Plenarprotokoll 11/122Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 122. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 26. Januar 1989. Im DIP sind 56 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/122 · Datenstand 26.01.1989
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 122. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/122, 26. Januar 1989, Datenstand 26.01.1989. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2189.
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Verhandelte Vorgänge
56 im DIP verknüpftEntlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 167556
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 1987 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes (Jahresrechnung 1987) - (G-SIG: 11003426)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 176864
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank (G-SIG: 11020101)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 177147
Gesetz zum Schutz personenbezogener Informationen (Bundes-Informationsschutzgesetz - BISG) (G-SIG: 11020309)Entlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 167552
Rechnungslegung über das Sondervermögen des Bundes "Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes" - Wirtschaftsjahr 1987 - (G-SIG: 11003422)Antrag · Angenommen · Vorgang 167537
Verbot von Pentachlorphenol (PCP) (G-SIG: 11003407)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 166610
Einrichtung eines Umwelt-Swing und Umwelt-Fonds zur Minderung grenzüberschreitender Emissionen durch DDR-Kraftwerke (G-SIG: 11003203)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 163182
Verkaufsstopp für die bundeseigene "Elefanten-Siedlung" in Neu-Ulm (G-SIG: 11002104)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 163181
Verkaufsstopp für Wohnungen aus dem Besitz des Bundes (G-SIG: 11002103)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 163180
Verkaufsstopp für Wohnungen des bundeseigenen Salzgitter-Konzerns (G-SIG: 11002102)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177143
... Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Bundesbeauftragter für den Datenschutz) (G-SIG: 11020305)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 176838
Gesetz zur Finanzierung empfängnisverhütender Mittel durch die Krankenkassen (G-SIG: 11020075)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 168761
Sammelübersicht 96 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11003612)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 168760
Sammelübersicht 95 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11003611)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 168757
Antrag des Abg Wüppesahl auf Verlängerung seiner Redezeit in der Aktuellen Stunde (G-SIG: 11003608)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 168756
Haltung der Bundesregierung zu zunehmenden Aktivitäten von Alt- und Neonazis, insbesondere der DVU (G-SIG: 11003607)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 168642
Inspektion des Generalkonsulats in Mailand durch den Chefinspekteur des Auswärtigen Amtes (G-SIG: 11051821)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 168641
Einhaltung der Postzeitungsordnung durch den DSZ-Verlag (G-SIG: 11051820)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 168639
Handlungsfähigkeit der Streitkräfte bei zunehmender Weigerung von Soldaten und Reservisten, im Verteidigungsfall Kriegsdienst mit der Waffe zu leisten (G-SIG: 11051818)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 168638
Veröffentlichung der in deutsch-französischer Kooperation erarbeiteten Forschungsergebnisse des Instituts Saint Louis (ISL) (G-SIG: 11051817)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 168634
Beseitigung der Defizite und Förderung des kombinierten Güterverkehrs (G-SIG: 11051813)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 168632
Äußerungen von StSekr Dr. Sudhoff (AA) betr. Geschichtsschreibung über das Auswärtige Amt (G-SIG: 11051811)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 168630
Vereinbarkeit der Vergabe von Aufträgen des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung an Firmen mit Sitz in Berlin (West) mit den Berlin-Verträgen (G-SIG: 11051809)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 168628
Anerkennung der Menschen- und Volksgruppenrechte der in den Oder-Neiße-Gebieten lebenden Deutschen vor einem Besuch des Bundeskanzlers in Polen (G-SIG: 11051807)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 168627
Haltung der Bundesregierung zur Sonntagsarbeit (G-SIG: 11051806)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 168626
