Plenarprotokoll 10/184Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 184. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 12. Dezember 1985. Im DIP sind 74 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/184 · Datenstand 12.12.1985
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 184. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/184, 12. Dezember 1985, Datenstand 12.12.1985. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2491.
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Verhandelte Vorgänge
74 im DIP verknüpftEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 191765
Entschließungsantrag zum Steuerbereinigungsgesetz 1986 (G-SIG: 10003565)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 191619
Maßnahmen gegen AIDS (G-SIG: 10003364)Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 191417
Bekämpfung des erworbenen Immun-Mangel-Syndroms (AIDS) (G-SIG: 10003159)Entlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 190208
Entlastung der Bundesregierung wegen der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 1983 (Jahresrechnung 1983) (G-SIG: 10002114)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 192452
Zweites Gesetz zur Änderung des Entwicklungshelfer-Gesetzes (G-SIG: 10020481)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 191144
Gesetz über eine Wiedereingliederungshilfe im Wohnungsbau für rückkehrende Ausländer (G-SIG: 10020403)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 190163
Gesetz zur Änderung unterhaltsrechtlicher, verfahrensrechtlicher und anderer Vorschriften (UÄndG) (G-SIG: 10020297)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 188580
Erstes Gesetz zur Bereinigung des Verwaltungsverfahrensrechts (G-SIG: 10020096)Veräußerung bundeseigener Grundstücke/Liegenschaften/Unternehmensanteile · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191474
Veräußerung des bundeseigenen Flurstücks Nr. 1199/9 (Teilfläche des "Alabama-Depots") in München an die Firma BMW AG (G-SIG: 10003217)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 197754
Steuerbereinigungsgesetz 1986 (G-SIG: 10020497)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 191764
Entschließungsantrag zum Steuerbereinigungsgesetz 1986 (G-SIG: 10003564)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 197821
Gesetz zur Änderung der Antragsfrist für den Lohnsteuer-Jahresausgleich (G-SIG: 10020085)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191770
Wahl des Abg Dr. Pfennig (CDU/CSU) zum stellvertretenden Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates als Nachfolger für den ausgeschiedenen Abg Dr. Hackel (G-SIG: 10003570)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 191766
Entschließungsantrag zum Steuerbereinigungsgesetz 1986 (G-SIG: 10003566)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191707
Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Rücküberweisung des Gesetzes zur Änderung des Investitionszulagengesetzes an den Haushaltsausschuß gem. § 96 GeschOBT (G-SIG: 10003505)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 191705
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über eine Wiedereingliederungshilfe im Wohnungsbau für rückkehrende Ausländer (G-SIG: 10003503)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191693
Sammelübersicht 124 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 10003490)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191658
Sammelübersicht 123 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 10003405)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191654
Ablehnung der mündlichen Änderung eines Entschließungsantrags der Fraktion DIE GRÜNEN (G-SIG: 10003401)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191653
Erläuterung der Verwendung des Begriffs "Furien" durch den Abg Lowack in der Aussprache (G-SIG: 10003400)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191652
Zustimmung des Abg Lowack zum UÄndG trotz inhaltlicher Kritik (G-SIG: 10003399)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 191651
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung betr. Klarstellung der Neutralitätspflicht der Bundesanstalt für Arbeit im Arbeitskampf (G-SIG: 10003398)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 191650
Entschließungsantrag zur Erklärung der Bundesregierung betr. Klarstellung der Neutralitätspflicht der Bundesanstalt für Arbeit im Arbeitskampf (G-SIG: 10003397)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191649
Klarstellung der Neutralitätspflicht der Bundesanstalt für Arbeit im Arbeitskampf (G-SIG: 10003396)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191648
Über den Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung betr. Klarstellung der Neutralitätspflicht der Bundesanstalt für Arbeit im Arbeitskampf (Drs 10/4547) (G-SIG: 10003395)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191647
Über den Entschließungsantrag zur Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung betr. Klarstellung der Neutralitätspflicht der Bundesanstalt für Arbeit im Arbeitskampf (Drs 10/4548) (G-SIG: 10003394)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191646
Begrüßung einer Delegation des italienischen Senats (G-SIG: 10003393)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191631
Sammelübersicht 122 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 10003376)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191618
Sammelübersicht 121 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 10003363)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191554
Fünfundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste - Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 10003298)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191101
Dreiundneunzigste Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste - Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz - aufhebbare VO (G-SIG: 10002982)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190522
