Plenarprotokoll 10/226Bundestag10. Wahlperiode
Protokoll der 226. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 27. Juni 1986. Im DIP sind 57 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 10/226 · Datenstand 27.06.1986
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 226. Sitzung des 10. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 10/226, 27. Juni 1986, Datenstand 27.06.1986. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2506.
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Verhandelte Vorgänge
57 im DIP verknüpftUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 197089
Entschließung zum Abschluß des Verfahrens der Konsultation des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat für einen Entwurf einer Entschließung betreffend ein mittelfristiges Programm der Gemeinschaft (1986 - 1990) zur Chancengleichheit der Frauen (G-SIG: 10004442)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 195654
Bericht über die "Förderung der Infrastruktur für den Fahrradverkehr" (G-SIG: 10004353)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 197756
Gesetz zur Änderung wirtschafts- und verbraucherrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 10020503)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 197039
Entschließungsantrag zum Fünften Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (G-SIG: 10004392)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 195601
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Durchführung der Gemeinsamen Marktorganisationen (MOG) (G-SIG: 10020485)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 190751
Fünftes Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (G-SIG: 10020392)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 197779
Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (G-SIG: 10020045)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 197121
Würdigung des Plenarsaals anläßlich der letzten Sitzung vor dem Umbau (G-SIG: 10004477)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 197042
Zur dritten Beratung des Gesetzes zur Änderung wirtschafts- und verbraucherrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 10004395)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 197041
Zur dritten Beratung des Gesetzes zur Änderung wirtschafts- und verbraucherrechtlicher Vorschriften (G-SIG: 10004394)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 197040
Entschließungsantrag zum Fünften Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (G-SIG: 10004393)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 197037
Würdigung Robert Schumans aus Anlaß seines 100. Geburtstages (G-SIG: 10004390)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 195675
Zurückweisung der Behauptung des Abg Dr. Hirsch, der Abg Conradi täte alles, damit der Plenarsaal des Bundestages abgerissen werde (G-SIG: 10004374)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 195664
Einlösung des vor der Landtagswahl in Niedersachsen von der Bundesregierung gegebenen Versprechens zur Einführung eines Babyjahres für "Trümmerfrauen" (G-SIG: 10004363)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 195660
Anschlußregelung zum Welttextilabkommen (G-SIG: 10004359)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 195655
Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des Fünften Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vom 25. Juli 1984 (BGBl. I S.998) (G-SIG: 10004354)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 195549
Konzept zur Sanierung von Altlasten (G-SIG: 10004245)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192572
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Einführung eines Gemeinschaftsprogramms zur Entwicklung bestimmter benachteiligter Regionen der Gemeinschaft durch einen besseren Zugang zu den fortgeschrittenen Telekommunikationsdiensten (Programm STAR) (Ratsdok. 4485/86; KOM (85) 836 endg.) (G-SIG: 10003879)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 192147
Anschlußregelung zum Welttextilabkommen (G-SIG: 10003702)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 192109
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Einführung eines Gemeinschaftsprogramms zur Entwicklung bestimmter benachteiligter Regionen der Gemeinschaft durch die Erschließung des endogenen Energiepotentials (Programm VALOREN) (Ratsdok. 4486/86; KOM (85) 838 endg.) (G-SIG: 10003666)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 192095
Ladenschluß im Einzelhandel (G-SIG: 10003652)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 192094
Wettbewerb und Verbraucherschutz im Einzelhandel (G-SIG: 10003651)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191804
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die anläßlich von Erwerb und Veräußerung einer bedeutenden Beteiligung am Kapital einer börsennotierten Gesellschaft zu veröffentlichenden Informationen (Ratsdok. 4153/86; KOM (85) 791 endg.) (G-SIG: 10003604)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 191608
Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (G-SIG: 10003352)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191142
Gesetz über die Erhebung einer Sonderabgabe auf Sondermüll (Sondermüllabgabengesetz - SomüAbG) (G-SIG: 10020555)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191141
Chlorsteuergesetz (ChlStG) (G-SIG: 10020554)Gesetzgebung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 191140
Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Beseitigung von Altlasten (Altlastenfondsgesetz - AltfG) (G-SIG: 10020553)Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 190963
Personalinformationssysteme und Datenschutz (G-SIG: 10002842)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 190310
Bericht der Bundesregierung über notwendige Maßnahmen zur Vermeidung von Gewässerbelastungen durch schwerabbaubare und sonstige kritische Stoffe (G-SIG: 10002219)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 189585
Sofortprogramm zum Schutz des Wassers (G-SIG: 10001600)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188285
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Koordinierung der Bedingungen für die Erstellung der Kontrolle und die Verbreitung des Prospekts, der im Falle von öffentlichen Zeichnungs- oder Verkaufsangeboten zu veröffentlichen ist (EG-Dok. 4334/81) (G-SIG: 10000513)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 187223
Stand der Planung für den Basis-Tunnel Leonberg an der A81 (G-SIG: 10055163)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 187221
EG-Mittel für die schwarze Bevölkerung in Südafrika; