Plenarprotokoll 11/168Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 168. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 20. Oktober 1989. Im DIP sind 17 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/168 · Datenstand 20.10.1989
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 168. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/168, 20. Oktober 1989, Datenstand 20.10.1989. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2164.
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Verhandelte Vorgänge
17 im DIP verknüpftAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 164524
Reform des Jugendgerichtsverfahrens (G-SIG: 11002530)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 169858
Soziale Fortentwicklung des Wohngeldes (G-SIG: 11004020)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177176
Viertes Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes (G-SIG: 11020416)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177223
Zweites Gesetz zur Änderung des Dritten Verstromungsgesetzes (G-SIG: 11020461)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177192
Gesetz zur Verbesserung der steuerlichen Förderung schadstoffarmer Personenkraftwagen (G-SIG: 11020431)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 176896
Gesetz zum Verbot von Selbstbedienung beim Verkauf von Arzneimitteln (G-SIG: 11020134)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 169431
Entwurf einer Entschließung des Rates über einen Aktionsplan 1990-1994 im Rahmen des Programms "Europa gegen den Krebs" (Ratsdok. 7095/89; KOM (89) 210 endg.) (G-SIG: 11003845)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 168057
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Annahme eines besonderen Programms für Forschung und technologische Entwicklung im Bereich Biotechnologie (1990 - 1994) (G-SIG: 11003483)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 167567
Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat für eine Verordnung zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1107/70 über Beihilfen im Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehr (G-SIG: 11003437)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 167566
Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat für eine Verordnung über die Strukturbereinigung in der Binnenschiffahrt (G-SIG: 11003436)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164606
Wahlvorschlag für die Wahl der vom Deutschen Bundestag gemäß § 32 des Poststrukturgesetzes vorzuschlagenden Mitglieder des Infrastrukturrats beim Bundesminister für Post und Telekommunikation (G-SIG: 11002619)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164605
Beteiligung und Verantwortung der Bundesregierung an der Entsendung der plutoniumbestückten Jupitersonde Galileo in den Weltraum durch die NASA (G-SIG: 11002618)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 164602
Entschließungsantrag zum Gesetz zum Verbot von Selbstbedienung beim Verkauf von Arzneimitteln (G-SIG: 11002615)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163808
Legislative Entschließung mit der Stellungnahme des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat für eine Richtlinie über die Schulung der Fahrer von Fahrzeugen zur Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (G-SIG: 11002298)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 158597
Änderung des Vorschlags für einen Beschluß des Rates zur Festlegung neuer Bestimmungen zu Kapital VI "Versorgung" des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, den die Kommission dem Rat im Dezember 1982 vorgelegt hat (EG-Dok. 10627/84; KOM (84) 606 endg.) (G-SIG: 11000883)