Plenarprotokoll 10/207Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 207. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 20. März 1986. Im DIP sind 50 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/207 · Datenstand 20.03.1986
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 207. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/207, 20. März 1986, Datenstand 20.03.1986. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2330.
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Verhandelte Vorgänge
50 im DIP verknüpftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 190185
Gesetz zur Ausweitung der Rechte der Jugendvertretungen und zur Weiterentwicklung in Jugend- und Auszubildendenvertretungen (G-SIG: 10020483)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 190910
Situation der erwerbsarbeitslosen Jugend in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 10002786)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 191517
Rechtliche Situation der geistig Behinderten und psychisch Kranken (G-SIG: 10003261)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 191233
Fünftes Gesetz zur Änderung des Textilkennzeichnungsgesetzes (G-SIG: 10020441)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192592
Umweltprobleme der Ostfriesischen Inseln (G-SIG: 10003899)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190179
Gesetz zur Aufhebung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (G-SIG: 10020477)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192576
Bericht des Bundesministers für Verkehr über Maßnahmen auf dem Gebiet der Unfallverhütung im Straßenverkehr für die Jahre 1984 und 1985 - Unfallverhütungsbericht Straßenverkehr 1985 - Übersicht Rettungswesen (G-SIG: 10003883)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 197750
Gesetz zur Sicherung der Neutralität der Bundesanstalt für Arbeit bei Arbeitskämpfen (G-SIG: 10020490)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 192452
Zweites Gesetz zur Änderung des Entwicklungshelfer-Gesetzes (G-SIG: 10020481)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 191333
Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Fahrlehrergesetzes (G-SIG: 10020451)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192636
Anträge auf Erweiterung der Tagesordnung um die zweite und dritte Beratung des Gesetzes zur Sicherung der Neutralität der Bundesanstalt für Arbeit bei Arbeitskämpfen sowie um andere Vorlagen (G-SIG: 10003943)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192635
Antrag auf Vertagung der Beratung des Gesetzes zur Sicherung der Neutralität der Bundesanstalt für Arbeit bei Arbeitskämpfen (G-SIG: 10003942)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192634
Zur dritten Beratung und Schlußabstimmung des Gesetzes zur Sicherung der Neutralität der Bundesanstalt für Arbeit bei Arbeitskämpfen (G-SIG: 10003941)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192623
Wiedereintritt des Abg Bastian in die Fraktion DIE GRÜNEN (18.03.1986) (G-SIG: 10003930)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192622
Eintritt des Abg Fritsch (DIE GRÜNEN) in den Deutschen Bundestag als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Schily (14.03.1986) (G-SIG: 10003929)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192621
Verzicht des Abg Schily (DIE GRÜNEN) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (13.03.1986) (G-SIG: 10003928)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192620
Begrüßung von Teilnehmern am Afghanistan-Hearing des Auswärtigen Ausschusses (G-SIG: 10003927)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192619
Begrüßung einer Delegation des Repräsentantenhauses der Republik Indonesien (G-SIG: 10003926)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192602
Lage in Afghanistan (G-SIG: 10003909)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192575
Sammelübersicht 139 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 10003882)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192133
Haushaltsführung 1985 Überplanmäßige Ausgaben bei Kap. 1502 Titelgruppe 07 (Leistungen nach dem Bundeskindergeldgesetz) (G-SIG: 10003689)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 192098
Erhaltung der Streikfähigkeit der Gewerkschaften (G-SIG: 10003655)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 192097
Sicherung der Tarifautonomie und Wahrung der Neutralität der Bundesanstalt für Arbeit in Arbeitskämpfen (G-SIG: 10003654)Antrag · Angenommen · Vorgang 190197
