Plenarprotokoll 11/146Bundestag11. Wahlperiode
Protokoll der 146. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 01. Juni 1989. Im DIP sind 58 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 11/146 · Datenstand 01.06.1989
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 146. Sitzung des 11. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 11/146, 01. Juni 1989, Datenstand 01.06.1989. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2238.
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Verhandelte Vorgänge
58 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177051
Drittes Rechtsbereinigungsgesetz (G-SIG: 11020290)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177124
Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und anderer Gesetze (G-SIG: 11020369)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 164150
Antarktis-Weltpark-Erklärung (G-SIG: 11002406)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 163812
Entschließung zu den Gefahren einer Zerstörung des Ökosystems in der Antarktis (G-SIG: 11002302)Antrag · Angenommen · Vorgang 164149
FCKW (Fluor-Chlor-Kohlenwasserstoffe) in den ICE-Triebköpfen der Deutschen Bundesbahn (G-SIG: 11002405)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177125
... Gesetz zur Änderung des 2. Haushaltsstrukturgesetzes (G-SIG: 11020370)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177129
Gesetz zu dem Zweiten Zusatzabkommen vom 2. März 1989 zum Abkommen vom 25. Februar 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Soziale Sicherheit und der Zusatzvereinbarung vom 2. März 1989 zur Vereinbarung vom 25. August 1978 zur Durchführung des Abkommens (G-SIG: 11020352)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177128
Achtes Gesetz zur Änderung des Europaabgeordnetengesetzes (G-SIG: 11020373)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177126
Gesetz zur Aussetzung der Verlängerung des Grundwehrdienstes (G-SIG: 11020371)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177105
Drittes Gesetz zur Änderung des Milchgesetzes (G-SIG: 11020345)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 177091
Gesetz zur Änderung von Vorschriften der See-Unfallversicherung in der Reichsversicherungsordnung (G-SIG: 11020333)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 176889
Sechstes Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) (G-SIG: 11020148)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 177032
Gesetz über die Festlegung eines vorläufigen Wohnortes für Aussiedler und Übersiedler (G-SIG: 11020395)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 177304
Gesetz zur Aufhebung der Verlängerung von Grundwehrdienst und Zivildienst und zur Neuregelung der Dauer des Zivildienstes (G-SIG: 11020368)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177120
Gesetz zum Ausbau und zur Änderung der betrieblichen Mitbestimmung (Betriebsverfassungsgesetz 1988) (G-SIG: 11020282)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 177031
Betriebsverfassungsgesetz 1989 (G-SIG: 11020392)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 169437
Sammelübersicht 115 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11003851)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 169436
Sammelübersicht 114 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 11003850)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 167476
Haushaltsführung 1989 und 1990 Außerplanmäßige Ausgabe und Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 0502 apl. Titel 686 18 - Wiederaufbauhilfe für Armenien (G-SIG: 11003345)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 166612
Verkürzung der Grundwehrdienstzeit auf 12 Monate (G-SIG: 11003205)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 166602
Dauer des Grundwehrdienstes und des Zivildienstes (G-SIG: 11003195)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 166255
Beteiligung von Daimler-Benz an Messerschmitt-Bölkow-Blohm (MBB)-II- hier: I. Die rüstungswirtschaftliche Bedeutung der Beteiligung II. Das Beschaffungsvorhaben Jäger 90 III. Die Forschungs- und Entwicklungsförderung IV. Kontrollmöglichkeiten des Bundesrechnungshofes (G-SIG: 11003092)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 164234
Wahl von Mitgliedern des Gemeinsamen Ausschusses (G-SIG: 11002491)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164233
Nachruf auf das frühere Mitglied des Deutschen Bundestages Bundesminister a.D. Hermann Höcherl (verstorben am 18.05.1989) (G-SIG: 11002490)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164232
Über den Entschließungsantrag zu den Großen Anfragen betr.: Beteiligung von Daimler-Benz an Messerschmitt-Bölkow-Blohm (MBB)-I- hier: I. Industriepolitische Bedeutung II. Konzernmacht und demokratische Verfassung III. Die Airbus-Subvention; Beteiligung von Daimler-Benz an Messerschmitt-Bölkow-Blohm (MBB)-II- hier: I. Die rüstungswirtschaftliche Bedeutung der Beteiligung II. Das Beschaffungsvorhaben Jäger 90 III. Die Forschungs- und Entwicklungsförderung IV. Kontrollmöglichkeiten des Bundesrechnungshofes (Drs 11/4641) (G-SIG: 11002489)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164231
Über den Entschließungsantrag zu den Großen Anfragen betr.: Beteiligung von Daimler-Benz an Messerschmitt-Bölkow-Blohm (MBB)-I- hier: I. Industriepolitische Bedeutung II. Konzernmacht und demokratische Verfassung III. Die Airbus-Subvention; Beteiligung von Daimler-Benz an Messerschmitt-Bölkow-Blohm (MBB)-II- hier: I. Die rüstungswirtschaftliche Bedeutung der Beteiligung II. Das Beschaffungsvorhaben Jäger 90 III. Die Forschungs- und Entwicklungsförderung IV. Kontrollmöglichkeiten des Bundesrechnungshofes (Drs 11/4639) (G-SIG: 11002488)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164230
