Plenarprotokoll 10/90Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 90. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 17. Oktober 1984. Im DIP sind 46 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/90 · Datenstand 17.10.1984
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 90. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/90, 17. Oktober 1984, Datenstand 17.10.1984. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2475.
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Verhandelte Vorgänge
46 im DIP verknüpftFragestunde · Beantwortet · Vorgang 195300
Einsatz des BGS beim NATO-Herbstmanöver 1984 (G-SIG: 10042149)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195298
Auswahlverfahren für Entwicklungshelfer des DED (G-SIG: 10042147)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195297
Verweigerung politischen Asyls durch die amerikanische Botschaft in Ost-Berlin im Sommer 1984; Verurteilung der Asylsuchenden (G-SIG: 10042146)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 195242
Berichterstattung der ARD über das Zumauern von Sprengschächten in einer Main-Brücke (G-SIG: 10042091)Anmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 189834
Antrag auf Herbeirufung eines Bundesministers, vorzugsweise des Bundesministers des Innern, Dr. Zimmermann (G-SIG: 10001800)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189833
Waldnotstand (G-SIG: 10001799)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189546
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat über die Konsolidierung des Binnenmarktes (EG-Dok. 7661/84; KOM (84) 305 endg.) (G-SIG: 10001563)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189465
Haushaltsführung 1984 Überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 1215 Tit. 681 02 - Schadensersatzleistungen aus Anlaß der Fluglotsenaktion 1973 - (G-SIG: 10001482)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189322
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates betreffend die Ausfuhr bestimmter chemischer Erzeugnisse (EG-Dok. 6678/84; KOM (84) 256 endg.) (G-SIG: 10001385)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189246
Entschließung zur Notwendigkeit der Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes (G-SIG: 10001308)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189210
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen mit Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (EG-Dok. 6257/84) (G-SIG: 10001271)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189208
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die Bezeichnung von Milch und Milcherzeugnissen bei ihrer Vermarktung (EG-Dok. 6248/84) (G-SIG: 10001269)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189206
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Genehmigung des Anbietens oder der Abgabe zum unmittelbaren menschlichen Verbrauch von bestimmten eingeführten Weinen, die Gegenstand von in der Verordnung (EWG) Nr. 337/79 nicht vorgesehenen önologischen Verfahren waren (EG-Dok. 6023/84) (G-SIG: 10001267)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189148
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 754/76 des Rates über die zollrechtliche Behandlung von Waren, die in das Zollgebiet der Gemeinschaft zurückkehren (EG-Dok. 5928/84) (G-SIG: 10001209)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189147
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/436/EWG betreffend die Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Kaffee-Extrakte und Zichorien-Extrakte (EG-Dok. 6001/84) (G-SIG: 10001208)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188994
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Einführung gemeinschaftlicher Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle von Lebensmitteln (EG-Dok. 4793/84) (G-SIG: 10001055)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188993
Vorschlag für einen Beschluß des Rates über den Abschluß des Übereinkommens über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Verschmutzung der Nordsee durch Öl und andere Schadstoffe (EG-Dok. 4757/84) (G-SIG: 10001054)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188917
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 79/581/EWG über den Schutz der Verbraucher bei der Angabe der Lebensmittelpreise (EG-Dok. 4687/84) (G-SIG: 10001053)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188914
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 80/232/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die zulässigen Reihen von Nennfüllmengen und Nennvolumen von Behältnissen für bestimmte Erzeugnisse in Fertigpackungen (EG-Dok. 4267/84) (G-SIG: 10001050)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188913
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für zur Ernährung bestimmte Kakao- und Schokoladenerzeugnisse (EG-Dok. 4380/84) (G-SIG: 10001049)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188912
