Plenarprotokoll 10/101Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 101. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 15. November 1984. Im DIP sind 58 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/101 · Datenstand 15.11.1984
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 101. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/101, 15. November 1984, Datenstand 15.11.1984. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2477.
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Verhandelte Vorgänge
58 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 189585
Sofortprogramm zum Schutz des Wassers (G-SIG: 10001600)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189624
Angekündigtes Bodenschutzkonzept der Bundesregierung (G-SIG: 10001639)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189304
EG-Richtlinie über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (G-SIG: 10001367)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 189984
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung zum Schutz der Nordsee und des Küstenmeeres (G-SIG: 10001950)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 189339
Steuerbereinigungsgesetz 1985 (G-SIG: 10020202)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 189521
Fortschreibung des Bedarfsplans für Bundesfernstraßen (G-SIG: 10001538)Entlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 188753
Entlastung der Bundesregierung wegen der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 1982 (Jahresrechnung 1982) (G-SIG: 10000886)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 189879
Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (G-SIG: 10001846)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 189742
Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit wissenschaftlichem Personal an Hochschulen und Forschungseinrichtungen (G-SIG: 10020260)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188966
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. Juni 1980 zur Gründung des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe (G-SIG: 10020155)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 190138
Drittes Gesetz zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes (G-SIG: 10020278)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 189744
Gesetz über Finanzhilfen des Bundes nach Artikel 104a Abs. 4 GG an das Saarland (G-SIG: 10020262)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 190140
Gesetz zu dem Zusatzprotokoll vom 21. März 1983 zu dem Protokoll zu dem Europäischen Abkommen zum Schutz von Fernsehsendungen (G-SIG: 10020284)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 189347
Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 17. Oktober 1980 über die Gewährung ärztlicher Betreuung an Personen bei vorübergehendem Aufenthalt (G-SIG: 10020206)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188970
Gesetz zur Änderung des Zweiten Gesetzes zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 10020157)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188922
... Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 10020109)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 188951
Gesetz über Finanzhilfen des Bundes nach Artikel 104a Ab. 4 des Grundgesetzes an die Freie Hansestadt Bremen (G-SIG: 10020291)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 190143
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1984 (Nachtragshaushaltsgesetz 1984) (G-SIG: 10020288)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 189971
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1984 (Nachtragshaushaltsgesetz 1984) (G-SIG: 10001937)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195412
Information der Verbraucher über die Lagerung der verbilligten Weihnachtsbutter (G-SIG: 10042256)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195406
Entscheidung über die Nachfolge des bisherigen Staatsministers Jenninger im Bundeskanzleramt (G-SIG: 10042250)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189994
Bekanntgabe der Ernennung von Dr. Wolfgang Schäuble zum Bundesminister für besondere Aufgaben; Vereidigung (G-SIG: 10001960)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189989
Geschäftsordnungsgemäße Beratung der Finanzhilfegesetze für das Saarland bzw. Bremen in den Ausschüssen des Bundestages (G-SIG: 10001955)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189988
Nichtzulässigkeit eines Entschließungsantrages mangels Sachzusammenhang (G-SIG: 10001954)Entschließungsantrag BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189985
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung zum Schutz der Nordsee und des Küstenmeeres (G-SIG: 10001951)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189982
Schutz der Nordsee und des Küstenmeeres (G-SIG: 10001948)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189976
Stellungnahme zur Bezeichnung seiner Person als "Oberlobbyist" durch den Abg Kriszan (G-SIG: 10001942)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189975
