Plenarprotokoll 16/199Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 199. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 21. Januar 2009. Im DIP sind 45 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/199 · Datenstand 21.01.2009
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 199. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/199, 21. Januar 2009, Datenstand 21.01.2009. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/249.
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Verhandelte Vorgänge
45 im DIP verknüpftGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 17141
Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung (§ 160a StPO)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 17533
Gesetz zur Klarstellung der Verbindlichkeit von Patientenverfügungen (Patientenverfügungsverbindlichkeitsgesetz - PVVG)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 17371
Gesetz zur Verankerung der Patientenverfügung im Betreuungsrecht (Patientenverfügungsgesetz - PatVerfG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 17315
Medienkompetenz Älterer stärken - Die digitale Kluft schließenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 16684
Gesetz zur Umsetzung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften der Zahlungsdiensterichtlinie (Zahlungsdiensteumsetzungsgesetz)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 17391
Rehabilitierung und Entschädigung der nach 1945 in Deutschland wegen homosexueller Handlungen VerurteiltenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 17896
Sozialbericht 2005Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 17893
Nationaler Aktionsplan zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2003 bis 2005 - Implementierungsbericht 2005Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 15445
Nationaler Strategiebericht - Sozialschutz und soziale Eingliederung 2008 - 2010Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 15000
Lebenslagen in Deutschland - Dritter Armuts- und ReichtumsberichtEntschließungsantrag BT · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 17815
Entschließungsantrag betr. Lebenslagen in Deutschland - Dritter Armuts- und ReichtumsberichtAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 16331
Programm für ein selbstbestimmtes Leben ohne Armut - Eine Neuformulierung des Dritten Armuts- und ReichtumsberichtesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 16897
Zehntes Gesetz zur Änderung des AtomgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 15414
Drittes Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft (Drittes Mittelstandsentlastungsgesetz)Befragung der Bundesregierung · Vorgang 17859
Thema: Gesetzentwürfe zur Verbesserung des Kinderschutzes und zur Änderung des BundeszentralregistergesetzesDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17826
Kenntnisse der Bundesregierung über die Hintergründe der Ermordung des Menschenrechtsanwalts Stanislaw Markelow und der Journalistin Anastasja Baburowa in Moskau am 19. Januar 2009Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17766
Fehlen konkreter Angaben zur Breitbandstrategie im Konjunkturpaket IIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17765
Vorschläge der Bundesregierung zur Auslobung von Eiern aus KleingruppenhaltungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17764
Zeitpunkt der Unterzeichnung des IAASTD-Berichts durch die BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17763
Maßnahmen der Bundesregierung bezüglich der Dioxinbelastungen im Bereich der Marschen der UnterelbeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17762
Bereitstellung weiterer Mittel zum Ausbau barrierefreier Infrastruktur im Rahmen der für 2009 geplanten KonjunkturpaketeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17761
Schaffung von Barrierefreiheit im Rahmen der für 2009 geplanten Sanierung des Berliner FernsehturmsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17759
Übernahme des Verteidigungshaushalts Afghanistans durch die NATOMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17758
Rechtsgrundlage des Bundeswehrmanövers in Ghana und Unterrichtung des BundestagesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17756
Anzahl der Verfahren nach dem Altforderungsregelungsgesetz in den östlichen Bundesländern sowie Einnahmen und KostenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17755
Maßnahmen zur Beschleunigung der europäischen Biogaseinspeisungsstrategie infolge der aktuellen ErdgaskriseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17754
Zulässigkeit von Erdkabeln in der 110 kV-Ebene im Energieleistungsausbaugesetz und Auswirkungen auf die StrompreiseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17752
Medizinische Versorgung von Kindern beitragssäumiger gesetzlich versicherter ElternMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17751
(Rechtlicher) Status der in Deutschland operierenden und der Hamas oder der Hisbollah nahestehenden Organisationen und Schlussfolgerungen aus Erkenntnissen von BND und BfVMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17750
Beurteilung der humanitären Situation im Kriegsgebiet in Gaza und Vorschläge zur humanitären HilfeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17748
Umstände der Herausgabe von Münzen zum Gedenken an historische Momente der DDR-Geschichte im Rahmen der Medaillen-Sammlung "60 Deutsche Jahre" durch die Deutsche Post AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17747
Jüngste Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesaußenminister Steinmeier zur Tilgung des ErblastentilgungsfondsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17746
Unterschiedliche medizinische Versorgung von Kleinkindern privat krankenversicherter, gesetzlich versicherter bzw. beitragssäumiger gesetzlich versicherter ElternMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17744
Konsequenzen der Bundesregierung aus den Äußerungen des früheren afghanischen Finanzministers Ashraf Ghani über die jetzige afghanische RegierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17743
Gründe für die Finanzierung des "LOHAFEX-Experiments"; Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfungen im Vorfeld des Experiments sowie beteiligte wissenschaftliche EinrichtungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17742
Umsetzung der Beschlüsse des Europarats zur Stärkung der Partizipationsrechte der Einwanderer in den MitgliedsstaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17741
Verhinderung einer bildungspolitischen Offensive im Rahmen des zweiten Konjunkturpakets durch das mit der Föderalismusreform I verabschiedete Kooperationsverbot des Grundgesetzes sowie Berücksichtigung der bildungspolitischen Versprechen von Bundesministerin Schavan von Dezember 2008Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 17739
Vereinbarkeit des Forschungsprojektes LOHAFEX mit den Beschlüssen der London-Konvention und dem Moratorium für ozeanische Düngung