Plenarprotokoll 10/138Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 138. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 15. Mai 1985. Im DIP sind 53 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/138 · Datenstand 15.05.1985
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 138. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/138, 15. Mai 1985, Datenstand 15.05.1985. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2363.
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Verhandelte Vorgänge
53 im DIP verknüpftFragestunde · Beantwortet · Vorgang 196324
Zurückweisung von Bewerbern für eine Freiwilligenlaufbahn bei der Bundeswehr (G-SIG: 10043026)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196315
Tarifliche Benachteiligung von Btx-Betreibern durch Verzögerungen beim Ausbau von Vermittlungsstellen in Oberfranken (G-SIG: 10043017)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196314
Untersuchung des importierten Fleisches auf Hormone (G-SIG: 10043016)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196306
Umstellung der Wärmeversorgungsanlagen im Wehrbereich V von Kohle auf Gas; Auswirkungen auf Arbeitsplätze (G-SIG: 10043008)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196305
Stationierung luftgestützter, nuklear bestückter Marschflugkörper in der Sowjetunion (G-SIG: 10043007)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196301
Wirtschaftliche Lage der Bauwirtschaft im Saarland (G-SIG: 10043003)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196300
Verzicht auf die Verabschiedung von Gesetzen auf der Basis der Prüffragen für Rechtsvorschriften des Bundes (G-SIG: 10043002)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196299
Verarbeitung von hochangereichertem Uran und Plutonium in der Hanauer Nuklearfirma RBU ohne Genehmigung (G-SIG: 10043001)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196298
Beteiligung der Kommission der Bundesregierung für Rechts- und Verwaltungsvereinfachung an der steuerlichen Begünstigung schadstoffarmer Autos (G-SIG: 10043000)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196295
Haltung der französischen Regierung zur UNESCO (G-SIG: 10042997)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196291
Haltung des Auswärtigen Amtes und der chilenischen Botschaft zur Kritik des CDU-Generalsekretärs Geißler am Militärdiktator Pinochet (G-SIG: 10042994)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196289
Anteil der Investitionstätigkeit sowie der Sozialhilfeausgaben der Kommunen an den öffentlichen Ausgaben seit 1980 (G-SIG: 10042992)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190684
Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Deutschen Bundesbahn für das Geschäftsjahr 1984 (G-SIG: 10002600)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190683
Begründung der Rücknahme von 19 für die Fragestunde eingereichten Fragen zum Thema SDI auch im Namen der Abg Dr. von Bülow, Catenhusen, Fischer (Homburg), Grunenberg, Dr. Jens, Dr. Kübler, Stahl (Kempen), Vahlberg und Vosen (G-SIG: 10002599)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190420
Entschließung zum Abschluß des Verfahrens der Konsultation des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat für eine Verordnung zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr.918/83 und Nr.950/68 hinsichtlich der zolltariflichen Behandlung von Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden oder von an Privatpersonen gerichteten Kleinsendungen (Dok.2-1171/84-KOM(84)626 endg.) (G-SIG: 10002336)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190384
Entschließung zum Abschluß des Verfahrens der Konsultation des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat für eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 69/169/EWG zur Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über die Befreiung von den Umsatzsteuern und Sonderverbrauchsteuern bei der Einfuhr im grenzüberschreitenden Reiseverkehr (G-SIG: 10002298)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189970
Entschließung zur Ablehnung der Erhöhung der Stahlimporte aus Drittländern (G-SIG: 10001936)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189446
Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Annahme eines mehrjährigen Forschungsaktionsprogramms der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft auf dem Gebiet der Biotechnologie (1985 - 1989) (EG-Dok. 7081/84; KOM (84) 230 endg.) (G-SIG: 10001463)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182209
Gespräche mit der französischen Regierung über die Umweltbelastung durch die Immissionen aus den Industrieanlagen in Lothringen (G-SIG: 10048472)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182208