Zurückweisung des Vorwurfs von PStSekr Dr. Häfele, die Abg Frau Matthäus-Maier habe im Zusammenhang mit der Investitionshilfeabgabe von einem vorsätzlichen Verfassungsbruch durch die Bundesregierung gesprochen (G-SIG: 10001941)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 189974
Entschließungsantrag zum Steuerbereinigungsgesetz 1985 (G-SIG: 10001940)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189949
Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages (G-SIG: 10001915)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189948
Sammelübersicht 55 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 10001914)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189947
Sammelübersicht 54 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 10001913)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189925
Sammelübersicht 53 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 10001891)Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189924
Übersicht 10 des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht (G-SIG: 10001890)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189658
Haushaltsführung 1984 Überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 0640 Tit. 681 06 - Eingliederungshilfen und Ausgleichsleistungen für ehemalige politische Häftlinge - (G-SIG: 10001673)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189554
Geänderter Vorschlag für einen Beschluß des Rates über das System der eigenen Mittel der Gemeinschaften (EG-Dok. 8454/84; KOM (84) 384 endg.) (G-SIG: 10001571)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189553
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat über den Haushaltsbedarf der Gemeinschaft in den Jahren 1984 und 1985 (EG-Dok. 8514/84; KOM (84) 411 endg.) (G-SIG: 10001570)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189547
Vorschlag einer Verordnung (EWG, Euratom) des Rates über ergänzende Maßnahmen zur Deckung des Ausgabenbedarfs des Haushaltsjahres 1985 bei nicht rechtzeitigem Inkrafttreten des neuen Beschlusses über die Erhöhung der eigenen Mittel (EG-Dok. 8445/84; KOM (84) 383 endg.) (G-SIG: 10001564)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189538
Haushaltsführung 1984 Überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 1423 Tit. 671 01 - Leistungen des Bundes nach dem Arbeitsplatzschutzgesetz - (G-SIG: 10001555)Antrag · Angenommen · Vorgang 189456
Hochschulpolitische Zielsetzungen der Bundesregierung (G-SIG: 10001473)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 189180
Pläne der Bundesregierung zur Förderung von "Elite-Universitäten" (G-SIG: 10001241)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189110
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 81/363/EWG über Beihilfen für den Schiffbau (EG-Dok. 5791/84) (G-SIG: 10001171)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188803
Befahren der Weser im Kernbereich Oberwasser (G-SIG: 10000936)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 188627
Lage der Städte, Gemeinden und Kreise (G-SIG: 10000759)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188121
Bericht der Bundesregierung zur Förderung der Drittmittelforschung im Rahmen der Grundlagenforschung (G-SIG: 10000348)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184878
Einsatz von EDV-Systemen in Landwirtschaft und Gartenbau zur Ermittlung der genaueren Dosierungsmenge für Dünge- und Pflanzenbehandlungsmittel (G-SIG: 10051217)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 184874
Verhinderung von Betriebsaufspaltungen im Zusammenhang mit der Milchquotenregelung (G-SIG: 10051213)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184872
Nichtausschöpfung der Referenzmengen des Einzugsgebietes bei der Abführung von Abgaben durch Molkereien zu Lasten einzelner Milcherzeuger (G-SIG: 10051211)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 184870
"Abmahnung" der deutschen Generalkonsulin in Salzburg durch Bundesaußenminister Genscher (G-SIG: 10051209)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184866
Harmonisierungspolitik bei Milchprodukten (G-SIG: 10051205)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184864
Rauchgasentschwefelungsauflage bei deutschen Krediten für die Modernisierung oberschlesischer Kohlebergwerke (G-SIG: 10051203)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181410
Verschärfung der wirtschaftlichen Lage der Bauern durch Mengen- und Preisreduzierungen in der Milchwirtschaft; Lösung der Probleme des Milchmarkts (G-SIG: 10047686)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181401
Freizeitausgleich für Wochenenddienste der Wehrpflichtigen und Zeitsoldaten (G-SIG: 10047677)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181399
Milchauszahlungspreis in den Molkereien (G-SIG: 10047675)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181395
Wartezeit zur Berufsberatung bei den Arbeitsämtern (G-SIG: 10047671)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181394
Zahl der mit krebserregenden Stoffen in Berührung kommenden Arbeitnehmer (G-SIG: 10047670)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181340
Konkurse durch von Betriebsräten ausgehandelte Sozialpläne (G-SIG: 10047612)