Programmatische Schwerpunkte der Raumordnung (G-SIG: 10002437)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 190176
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über eine Investitionszulage für Investitionen in der Eisen- und Stahlindustrie (G-SIG: 10020474)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 190147
Gesetz zur Einführung einer Entleiherhaftung für Lohnsteuer der Leiharbeitnehmer (G-SIG: 10020444)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 190146
Gesetz zur Änderung des Investitionszulagengesetzes (G-SIG: 10020443)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 189716
Gesetz zur vordringlichen Regelung von Fragen der Besteuerung von Personengesellschaften (G-SIG: 10020384)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 189346
... Strafrechtsänderungsgesetz (... StrÄndG) (G-SIG: 10020356)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 189339
Steuerbereinigungsgesetz 1985 (G-SIG: 10020202)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 189331
Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes (G-SIG: 10020341)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 188989
Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes, des Körperschaftsteuergesetzes und des Bewertungsgesetzes (G-SIG: 10020330)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 188959
Gesetz zur Änderung der Abgabenordnung (G-SIG: 10020299)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188089
Raumordnungsbericht 1982 (G-SIG: 10000315)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185916
Unterrichtung der Bundesregierung über den geplanten Verkauf des Flick-Konzerns an die Deutsche Bank (G-SIG: 10052285)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185915
Einschränkung der Kapitalbeteiligung einer Bank an einem Unternehmen (G-SIG: 10052284)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185913
Gewährung einer Steuervergünstigung nach § 6b EStG bei Wiederanlage des Erlöses aus dem Verkauf des Flick-Konzerns an die Deutsche Bank (G-SIG: 10052282)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185910
Reduzierung des Einflusses der Banken auf Investitionsplanungen durch Begrenzung der Unternehmensbeteiligungen und Aufsichtsratsmandate pro Branche (G-SIG: 10052279)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185909
Aufgaben einer Landesregierung (G-SIG: 10052278)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185907
Verbesserung der Ruhr-Sieg-Bundesbahnstrecke (Hagen-Siegen-Frankfurt); Investitionsaufwendungen (G-SIG: 10052276)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185904
Aussage des polnischen Staatspräsidenten General Jaruzelski über die Erfüllung der Vereinbarungen zur Familienzusammenführung (G-SIG: 10052273)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185902
Einfuhrstopp für Holz zu Dumpingpreisen aus Ostblockländern, insbesondere aus der DDR und CSSR (G-SIG: 10052271)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185899
Informationskampagne über die haftungsrechtlichen Probleme bei Kfz-Unfällen, die durch unsachgemäße Reparaturen verursacht worden sind (G-SIG: 10052268)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 185898
Aufwertung der Ruhr-Sieg-Bundesbahnstrecke (Hagen-Siegen-Frankfurt) im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung (G-SIG: 10052267)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183070
Übernahme der Flick-Gruppe durch ein Bankenkonsortium anstatt durch die Deutsche Bank; Verhinderung einer weiteren Konzentration in der Wirtschaft (G-SIG: 10049369)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183069
Fusionsverbot für Großunternehmen; Verhinderung des Unterlaufens der Fusionskontrolle (G-SIG: 10049368)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183068
Unterlaufen der Marktwirtschaft durch einzelne Ministerpräsidenten (G-SIG: 10049367)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183067
Unterlaufen der Marktwirtschaft durch einzelne Ministerpräsidenten (G-SIG: 10049366)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183065
Auswirkung der Entlastungen durch Kinderfreibeträge des Steuersenkungsgesetzes 1986/88, insbesondere für Sozialhilfeempfänger (G-SIG: 10049364)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183064
Gewährleistung eines nahtlosen Übergangs ins Bildungssystem bei Verlängerung des Wehr- und Zivildienstes (G-SIG: 10049363)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183063
Ermöglichung der Unterbrechung des Grundwehrdienstes bei erheblicher Verzögerung der Aufnahme einer Ausbildung (G-SIG: 10049362)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183062
Prüfung der Entscheidungen des Bundesbahnvorstands zur Einrichtung von Regionaldezernaten, insbesondere in Weiden (G-SIG: 10049361)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183061
Verhinderung des Holzimports, insbesondere aus Ostblockstaaten (G-SIG: 10049360)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183060
Genehmigung des Exports eines Leopard-Panzers zu Vorführzwecken nach Thailand (G-SIG: 10049359)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183057
Ausgaben der Bundesanstalt für Arbeit nach dem AFG seit 1983 für mittelbar von Streiks betroffene Arbeitnehmer und für Kurzarbeit (G-SIG: 10049356)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 183049
Zuverlässigkeit der Länderberichte der Menschenrechtsorganisationen Americas Watch und Helsinki Watch (G-SIG: 10049347)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 183048
Ergebnis der Bemühungen um die Freilassung des in Südafrika inhaftierten Berliner Pastors Kraatz und seiner Mitgefangenen (G-SIG: 10049346)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 183045
Erweiterung der Tiefstfluggebiete, insbesondere in Baden-Württemberg (G-SIG: 10049343)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 182984
Vornahme des LAV/HTLV-III - Antikörpertests an ausländischen Praktikanten ohne deren Wissen (G-SIG: 10049280)