Plenarprotokoll 10/75Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 75. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 08. Juni 1984. Im DIP sind 53 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/75 · Datenstand 08.06.1984
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 75. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/75, 08. Juni 1984, Datenstand 08.06.1984. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2447.
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Verhandelte Vorgänge
53 im DIP verknüpftBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189300
Informationstechnik Konzeption der Bundesregierung zur Förderung der Entwicklung der Mikroelektronik, der Informations- und Kommunikationstechniken (G-SIG: 10001363)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189084
Konsequenzen aus den jüngsten Dioxinskandalen (G-SIG: 10001145)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189243
Bericht der Bundesregierung zur künftigen Entwicklung der Großforschungseinrichtungen (G-SIG: 10001305)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 188553
Drittes Gesetz zur Änderung des Altölgesetzes (G-SIG: 10020223)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 188563
Sechsunddreißigstes Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (G-SIG: 10020233)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 188376
Sechsunddreißigstes Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (G-SIG: 10020174)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189298
Dritter Immissionsschutzbericht der Bundesregierung (G-SIG: 10001361)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 188381
Zweites Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (G-SIG: 10020179)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 188552
Gesetz zur Änderung des Waschmittelgesetzes (G-SIG: 10020222)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189253
Dreizehnter Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (G-SIG: 10001315)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189299
71. Jahreskonferenz der IPU vom 2. bis 7. April 1984 in Genf (G-SIG: 10001362)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189155
Fünfter Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Rückstellungsfonds nach dem Altölgesetz, insbesondere über die Möglichkeiten einer Ermäßigung der laufenden Zuschüsse und der Ausgleichsabgabe (G-SIG: 10001216)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188588
Gesetz zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes (G-SIG: 10020104)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189282
Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" für den Zeitraum 1984 bis 1987 (G-SIG: 10001345)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 189720
Gesetz über die Gewährung einer Vergütung für die Aufgabe der Milcherzeugung (G-SIG: 10020230)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 189393
Entschließungsantrag zum Dritten Immissionsschutzbericht der Bundesregierung (G-SIG: 10001410)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 194935
Verbot der Beschäftigung von Leiharbeitern aus der DDR bei Baumaßnahmen im Bundesgebiet (G-SIG: 10041776)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 189400
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Gewährung einer Vergütung für die Aufgabe der Milcherzeugung (G-SIG: 10001417)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189395
Verzicht des Abg Offergeld (SPD) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (01.06.1984) (G-SIG: 10001412)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189392
Situation im NATO-Bündnis nach der Entscheidung der niederländischen Regierung zur Nachrüstung (G-SIG: 10001409)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189390
Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages (G-SIG: 10001407)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189389
Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages (G-SIG: 10001406)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189388
Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages (G-SIG: 10001405)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189387
Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages (G-SIG: 10001404)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189386
Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages (G-SIG: 10001403)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189375
Zum bevorstehenden Weltwirtschaftsgipfel vom 7. bis 9. Juni 1984 in London (G-SIG: 10001392)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189134
Änderung des Entwurfs einer Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (G-SIG: 10001195)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188526
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates betreffend die Aufstellung von Noteinsatzplänen zur Bekämpfung der Ölverschmutzung des Meeres durch Unfälle (EG-Dok. 9491/83) (G-SIG: 10000710)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188386
Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (G-SIG: 10020184)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 187965
Gesetz über den Verkehr mit Pflanzenbehandlungsmitteln mit dem Wirkstoff 2,4,5-T (2,4,5-T-Gesetz) (G-SIG: 10020128)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184404
Auswirkungen der kriegerischen Auseinandersetzungen im Persischen Golf auf die europäische und insbesondere deutsche Ölversorgung (G-SIG: 10050735)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184400
Steuermindereinnahmen bei Besteuerung unterhaltspflichtiger Geschiedener nach der Splittingtabelle (G-SIG: 10050731)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184396
Fälschungssicherheit maschinenlesbarer Personalausweise; bisherige Erfahrungen mit der Aufdeckung von Fälschungen (G-SIG: 10050727)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184390
Auflösung von Waffenwerkstätten des Bundesgrenzschutzes; Standorte, Zahl der betroffenen Arbeitsplätze und Vorhandwerker-Dienstposten (G-SIG: 10050721)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184387
Steuervergünstigungen für deutsche Sportvereine (G-SIG: 10050718)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184386
Reisen von Mitgliedern der Bundesregierung in den Iran mit dem Ziel des "Abbaus wirtschaftlicher Berührungsängste" (G-SIG: 10050717)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184385
Menschenrechtsverletzungen im Iran (G-SIG: 10050716)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184383
Neuordnung des Rechts der Untersuchungshaft (G-SIG: 10050714)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184374
Herausgabe eines Schulbuches für Schüler des 9. und 10. Schuljahres über aktuelle politische Probleme der inneren Sicherheit (G-SIG: 10050705)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180725
Genehmigungsverfahren zur Lieferung von Rüstungsgütern und Kriegswaffen nach Saudi-Arabien, Syrien, in den Irak und den Iran seit 1. September 1980 (G-SIG: 10047014)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180724
Einbeziehung der Grundstückskosten in die Bemessungsgrundlage, Verkürzung der Festlegungsfrist beim Bausparen sowie Erhöhung der Einkommensgrenzen und der begünstigten Bausparsummen bei der angekündigten Neuregelung der steuerlichen Förderung des Wohnungseigentums (G-SIG: 10047013)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180722
Zahlung von GEMA-Gebühren durch gemeinnützige Vereine für das Abspielen von Schallplatten und Musikkassetten im Rahmen ihrer Arbeit (G-SIG: 10047011)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180646
Zustimmung des Bundesverteidigungsministers zu den Bauarbeiten auf dem Hubschrauberplatz der US-Streitkräfte in Fulda-Sickels (G-SIG: 10046997)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180644
Steuerliche Begünstigung von Altpapiersammlungen durch gemeinnützige Vereine (G-SIG: 10046995)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 180640
Nichtunterzeichnung des deutsch-amerikanischen Regierungsabkommens über PATRIOT/ROLAND während der NATO-Tagung im Mai 1984 (G-SIG: 10046989)