Plenarprotokoll 10/182Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 182. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 06. Dezember 1985. Im DIP sind 75 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/182 · Datenstand 06.12.1985
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 182. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/182, 06. Dezember 1985, Datenstand 06.12.1985. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2489.
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Verhandelte Vorgänge
75 im DIP verknüpftAntrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191596
Reduzierung der Bundesbahnfahrpreise (G-SIG: 10003340)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191564
Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen im Gutachten "Waldschäden und Luftverunreinigungen" (G-SIG: 10003308)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 190153
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Ausbau der Bundesfernstraßen (3.FStrAbÄndG) (G-SIG: 10020450)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191586
Haushaltsführung 1985 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 12 Titel 681 01 - Arbeitslosenhilfe - (G-SIG: 10003330)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 191867
Siebtes Gesetz zur Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes (G-SIG: 10020457)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191617
Information des Parlaments betr. Änderung des § 116 AFG durch Bundesminister Dr. Blüm (G-SIG: 10003362)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191616
Information des Parlaments betr. Änderung des § 116 AFG durch Bundesminister Dr. Blüm (G-SIG: 10003361)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191615
Über einen Änderungsantrag zum Siebten Gesetz zur Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes (Drs 10/4461) (G-SIG: 10003360)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191614
Antrag auf Verlängerung der Redezeit zum Siebten Gesetz zur Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes (G-SIG: 10003359)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191611
Über den Buchstaben a des Änderungsantrags zur Beschlußempfehlung zum Antrag betr. Fortschreibung des Bedarfsplans für Bundesfernstraßen (G-SIG: 10003355)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191610
Zurückweisung der Behauptung des Abg Dr. Jobst, der Abg Bueb habe die Fahrbereitschaft des Deutschen Bundestages privat genutzt (G-SIG: 10003354)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190946
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie des Rates 83/129/EWG betreffend die Einfuhr in die Mitgliedstaaten von Fellen bestimmter Jungrobben und Waren daraus (EG-Dok. 7552/85; KOM (85) 246 endg.) (G-SIG: 10002822)Antrag · Angenommen · Vorgang 190789
Aufnahme der Bundesbahnlinie Ingolstadt-Landshut in den Bundesverkehrswegeplan (G-SIG: 10002661)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 190162
Gesetz zur Förderung der Eingliederung Arbeitsloser im Arbeitsleben und zur Wiederherstellung eines ausreichenden Schutzes bei Arbeitslosigkeit (G-SIG: 10020459)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 190157
Siebtes Gesetz zur Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes (G-SIG: 10020454)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 189991
Stopp des Bundesfernstraßenbaus (G-SIG: 10001957)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 189750
Gesetz zur Gleichstellung der Absolventen der einstufigen Juristen- und einphasigen Lehrerausbildung im Arbeitsförderungsgesetz (G-SIG: 10020420)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 189521
Fortschreibung des Bedarfsplans für Bundesfernstraßen (G-SIG: 10001538)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 189364
Gesetz zur Absicherung des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe für "einstufig" ausgebildete Lehrer und Juristen (G-SIG: 10020374)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 189340
Gesetz zur Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes (G-SIG: 10020350)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 188593
Fahrpreiserhöhungen der Deutschen Bundesbahn (G-SIG: 10000725)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185863
Ausklammerung der Teilzeitbeschäftigten bei der Feststellung von Betriebsgrößen (G-SIG: 10052232)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185848
Definition der "unwesentlichen Beteiligung eines Elternteils am Unterhalt eines Kindes"; Schlechterstellung des sorgeberechtigten alleinerziehenden Elternteils bei der Bemessung des Kinderfreibetrages nach Art.1 Nr.8 Steuersenkungsgesetz ab 1.Januar 1986 durch Wegfall der Sonderausgabenhöchstbeträge (G-SIG: 10052217)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185846
Einschränkung des Kündigungsschutzes für Mütter durch den Entwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundeserziehungsgeldgesetz (G-SIG: 10052215)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185845
Absprachen über die Rückführung tamilischer Asylbewerber; Einrichtung von Flüchtlingslagern (reception camps) in Sri Lanka (G-SIG: 10052214)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185843
Fluglärmbelästigung in Erbenheim (G-SIG: 10052212)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185842
Verfahren bei der Abwicklung von einkommensabhängigen Leistungen für Kinder (G-SIG: 10052211)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 185841
Ausgaben der Bundesanstalt für Arbeit für die Durchführung des Erziehungsgeldgesetzes; Inanspruchnahme der Bundesanstalt für Arbeit durch die Bundesländer (G-SIG: 10052210)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185838
Voraussichtliche Inanspruchnahme von Erziehungsurlaub durch Frauen unter 40 Jahren in Klein- und Mittelbetrieben 1986 (G-SIG: 10052207)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185837