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur dritten Änderung der Richtlinie 74/329/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Emulgatoren, Stabilisatoren, Verdickungs- und Geliermittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (EG-Dok. 4377/84) (G-SIG: 10001048)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188884
Entschließung zu der Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat über Energie und Energieforschung in der Gemeinschaft: Ein Fünf-Jahres-Programm und seine Finanzierung (G-SIG: 10001020)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188880
6. Bericht des Ausschusses für die Hochschulstatistik für den Berichtszeitraum 1982/83 (G-SIG: 10001015)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188857
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den Schutz der Verbraucher bei der Angabe der Preise von anderen Erzeugnissen als Lebensmitteln (EG-Dok. 4083/84) (G-SIG: 10000992)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188824
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat über die Ergebnisse der Verhandlungen über die Unterzeichnung des Übereinkommens zum Schutz und zur Nutzung des Meeresmilieus im karibischen Raum (EG-Dok. 11539/83) (G-SIG: 10000958)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188823
Vorschlag für einen Beschluß des Rates betreffend die Unterzeichnung des Protokolls über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Bekämpfung der Ölverschmutzung in der Karibischen See sowie den Abschluß des Übereinkommens zum Schutz und zur Nutzung des Meeresmilieus im karibischen Raum und des Protokolls über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Ölverschmutzung in der Karibischen See (EG-Dok. 11539/83) (G-SIG: 10000957)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188512
Vorschlag für einen Beschluß des Rates über die Annahme eines Arbeitsprogramms für die erste Phase der Anwendung eines Informationssystems über den Zustand der Umwelt und der natürlichen Ressourcen in der Europäischen Gemeinschaft (1984-87) (EG-Dok. 9980/83) (G-SIG: 10000696)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188511
Mitteilung der Kommission an den Rat betreffend den methodologischen Ansatz für ein Informationssystem über den Stand der Umwelt und der natürlichen Ressourcen in der Europäischen Gemeinschaft (EG-Dok. 9980/83) (G-SIG: 10000695)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188441
Entschließung zur Einführung von verbilligten Fernsprechtarifen an Wochenenden, Feiertagen und abends ab 20.00 Uhr für Telefongespräche innerhalb der Gemeinschaft (G-SIG: 10000623)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188427
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über eine besondere Finanzhilfe für Griechenland im sozialen Bereich (Eg-Dok. 8881/83) (G-SIG: 10000609)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188162
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Grenzwerte und Qualitätsziele für Ableitungen von Hexachlorcyclohexan, insbesondere von Lindan (EG-Dok. 8721/83) (G-SIG: 10000389)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188160
Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Ermächtigung der Kommission, im Namen der Gemeinschaft im Rahmen der Vereinten Nationen an der Ausarbeitung eines internationalen Übereinkommens zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familien teilzunehmen (EG-Dok. 8613/83) (G-SIG: 10000387)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188035
Entschließung zur Bekämpfung der Stahlkrise in Europa (G-SIG: 10000261)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 187944
Vorschlag einer Richtlinie des Rates über die Überwachung und Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von gefährlichen Abfällen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft (EG-Dok. 4342/83) (G-SIG: 10000208)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184743
Kritik an der Effizienz der Zentrale des DED (G-SIG: 10051079)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184742
Planungsrahmen des DED und Wünsche einheimischer Träger (G-SIG: 10051078)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 184741
Sicherstellung der Mitträgerschaft des Bundes im Zweiten Aktionsprogramm für den Schulsport (G-SIG: 10051077)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181275
Äußerungen des Präsidenten des Verbandes der chemischen Industrie über das Chemikaliengesetz (G-SIG: 10047547)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181273
Versenkung von Atommüll mit Hilfe sogenannter Penetratoren in den Meeresboden (G-SIG: 10047545)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181268
Versuchsgelände für Raketenwaffen in Nordbrasilien; Verwendbarkeit der SONDA-Raketen für militärische Zwecke und Konsequenzen für die Zusammenarbeit (G-SIG: 10047540)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181260
Anerkennung des önologischen Doppelsalzentsäuerungsverfahrens für Wein anstelle der Naßverbesserung (G-SIG: 10047532)