Plenarprotokoll 10/16Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 16. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 23. Juni 1983. Im DIP sind 52 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/16 · Datenstand 23.06.1983
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 16. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/16, 23. Juni 1983, Datenstand 23.06.1983. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2405.
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Verhandelte Vorgänge
52 im DIP verknüpftBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188048
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 25. bis 29. April 1983 in Straßburg (G-SIG: 10000274)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 188032
Entschließungsantrag zum Bericht zur Lage der Nation (G-SIG: 10000258)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 188029
Entschließungsantrag zum Bericht zur Lage der Nation (G-SIG: 10000255)Antrag · Angenommen · Vorgang 187903
Transitwege von und nach Berlin (G-SIG: 10000167)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196294
Forderung des Städtetagspräsidenten Rommel auf Übernahme des Lebensunterhalts bei Dauerarbeitslosigkeit durch den Bund (G-SIG: 10045429)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196284
Sinken des Einkommens der Rentner, Ärzte und Zahnärzte auf Grund der Haushaltsbegleitgesetze und weiterer Maßnahmen bis 1986 (G-SIG: 10045402)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196280
Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe mit Anspruch auf Sozialhilfe (G-SIG: 10045401)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196276
Genehmigungen nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz seit dem 1. Oktober 1982; Änderung der restriktiven Waffenexportpolitik (G-SIG: 10045398)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 196233
Aufträge der Bundesregierung an Presseunternehmen zur Erstellung von Berichten über ihre Politik (G-SIG: 10045359)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 193585
Erhalt des Aluminiumwerkes in Ludwigshafen (G-SIG: 10040375)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 193584
Aufgaben des Beauftragen für internationale Medienpolitik im Auswärtigen Amt (G-SIG: 10040374)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 193582
Entwicklung der Schwarzarbeit und ihre Bekämpfung (G-SIG: 10040372)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 193580
Bedeutung der humanitären Arbeit des Deutschen Komitees Notärzte e.V. in Notstandsgebieten (G-SIG: 10040370)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 193579
Verstärkter Rüstungsexport, insbesondere von Leopard-II-Panzern, nach Saudi-Arabien (G-SIG: 10040369)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 193550
Zahlung von 10 v.H. des Krankengeldes der AOK-Mitglieder als Beitrag zur Renten- und Arbeitslosenversicherung (G-SIG: 10040340)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 193548
Termingerechte Vorlage des Sozialbudget (G-SIG: 10040338)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 193522
Leistungen des Bundes und privater Unternehmen 1983 an die DDR (G-SIG: 10040311)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188064
Zur Abstimmung über den Antrag betr. Entscheidung des Deutschen Bundestages zur Frage einer etwaigen Stationierung von nuklearen Mittelstreckenwaffen (G-SIG: 10000290)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188062
Erklärung des Sprechers der Gruppe 77 auf der UNCTAD VI, des somalischen Botschafters Osman, für den Deutschen Bundestag (G-SIG: 10000288)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188050
Zur Abstimmung über den Antrag betr. Entlassung des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit Dr. Heiner Geißler (G-SIG: 10000276)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188047
Begrüßung des Außenministers der Arabischen Republik Ägypten, Ramal Hassan Ali (G-SIG: 10000273)Regierungserklärung: Bericht zur Lage der Nation · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188041
Bericht zur Lage der Nation (G-SIG: 10000267)Antrag · Angenommen · Vorgang 188034
Verhandlungsergebnis in Genf (G-SIG: 10000260)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 188031
Entscheidung des Deutschen Bundestages zur Frage einer etwaigen Stationierung von nuklearen Mittelstreckenwaffen (G-SIG: 10000257)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 188026
Entlassung des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit (G-SIG: 10000252)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 188000
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung zum Ergebnis der NATO-Konferenz am 9./10. Juni 1983 (G-SIG: 10000224)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 187999
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung zum Ergebnis der NATO-Konferenz am 9./10.Juni 1983 (G-SIG: 10000223)Antrag · Angenommen · Vorgang 187915
VI. Konferenz der Vereinten Nationen über Handel und Entwicklung (UNCTAD VI) (G-SIG: 10000179)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 187904
VI. Konferenz der Vereinten Nationen über Handel und Entwicklung (UNCTAD VI) (G-SIG: 10000168)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 187865
Haushaltsführung 1983 Überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 0502 Tit. 686 12 - Humanitäre Hilfe im Ausland - (G-SIG: 10000127)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179133
Novellierung aller ausgabewirksamen Leistungsgesetze der letzten 13 Jahre (G-SIG: 10045435)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179132
Gründe für die Mehrwertsteuererhöhung und Ergänzungsabgabe ab 1. Juli 1983 (G-SIG: 10045434)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179129
Beschäftigungseffekt bei der Durchführung verkehrsberuhigender Maßnahmen im Vergleich zum Bau von Fernstraßen bei gleicher Ausgabenhöhe (G-SIG: 10045431)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179114
Anweisung an die deutschen Auslandsvertretungen zur Hissung der Flagge am Tag der deutschen Einheit (G-SIG: 10045416)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179109
Vorlage eines Gesetzentwurfs über die Zerlegungsregelung des Feuerschutzsteuergesetzes (G-SIG: 10045411)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179108
Genehmigte und nichtgenehmigte in Teil I Abschnitt C der Ausfuhrliste aufgeführte Waren-Nummern für die Ausfuhr nach Südafrika (G-SIG: 10045410)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179093
Vorzeitige Kündigung von Verträgen zum Nachteil der Versicherten durch Lebensversicherungen (G-SIG: 10045395)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179090
Protest gegen einzelne Berichte der in der Bundesrepublik Deutschland erscheinenden türkischen Zeitungen (G-SIG: 10045392)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179085
Zugeständnisse im Rahmen des COCOM gegenüber den USA (G-SIG: 10045386)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179084
Zusagen zur weiteren Einschränkung des Osthandels bei der letzten NATO-Ministerrats-Tagung (G-SIG: 10045385)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179080
Haltung Bundesregierung zu den Zielen der durch den US-Präsidenten Reagan proklamierten "Woche der in Unfreiheit lebenden Nationen" (G-SIG: 10045381)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179079
Rechtsnatur des NATO-Doppelbeschlusses (G-SIG: 10045380)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179064
Bereitstellung öffentlicher Mittel für die Firma Glashüttenwerk Phönix in Konstein, Kreis Eichstätt (G-SIG: 10045364)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179061
Deutsche Unterstützung beim Bau von Spezialgefängnissen in der Türkei (G-SIG: 10045361)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179060
Durchführung hausinterner deutscher Sprachkurse bei den Vereinten Nationen durch das Auswärtige Amt (G-SIG: 10045360)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 179006
Austausch der Zollschilder an den deutschen Grenzen gegen Hinweisschilder auf die Landesgrenze (G-SIG: 10045306)