Plenarprotokoll 10/50Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 50. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 26. Januar 1984. Im DIP sind 75 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/50 · Datenstand 26.01.1984
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 50. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/50, 26. Januar 1984, Datenstand 26.01.1984. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2429.
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Verhandelte Vorgänge
75 im DIP verknüpftGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 187974
Gesetz über den Widerruf von Haustürgeschäften und ähnlichen Geschäften (G-SIG: 10020135)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 187953
Gesetz zum Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte (Protokoll I) (G-SIG: 10020115)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 187982
Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Urheberrechts (G-SIG: 10020022)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188945
Gesetz über die Anpassung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung und der Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung im Jahre 1984 (G-SIG: 10020133)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 188368
Gesetz zur Anpassung des Rechts der Arbeitsförderung und der gesetzlichen Rentenversicherung an die Einführung von Vorruhestandsleistungen (G-SIG: 10020166)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 197746
Gesetz zur Aufhebung des Volkszählungsgesetzes 1983 (G-SIG: 10020013)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188819
Wahl des Abg Neumann (Bramsche)(SPD) zum Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates für den ausgeschiedenen Abg Dr. Linde (G-SIG: 10000953)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188818
Wahl des Abg Porzner (SPD) zum Stellvertreter des Abg Jahn (Marburg) in den Vermittlungsausschuß für den ausgeschiedenen Abg Dr. Linde (G-SIG: 10000952)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188816
Begrüßung einer Delegation des finnischen Reichstages (G-SIG: 10000950)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188815
Antrag auf Überweisung eines Gesetzentwurfs an die Ausschüsse ohne vom Ältestenrat vorgesehene Aussprache (G-SIG: 10000949)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188814
Antrag auf Überweisung eines Gesetzentwurfs an die Ausschüsse ohne vom Ältestenrat vorgesehene Aussprache (G-SIG: 10000948)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188808
Aufhebung der Immunität von Abgeordneten (G-SIG: 10000941)Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188791
Übersicht 4 des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht (G-SIG: 10000924)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188790
Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages (G-SIG: 10000923)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188789
Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages (G-SIG: 10000922)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188788
Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages (G-SIG: 10000921)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188787
Sammelübersicht 20 des Petitionsausschusses (2. Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 10000920)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 188503
Entschließungsantrag zum a) Antrag betr. zukünftige Entwicklung der Großforschungseinrichtungen b) Antrag betr. zukünftige forschungspolitische Zielsetzung im Bereich der Großforschungseinrichtungen (GFE) c) Bericht der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung zur Förderung der Grundlagenforschung in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 10000687)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188444
Neuregelung der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses (G-SIG: 10000626)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188414
Humanitäres Kriegsvölkerrecht (G-SIG: 10000595)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188337
Bericht der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung zur Förderung der Grundlagenforschung in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 10000565)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 188138
Neuausrichtung der Forschungs- und Technologiepolitik in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 10000365)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188133
Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Annahme des ersten europäischen strategischen Programms für Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Informationstechnologie (ESPRIT) (EG-Dok. 7619/83) (G-SIG: 10000360)Antrag · Angenommen · Vorgang 188030
Zukünftige forschungspolitische Zielsetzung im Bereich der Großforschungseinrichtungen (GFE) (G-SIG: 10000256)Antrag · Angenommen · Vorgang 188018
Zukünftige Entwicklung der Großforschungseinrichtungen (G-SIG: 10000244)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184035
Verhinderung der Friedensforschung durch die Bundesregierung (G-SIG: 10050356)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184033
Renovierungskosten, insbesondere für die Mittellandkanalbrücke, zur Erhaltung der Bundesbahnstrecke Braunschweig-Uelzen (G-SIG: 10050354)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184031
Maßnahmen zur Verhinderung der Meeresverschmutzung seit 1973 bis zum Inkrafttreten des MARPOL-Übereinkommens im Jahre 1983 (G-SIG: 10050352)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184030
Unzureichende Winterausrüstung der Bundeswehrangehörigen (G-SIG: 10050351)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184029
Planung neuer Unterkunfts- und Sozialgebäude in Bundeswehrstandorten unter Beteiligung von Vertretern der späteren Benutzer (G-SIG: 10050350)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184028
Haltung des Bundesministers der Verteidigung gegenüber Wehrdienstverweigerern bei der Erteilung von Lehraufträgen an Hochschulen der Bundeswehr (G-SIG: 10050349)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184027