Parkerlaubnis für Gehbehinderte in beschränktem Halteverbots- und Fußgängerzonen (G-SIG: 10048471)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182207
Freilassung der Gefangenen der SWAPO in Angola und Sambia (G-SIG: 10048470)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182206
Änderung von Dienstvorschriften der US-Streitkräfte hinsichtlich der Verbindlichkeit von Völkerrechtsnormen im Falle eines Atomkrieges (G-SIG: 10048469)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 182205
Europäische Beteiligung an dem Forschungsprogramm zur Strategischen Verteidigungsinitiative der USA (G-SIG: 10048468)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 182204
Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an dem Forschungsprogramm zur Strategischen Verteidigungsinitiative der USA (G-SIG: 10048467)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182203
Verzicht auf den Bau des militärischen Notlandeplatzes Morschheim an der A63 (G-SIG: 10048466)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182202
Kriterien für die Zusammensetzung der "Regierungskommission Fernmeldewesen"; Formulierung der Ziele (G-SIG: 10048465)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182201
Weitergabe der Namen von Bewerbern für den öffentlichen Dienst an Versicherungen; Wahrung des Datenschutzes (G-SIG: 10048464)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182200
Schutz der mittelständischen Unternehmen vor Wettbewerbsverzerrungen (G-SIG: 10048463)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182199
Reaktion auf die Ausführungen des polnischen Partei- und Regierungschefs Jaruzelski am 7.Mai 1985 in Breslau zum Ende der Ausreise (G-SIG: 10048462)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182195
Bewertung des von dem Bremer Biochemiker Egmont R.Koch angekündigten Umweltatlasses (G-SIG: 10048458)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182186
Garantie für die Übernahme aller Auszubildenden im Fernmeldebereich der Bundespost 1985 (G-SIG: 10048449)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182185
Erforschung von Mitteln gegen Stiche der "Kriebelmücke"; Entschädigung für dadurch entstehende Viehverluste (G-SIG: 10048448)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182184
Vergleichsstudie der Interessenten zur Ermittlung des optimalen Standorts für eine Kohleveredelungsanlage (G-SIG: 10048447)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182182
Bestückung der Pershing IIa mit atomaren Sprengköpfen beim Auswechseln von QRA-Flugkörpern (G-SIG: 10048445)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182181
Übungen mit Pershing-II-Raketen ohne Sicherung gegen elektrostatische Aufladungen (G-SIG: 10048444)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182180
Verschärfte Kontrolle der aus Österreich eingeführten Weine angesichts der Weinverfälschungen (G-SIG: 10048443)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182179
Einfluß der DKP auf die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten und die Krefelder Initiative (G-SIG: 10048442)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182178
Reduzierung des PVC-Anteils bei Verpackungen; Förderung von Pilotprojekten zur Verwertung von Kunststoffabfällen (G-SIG: 10048441)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182177
Umfang des Agrarhandels zwischen der EG und den USA 1984 (G-SIG: 10048440)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182176
Menge des vernichteten Obstes und Höhe der Kosten (G-SIG: 10048439)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182175
Wahrung der Interessen des Kindes im Sorgerechtsverfahren (G-SIG: 10048438)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182174
Einflußnahme der Bundesregierung auf die geplante Verlegung von US-Kampfhubschraubern von Mutlangen nach Göppingen (G-SIG: 10048437)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182173
Schiffahrtsgespräche über Ladungsaufteilung für die deutsche Handelsflotte (G-SIG: 10048436)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 178470
Änderung des Geburtsdatums von Ausländern in ihren Heimatländern (G-SIG: 10042999)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 178458
Intervention des türkischen Ministerpräsidenten gegen die kurdische Zeitung "Mizgin" (G-SIG: 10042995)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 178457
Änderung des §39h BBauG betr. Versagung einer Baugenehmigung bei Vertreibung von Mietern durch Baumaßnahmen (G-SIG: 10042993)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 178455
Verbreitung der Rede des Bundespräsidenten zum 40. Jahrestag der Beendigung des Krieges in Europa durch die Bundesregierung (G-SIG: 10042991)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 178352
Hermes-Bürgschaften für Nuklearexporte nach China und Ägypten (G-SIG: 10042920)