Ergebnisse des ABM-Projekts "Arbeit und Lernen" für junge Arbeitslose (G-SIG: 10052206)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185835
Dokumentation "Zucker-Konsum und Mißbrauch" (G-SIG: 10052204)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185832
Maßnahmen gegen die Herstellung und den Vertrieb von Milchimitationsprodukten (G-SIG: 10052201)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185831
Anzahl der bewilligten und abgelehnten Kündigungen von Arbeitnehmerinnen nach §9 Mutterschutzgesetz; Kündigungsgründe (G-SIG: 10052200)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185827
Einschränkung des Kündigungsschutzes für Mütter in §2 des Entwurfs der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundeserziehungsgeldgesetz; Betriebsstillegungen aufgrund personeller Schwierigkeiten durch das Mutterschaftsurlaubsgesetz in den letzten Jahren (G-SIG: 10052196)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185826
Stickstoffausstoß des Kraftwerks Ibbenbüren/NRW im Vergleich zum Stickoxidausstoß bei einem Tempolimit von 100 h/km auf Autobahnen (G-SIG: 10052195)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185815
Erhöhung der Finanzquote des Saarlandes für den Straßenbau (G-SIG: 10052183)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185812
Auftauchen bundesdeutscher Waffen bei PLO-Basen im Libanon und die daraus zu ziehenden Konsequenzen für weitere Rüstungs- und Waffenexporte (G-SIG: 10052179)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185809
Verringerung der Zahl tödlicher Unfälle zwischen Fahrradfahrern und rechtsabbiegenden Lastkraftwagen (G-SIG: 10052176)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183005
Zahl der unter das Kündigungsverbot der §§ 9 und 9a Mutterschutzgesetz fallenden Arbeitnehmerinnen; Bewertung der unterschiedlichen Kündigungsverbote (G-SIG: 10049303)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183003
Erweiterung des Schutzbereichs im Wehrbereichskommando IV (G-SIG: 10049301)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183002
Aufgabe der Pläne für einen deutsch-französischen Aufklärungssatelliten (G-SIG: 10049300)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183001
Verschlechterung der Absatzlage der bayerischen Waldbesitzer durch Holzimporte aus der DDR und CSSR zu Dumpingpreisen (G-SIG: 10049299)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183000
Einführung neuer Verfahren für die Bestimmung des Blutalkoholgehalts (G-SIG: 10049298)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182999
Gründe für die Novellierung des § 116 AFG (G-SIG: 10049297)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182998
Entwicklung der Insolvenzen seit 1982 und "Reorganisationsverfahren" in der geplanten Insolvenzrechtsreform (G-SIG: 10049296)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182996
Durchführung eines Großversuchs mit längeren Ladenöffnungszeiten (G-SIG: 10049294)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182995
Entwicklung von Waffensystemen durch die deutsche Luftfahrtindustrie und Aufstockung der Fördermittel (G-SIG: 10049293)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182994
Verstärkung der Waldschäden im Land Berlin durch den Betrieb des Kraftwerks Buschhaus (G-SIG: 10049292)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182993
Präsentation einer Schallplatte der "Big Band" der Bundeswehr (G-SIG: 10049291)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182992
Verstoß gegen die VOB bei den Verhandlungen mit Bauunternehmen für den Neubau des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung (G-SIG: 10049290)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182991
Unregelmäßigkeiten bei der Ausschreibung für den Bau der dritten Moselbrücke in Koblenz (G-SIG: 10049289)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182990
Verzicht auf den absoluten Kündigungsschutz während des Erziehungsurlaubs im Bundeserziehungsgeldgesetz; Kündigungsschutz im Mutterschutzgesetz (G-SIG: 10049288)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182988
Einrichtung einer Lärmschutzkommission am Militärflugplatz Brüggen/Elmpt (G-SIG: 10049285)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182987
Finanzhilfe für das Deutsche Literaturarchiv (G-SIG: 10049284)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182986
Verbot der Verwendung bebrüteter Eier zur Herstellung von Teigwaren (G-SIG: 10049283)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182985
Relation zwischen dem jährlichen Vermögensteueraufkommen aus Kunstbesitz und dem Umsatzsteuerverlust für im Ausland verkaufte Kunstwerke (G-SIG: 10049281)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182983
Vorzeitige Installierung aller Pershing-Raketen in Baden-Württemberg; Anforderung zusätzlicher Pershing-Raketen durch NATO-Oberbefehlshaber Rogers (G-SIG: 10049279)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182982
Abschaffung der erneuten Antragstellung auf Arbeitslosengeld nach Ableistung von Wehrübungen durch arbeitslose Wehrpflichtige (G-SIG: 10049278)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182981
Erweiterung des Vorkaufsrechts der öffentlichen Hand zum Erwerb stillgelegter Bahntrassen (G-SIG: 10049277)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182975
Verurteilung von Prof. Dr. med. Metin Özek in der Türkei zu acht Jahren Haft wegen seines Eintretens für die Abrüstung (G-SIG: 10049267)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182973
Menschenversuche und Arzneimitteltests des LAB-Instituts in Ulm und der BIO-DESIGNE in Freiburg (G-SIG: 10049264)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182972
Mehrbelastung der Beamten mit 10,11% Lohn- und Kirchensteuer durch Verweigerung des Lohnsteuerermäßigungsverfahrens für Vorsorgeaufwendungen 1985 (G-SIG: 10049261)