Belebung der Bautätigkeit in der Schlechtwetterzeit durch Einbeziehung von Blitzschutzfirmen in die produktive Winterbauförderung (G-SIG: 10050348)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184026
Zahl der 1975-83 jährlich von Konkurs-Sozialplänen betroffenen Arbeitnehmer sowie deren durchschnittlicher finanzieller Anteil (G-SIG: 10050347)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184025
Verteilung der im Konkurs abgeschlossenen Sozialpläne nach den sechs größten Unternehmensbranchen und -größen (G-SIG: 10050346)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184023
Entscheidungen der Einigungsstelle über Sozialpläne bei Konkursen 1975-83 (G-SIG: 10050344)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184021
Abgeltung der Zuzahlung von 10 DM je Kurtag durch Urlaubsverzicht (G-SIG: 10050342)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184020
Bereitstellung von Mitteln für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Bundesanstalt für Arbeit (G-SIG: 10050341)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184019
Prozentuale Beitragssenkungen 1983 bei den einzelnen Krankenkassen sowie durchschnittliche Höhe der Versicherungsbeiträge 1984 (G-SIG: 10050340)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184018
Existenzgefährdung der milchproduzierenden Grenzlandbauern des Bayerischen Waldes angesichts der drohenden Milchkontingentierung (G-SIG: 10050339)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184017
Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der auf Geflügelhaltung und Schweinezucht spezialisierten landwirtschaftlichen Familienbetriebe (G-SIG: 10050338)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184009
Ausführungen des sowjetischen Verhandlungsführers bei den Genfer INF-Gesprächen zur Abrüstung des Mittelstreckenpotentials (G-SIG: 10050330)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180104
Kritik ranghoher Offiziere an Politikern bei öffentlichen dienstlichen Veranstaltungen (G-SIG: 10046433)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180103
Forderung des polnischen Parlaments nach Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit der östlich der Oder-Neiße-Linie lebenden Deutschen (G-SIG: 10046432)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 180099
Zunahme der Unfallzahlen bei Krafträdern (G-SIG: 10046428)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180098
Fortführung der Programme für die Ausbildung junger Frauen in gewerblich technischen Berufen (G-SIG: 10046427)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180094
Möglichkeiten einer Anerkennung als Wehrdienstverweigerer vor Bildung der Anerkennungsausschüsse und Prüfungskammern (G-SIG: 10046423)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180093
Nutzung der angekündigten Bundesbeteiligung zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses für Stipendien an promovierte Nachwuchswissenschaftler (G-SIG: 10046422)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180092
Aushang von Kampfschriften der metallindustriellen Arbeitgeberverbände zur Frage der Arbeitszeitverkürzung in den Zügen der Bundesbahn (G-SIG: 10046421)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180091
Beteiligung der Bundesbahn am Rhein-Neckar-Nahverkehrsverbund (G-SIG: 10046420)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180090
Mittelabfluß für Straßenbaumaßnahmen in Baden-Württemberg im Bundeshaushalt 1983 (G-SIG: 10046419)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180086
Verhinderung einer Präsentation der Wehrtechnik auf der deutschen Leistungsschau in Tokio durch die deutsche Botschaft (G-SIG: 10046415)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180085
Verhandlungen mit Polen über die Pflege deutscher Kriegsgräber (G-SIG: 10046414)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180082
Zahl und Gesamtvolumen der in Konkursverfahren vereinbarten Sozialpläne seit 1975; durchschnittliche Höhe eines Sozialplans (G-SIG: 10046411)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180081
Zeitplan für die Fertigstellung der S-Bahn-Strecken im Raum Offenbach; Aussagen von Staatssekretär Bayer und Bundesminister Dr. Dollinger (G-SIG: 10046410)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180080
Beschäftigungen für arbeitslose Jugendliche im Bereich der Altenpflege, der Sozialstationen, der Heilberufe und des Umweltschutzes (G-SIG: 10046409)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180079
Informationen über den Bau einer Schießanlage der US-Streitkräfte im Bereich Schwäbisch Gmünd (G-SIG: 10046408)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180078
Auslastung der Ausbildungsplätze im Bundesbahn-Betriebswerk Siegen (G-SIG: 10046407)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180076
Schiffbarmachung von Streckenabschnitten des Dortmund-Ems-Kanals für "1000-Tonnen-Schiffe" bis 1990 (G-SIG: 10046405)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180071
Beschaffung von Martin Marietta Pershing-IB-Raketen durch die Bundesregierung (G-SIG: 10046400)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180069
Zuständigkeit für den Erlaß von Datenschutzregelungen für Bildschirmtext und Sicherungen bei Anschluß von ausländischen Btx-Datenbanken (G-SIG: 10046397)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180068
Arbeitsteilung im Abkommen über die europäische Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Kernkraftwerken des Typs Schneller Brüter (G-SIG: 10046396)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180067
Aberkennung der Sicherheitsstufe von Soldaten wegen politischer Betätigung zugunsten einer demokratischen Partei seit 1. Januar 1981 (G-SIG: 10046395)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180059
Einführung von Autobahngebühren (G-SIG: 10046386)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180058
Wiedereinführung von Spikesreifen (G-SIG: 10046385)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180029
Menge und Verwendung des intervenierten Obstes und Gemüses im Wirtschaftsjahr 1981/1982 (G-SIG: 10046356)