Zeitraum zwischen dem Einberufungsbescheid der Kreiswehrersatzämter und dem Dienstantrittstermin für Wehrpflichtige (G-SIG: 11051805)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 168625
Unterbindung des illegalen Handels mit gefleckten Katzenfellen aus Bolivien über Frankreich (G-SIG: 11051804)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 166207
Haushaltsführung 1988 Überplanmäßige Ausgaben bei Kap. 1113 Tit. 646 02 - Erstattung der Aufwendungen für die Krankenhilfe an Heimkehrer und durch das Gesetz gleichgestellte Personengruppen - (G-SIG: 11003042)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 166192
Haushaltsführung 1988 Überplanmäßige Ausgaben bei Kap. 1405 Tit. 525 21 - Aus- und Fortbildung, Umschulung - (G-SIG: 11003024)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 166191
Haushaltsführung 1988 Überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 0640 Tit. 681 05 (G-SIG: 11003023)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 165892
Haushaltsführung 1988 Überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 1502 Tit. 681 15 - Erziehungsgeld - (G-SIG: 11002979)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 165619
Haushaltsführung 1988 Überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 2502 Tit. 661 23 - Abwicklung des Regionalprogramms 1971 - 1977 - (G-SIG: 11002900)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 165286
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ein spezifisches Forschungsprogramm im Gesundheitsbereich - Prädiktive Medizin: Analyse des menschlichen Genoms (1989 - 1991) (Ratsdok. 7929/88; KOM (88) 424 endg.) (G-SIG: 11002815)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 163496
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Lage der Städte, Gemeinden und Kreise (G-SIG: 11002211)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163494
Maßnahmen gegen Umweltbelastung und Gesundheitsgefährdung durch Chlorphenole und bromhaltige Flammschutzmittel (G-SIG: 11002209)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 162971
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Verwendung von gentechnisch veränderten Mikroorganismen in abgeschlossenen Systemen (Ratsdok. 6397/88; KOM (88) 160 endg.) (G-SIG: 11002093)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162369
Durchsetzung eines Standorts im Zonenrandgebiet für die geplante Verwaltungsschule gegen den Widerstand der Bundesanstalt für Arbeit (G-SIG: 11047770)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162367
Praxis der Bundespost hinsichtlich der Kosten für Kabelanschluß, insbesondere in Hagen (G-SIG: 11047768)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162366
Intervention von Bundesminister Genscher für den durch die iranische Führung umgebrachten Dr. Danesh (G-SIG: 11047767)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162365
Beurlaubung von Offizieren der Bundeswehr für Tätigkeiten mit militärischem Bezug, z.B. Ausbildungshilfe für ausländische Regierungen (G-SIG: 11047766)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162364
Angemeldete Flugtage für 1989; Genehmigungskriterien für die mögliche Anmeldung eines US-Flugtags in Ramstein (G-SIG: 11047765)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162363
Reaktion von Bundesminister Genscher auf die Ermordung von Dr. Danesh durch die iranische Führung (G-SIG: 11047764)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162362
Errichtung einer Fabrik für biologische Kampfstoffe mit Hilfe bundesdeutscher Firmen im Irak (G-SIG: 11047763)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162361
Rechtsunsicherheit durch die 9. AFG-Novelle über die Kostenerstattung bei Teilnahme an einer beruflichen Bildungsmaßnahme (G-SIG: 11047762)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162358
Beurteilung des im Bayernkurier vorgeschlagenen Verzichts auf Tiefstflüge (G-SIG: 11047759)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162357
Festlegung der Personalbemessungswerte in psychiatrischen Kliniken; Feststellung der Unterversorgung psychisch Kranker im Krankenhaus (G-SIG: 11047758)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162354
Zulassung von Reisen in den sowjetisch verwalteten Teil Ostpreußens (G-SIG: 11047755)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162353
Abschreibungsdauer für Wohngebäude (G-SIG: 11047754)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162352
Vorlage der Wohngeldnovelle (G-SIG: 11047753)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 161628
Lage der Städte, Gemeinden und Kreise (G-SIG: 11001740)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 159652
Lage der Städte, Gemeinden und Kreise (G-SIG: 11001357)