Plenarprotokoll 10/99Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 99. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 09. November 1984. Im DIP sind 52 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/99 · Datenstand 09.11.1984
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 99. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/99, 09. November 1984, Datenstand 09.11.1984. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2478.
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Verhandelte Vorgänge
52 im DIP verknüpftEntschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 189929
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Kulturförderungspolitik der Bundesregierung sowie zur Großen Anfrage betr. Kulturpolitik (G-SIG: 10001895)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 189927
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Kulturpolitik (G-SIG: 10001893)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189960
Bericht der Bundesregierung über ihre Maßnahmen zur Förderung der ostdeutschen Kulturarbeit gemäß § 96 BVFG in den Jahren 1981,1982 und 1983 (G-SIG: 10001926)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190636
Bericht der Bundesregierung über den Sachstand bei der Harmonisierung und Weiterentwicklung der vorhandenen Ansätze auf dem Gebiet der Umweltverträglichkeitsprüfung (nationales UVP-Konzept) (G-SIG: 10002552)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189970
Entschließung zur Ablehnung der Erhöhung der Stahlimporte aus Drittländern (G-SIG: 10001936)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189906
Entschließung zur Festnahme von Jacques Abouchar in Afghanistan (G-SIG: 10001872)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189838
Halbjahresbericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats und der Westeuropäischen Union für die Zeit vom 1. April bis 30. September 1984 (G-SIG: 10001804)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189905
Entschließung zu EUROCONTROL (G-SIG: 10001871)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189894
Straßenbaubericht 1983 (G-SIG: 10001860)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188925
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1985 (Haushaltsgesetz 1985) (G-SIG: 10020266)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189613
Finanzplan des Bundes 1984 bis 1988 (G-SIG: 10001628)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 190143
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1984 (Nachtragshaushaltsgesetz 1984) (G-SIG: 10020288)Gesetzgebung · Zurückgezogen · Vorgang 197800
Gesetz zur Änderung des Benzinbleigesetzes (G-SIG: 10020064)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195416
Verhinderung einer Verseuchung des Grundwassers und Ausgleich für die während der Herbstmanöver geschädigten Landwirte in der Gemeinde Kalletal (G-SIG: 10042260)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195381
Streichung deutsch-polnischer Projekte durch Polen nach Gewährung der Bundesbürgschaft; Gesamtsumme der verbürgten Kredite (G-SIG: 10042223)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195380
Scheidungsquote bei Berufssoldaten, Schulversagen von Soldatenkindern, Versetzungshäufigkeit in der Bundeswehr (G-SIG: 10042222)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195371
Reduzierung der Sperrfrist für Bausparverträge (G-SIG: 10042213)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195369
Maßnahmen gegen den Handel mit in Belgien gefangenen Singvögeln (G-SIG: 10042211)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195368
Energiesparprogramm der Bundesregierung (G-SIG: 10042210)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195367
Nutzung des Müll-Deponie-Gases (G-SIG: 10042209)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 195364
Novellierung des Tierschutzgesetzes betr. Rebschutznetze (G-SIG: 10042206)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189936
Übereinkommen 148 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Berufsgefahren infolge von Luftverunreinigung, Lärm und Vibrationen an den Arbeitsplätzen sowie die von der Bundesregierung hierzu beschlossene Stellungnahme Empfehlung 156 betreffend den Schutz der Arbeitnehmer gegen Berufsgefahren infolge von Luftverunreinigung, Lärm und Vibrationen an den Arbeitsplätzen sowie die von der Bundesregierung hierzu beschlossene Stellungnahme (G-SIG: 10001902)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189935
Übereinkommen 151 über den Schutz des Vereinigungsrechts und über Verfahren zur Festsetzung der Beschäftigungsbedingungen im öffentlichen Dienst sowie die von der Bundesregierung hierzu beschlossene Stellungnahme Empfehlung 159 betreffend Verfahren zur Feststellung der Beschäftigungsbedingungen im öffentlichen Dienst sowie die von der Bundesregierung hierzu beschlossene Stellungnahme (G-SIG: 10001901)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189934
Übereinkommen 154 über die Förderung von Kollektivverhandlungen sowie die von der Bundesregierung hierzu beschlossene Stellungnahme Empfehlung 163 betreffend die Förderung von Kollektivverhandlungen sowie die von der Bundesregierung hierzu beschlossene Stellungnahme (G-SIG: 10001900)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189933
Übereinkommen 155 über Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt sowie Empfehlung 164 betreffend Arbeitsschutz und Arbeitsumwelt (G-SIG: 10001899)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189928
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage betr. Kulturpolitik (G-SIG: 10001894)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189923
Sowjetische Manöverbewegungen in bezug auf Westeuropa (G-SIG: 10001889)Immunitätsangelegenheit · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189912
Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages (G-SIG: 10001878)Antrag · Angenommen · Vorgang 189870
Erhaltung der Buchpreisbindung (G-SIG: 10001837)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189594
Bericht der Bundesregierung über die künftige Gestaltung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" hier: Rahmenplan 1985 bis 1988 (G-SIG: 10001609)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189064
Kein Austausch von Ballastkohle aus der Nationalen Steinkohlenreserve (G-SIG: 10001125)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 188667
Kulturförderungspolitik der Bundesregierung (G-SIG: 10000800)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 188225
Kulturpolitik (G-SIG: 10000452)Gesetzgebung · Zurückgezogen · Vorgang 187973
Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes (G-SIG: 10020134)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184836
Steuereinnahmen aus Lizenzen und Patenten; Anteil der mittelständischen Unternehmen; Erlaß dieser Steuern für mittelständische Unternehmen (G-SIG: 10051174)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184834
Steuerliche Förderung von Kraftfahrzeugen mit Katalysatoren und Anhebung der Mineralölsteuer für verbleites Benzin ab 1.1.1985 (G-SIG: 10051172)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184833
Flächendeckende Einführung von bleifreiem Benzin ab 1.1.1985 (G-SIG: 10051171)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184832
Auflagen für die NATO-Pipeline in Kalletal, Kreis Lippe; Beseitigung von Treibstoffschäden im Erd- und Wasserbereich durch die Verursacher (G-SIG: 10051170)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184831
Einsatz der Bundeswehr bei einer Hilfsaktion für Äthiopien (G-SIG: 10051169)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184828
Errichtung von Anlagen des Flugleitsystems AEWTF im Pfälzer Wald bei Wilgarts-Wiesen und Salzwoog; Verringerung des Tiefflugaufkommens über der Pfalz (G-SIG: 10051166)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184811
Förderung von Besuchen und Seminaren junger Menschen im ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz (G-SIG: 10051148)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 184810
Anhebung der Mindestraumgröße für Kinderzimmer in den DIN-Vorschriften (G-SIG: 10051147)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181363
Defilee der aus dem Manöver heimkehrenden Truppen des Standorts Hessisch Lichtenau am 2. November 1984; politische Bewertung (G-SIG: 10047638)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181362
Erhöhung des Wohngeldes zum 1. Januar 1986 (G-SIG: 10047637)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181359
Subventionierung einer Reise unionsnaher Journalisten in die USA durch das BPA (G-SIG: 10047632)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181345
Herkunft der Zahlen für die Waldschäden (G-SIG: 10047618)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181344
Einsatz von Erdgas in den Heizungsanlagen von Bundeswehrkasernen (G-SIG: 10047617)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 181343
Ersatzübergänge über den Rhein zwischen Bodensee und niederländischer Grenze; Gesamtkosten und Bodenverbrauch (G-SIG: 10047615)