (G-SIG: 11003108)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 165886
Fortführung der Steuerbegünstigung für Erfinder (G-SIG: 11002973)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 165240
Einsetzung einer Wehrstrukturkommission (G-SIG: 11002769)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 164656
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung betr. Die Bundeswehr in den 90er Jahren (G-SIG: 11002669)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 164655
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung betr. Die Bundeswehr in den 90er Jahren (G-SIG: 11002668)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 164654
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung betr. Die Bundeswehr in den 90er Jahren (G-SIG: 11002667)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164653
Die Bundeswehr in den 90er Jahren (G-SIG: 11002666)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164652
Begrüßung des Präsidenten des Parlaments des Königreichs Nepal, Herrn Nava Raj Subedi, und seiner Delegation (G-SIG: 11002665)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164651
Eintritt der Abg Frau Augustin (CDU/CSU) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abg Weirich (Mandatsbeginn: 06.12.1989) (G-SIG: 11002664)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164650
Verzicht des Abg Weirich (CDU/CSU) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 05.12.1989) (G-SIG: 11002663)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 164522
Integrationsprobleme von Kindern und von jugendlichen Aussiedlern und Zuwanderern (G-SIG: 11002528)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164346
Verjährung der mit dem U-Boot-Geschäft mit Südafrika verbundenen Straftaten im Dezember 1989 (G-SIG: 11049047)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164345
Einhaltung der bundesdeutschen Vorschriften zum Schutz von Grund- und Trinkwasser auf militärisch genutzten Flächen (G-SIG: 11049046)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164342
Nachschulungsprogramme in überbetrieblichen Bildungsstätten des Handwerks für Aus- und Übersiedler (G-SIG: 11049043)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164341
Zahl und Bestrafung vermummter Personen bei der Demonstration in Göttingen im November 1989 (G-SIG: 11049042)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164340
Ausschluß der Weitergabe von Know-How an Südafrika im Zusammenhang mit dem U-Boot-Geschäft mit Israel (G-SIG: 11049041)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164338
Kontakte mit UN-Mitgliedstaaten vor der Verabschiedung der UNO-Resolution über die U-Boot-Geschäfte mit Südafrika (G-SIG: 11049039)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164337
Reaktion auf die UNO-Resolution zur Strafverfolgung der Firmen HDW und IKL im Zusammenhang mit dem U-Boot-Geschäft mit Südafrika (G-SIG: 11049038)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164146
Modernisierung der strategischen Kernwaffen der Sowjetunion (G-SIG: 11049021)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 164104
Zustimmung des Bundeswirtschaftsministers in Brüssel zur Verschiebung der Schließung des italienischen Stahlwerks Bagnoli auf Dezember 1990 (G-SIG: 11048979)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 163905
Für eine funktionsfähige europäische Wettbewerbsordnung (G-SIG: 11002395)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 163573
Demokratisierung der Wirtschaft und Erhalt der Lebensgrundlagen: Zur Wettbewerbspolitik der Europäischen Gemeinschaft (G-SIG: 11002290)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 163572
Demokratisierung der Wirtschaft und Erhalt der Lebensgrundlagen: Zur 5.GWB Novelle (G-SIG: 11002289)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 162678
Auswirkungen der Privatisierung von Reinigungsdiensten und zu den sozialversicherungsfreien Beschäftigungsverhältnissen im Bereich der Bundesverwaltung, der Bundesgerichte, der in bundeseigener Verwaltung geführten Einrichtungen sowie in den bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (G-SIG: 11001996)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 162188
Weiterentwicklung und Verbesserung der nach 1950 erbauten Großsiedlungen (G-SIG: 11001904)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 158859
Situation der Mieterinnen und Mieter in den Großsiedlungen der 60er und 70er Jahre (G-SIG: 11001158)Antrag · Angenommen · Vorgang 158486
Probleme hochverdichteter Neubausiedlungen aus den 60er und 70er Jahren (G-SIG: 11000765)