Über den Entschließungsantrag zu den Großen Anfragen betr.: Beteiligung von Daimler-Benz an Messerschmitt-Bölkow-Blohm (MBB)-I- hier: I. Industriepolitische Bedeutung II. Konzernmacht und demokratische Verfassung III. Die Airbus-Subvention; Beteiligung von Daimler-Benz an Messerschmitt-Bölkow-Blohm (MBB)-II- hier: I. Die rüstungswirtschaftliche Bedeutung der Beteiligung II. Das Beschaffungsvorhaben Jäger 90 III. Die Forschungs- und Entwicklungsförderung IV. Kontrollmöglichkeiten des Bundesrechnungshofes (Drs 11/4639) (G-SIG: 11002487)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164229
Antrag auf Überweisung der Ziffer 5 des Entschließungsantrags zur Großen Anfrage betr. Aktivitäten der Bundesrepublik Deutschland in den Vereinten Nationen an die Ausschüsse anstelle der sofortigen Abstimmung (G-SIG: 11002486)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164228
Zurückweisung der Behauptung, das Bundesministerium der Verteidigung arbeite ihm zu (G-SIG: 11002485)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164227
Zur zweiten Beratung des Gesetzes zur Aussetzung der Verlängerung des Grundwehrdienstes (G-SIG: 11002484)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164226
Eintritt der Abg Frau Kastner (SPD) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für die ausgeschiedene Abg Frau Dr. Martiny (Mandatsbeginn: 22.05.1989) (G-SIG: 11002483)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164225
Verzicht der Abg Frau Dr. Martiny (SPD) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 22.05.1989) (G-SIG: 11002482)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164224
Eintritt des Abg Dr. Diederich (Berlin) (SPD) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Dr. Mitzscherling (Mandatsbeginn: 12.05.1989) (G-SIG: 11002481)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164223
Verzicht des Abg Dr. Mitzscherling (SPD) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 10.05.1989) (G-SIG: 11002480)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164222
Begrüßung des amtierenden Präsidenten der Nationalversammlung der Vereinigten Republik Tansania, Herrn George Nhigula (G-SIG: 11002479)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164221
Zunehmende Gesundheitsgefährdung durch Fotosmog (Ozon) und Konsequenzen für die Verkehrspolitik in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 11002478)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164220
Zum NATO-Gipfel am 29./30. Mai 1989 in Brüssel (G-SIG: 11002477)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164218
Haltung der Bundesregierung zu den Auswirkungen des Gesundheits-Reformgesetzes (G-SIG: 11002475)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164198
Wahlvorschlag zur Wahl eines Mitgliedes der Parlamentarischen Kontrollkommission (G-SIG: 11002454)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 164197
Parlamentarische Kontrollkommission (G-SIG: 11002453)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164196
Wahlvorschlag für die Nachwahl eines Mitglieds der Parlamentarischen Kontrollkommission (G-SIG: 11002452)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 164190
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung zum NATO-Gipfel am 29./30. Mai 1989 in Brüssel (G-SIG: 11002446)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 164189
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung zum NATO-Gipfel am 29./30. Mai 1989 in Brüssel (G-SIG: 11002445)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 164186
Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung zum NATO-Gipfel am 29./30. Mai 1989 in Brüssel (G-SIG: 11002442)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164184
Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens (G-SIG: 11002440)Entschließungsantrag BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164178
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Aktivitäten der Bundesrepublik Deutschland in den Vereinten Nationen (G-SIG: 11002434)Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 164148
Übersicht 12 des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht (G-SIG: 11002404)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 163884
Keine Anrechnung nicht durchsetzbarer Unterhaltsansprüche auf die Arbeitslosenhilfe (G-SIG: 11002374)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 162972
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die absichtliche Freisetzung gentechnisch veränderter Organismen in die Umwelt (Ratsdok. 6397/88; KOM (88) 160 endg.) (G-SIG: 11002094)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162895
Urteil des Verwaltungsgerichts Oldenburg zur Einhaltung der Mindestflughöhe durch Bundes- und NATO-Luftwaffen (G-SIG: 11048176)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162839
Erprobung von Munition in der Meldorfer Bucht durch Bundeswehr und private Unternehmen (G-SIG: 11048119)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 162834
Verzicht auf Munitionserprobungen im Wattenmeer; Auswirkungen auf das Ökosystem in der Meldorfer Bucht (G-SIG: 11048114)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 162723
Aktivitäten der Bundesrepublik Deutschland in den Vereinten Nationen (G-SIG: 11002042)