Förderung der Infrastruktur für den Fahrradverkehr (G-SIG: 10002103)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189382
Verkehrssicherheitsprogramm 1984 der Bundesregierung (G-SIG: 10001399)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188991
Gesetz zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 10020332)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186226
Regelung der Verifikation von Rüstungskontrollvereinbarungen bei den Wiener MBFR-Verhandlungen (G-SIG: 10052604)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186218
Auffassung von Bundesverteidigungsminister Dr. Wörner in einem Artikel in der "ZEIT" vom 28. Februar 1986 zum ABM-Vertrag und zur Flugkörperabwehr in Europa; Notwendigkeit eines europäischen Verteidigungssystems im Falle des Abzugs der amerikanischen Mittel- und Kurzstreckenwaffen aus Europa (G-SIG: 10052595)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186217
Sexuelles Verhalten, das nach Ansicht des Bundesministeriums der Verteidigung zu einer Erpressung führen kann; Verhinderung von Nachforschungen wie im Falle des früheren Vier-Sterne-Generals Kießling durch Änderung der Sicherheitsbestimmungen des BMVg (G-SIG: 10052594)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186215
Widersprüchliche Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Verteidigung in der Fragestunde des Parlaments am 12. März 1986 zu der früheren Aussage des damaligen Leiters des ES-Referates (heute Hauptabteilungsleiter Rüstung) über die Zuständigkeit bei der Fachaufsicht der MAD-Gruppe S (G-SIG: 10052592)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186213
Entwicklung von Patriot-Flugabwehrraketen bis zum Ende dieses Jahrzehnts (G-SIG: 10052590)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186211
Anzahl der von Offizieren gestellten Anträge auf frühzeitige Entlassung nach dem Gesetz zur Verbesserung der Personalstruktur in den Streitkräften (G-SIG: 10052588)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186209
Weitere Zwangsumsiedlungen in Homelands gegen den Willen der schwarzen Bevölkerung in Südafrika, insbesondere der Gemeinde Machakaneng (G-SIG: 10052586)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179417
Ermordung tamilischer Zivilisten unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung durch die Sicherheitskräfte Sri Lankas (G-SIG: 10043993)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179412
Äußerung des Kommandeurs der 10. Panzerdivision über den Einsatz atomaren Waffen und über den Erstschlag im Rahmen der NATO-Doktrin (G-SIG: 10043972)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 177801
Berücksichtigung der deutsch-polnischen Schulbuchempfehlungen in Polen (G-SIG: 10043995)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 177800
Behandlung deutscher Fernfahrer durch streikende Transportarbeiter in Griechenland (G-SIG: 10043994)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 177798
Abschluß eines neuen Kulturabkommens mit Südafrika (G-SIG: 10043992)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 177789
Einsatz von Sanitätspanzern der Bundeswehr bei Demonstrationen "im Wege der Amtshilfe" (G-SIG: 10043980)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 177788
Entwicklungsarbeiten im Rahmen des amerikanischen ATM-Programms (G-SIG: 10043979)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 177787
Haushaltsmittel 1987 für die Entwicklung eines Systems zur Abwehr taktischer, ballistischer und anderer Flugkörper (G-SIG: 10043978)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 177786
Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an einer "erweiterten Luftabwehr" zur Bekämpfung der durch das SDI-Programm nicht abgedeckten Bedrohung (G-SIG: 10043977)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 177785
Bekämpfung sowjetischer Flugkörper durch das amerikanische ATM-Programm; Erkenntnisse aus dem Gutachten "Bewertung der Realisierbarkeit eines Systems zur Abwehr ballistischer, taktischer Raketen in Mitteleuropa einschließlich der Bewertung der Wirksamkeit eines solchen Systems" (G-SIG: 10043976)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 177784
Information der Bundesregierung durch die USA über das ATM-Programm (G-SIG: 10043975)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 177783
Beschlüsse der Bundesregierung, des Bundessicherheitsrates und der NATO betr. taktische Raketenabwehr in Europa (G-SIG: 10043974)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 177782
Ablauf und Ursache der Tiefflugabstürze in der Pfalz (G-SIG: 10043973)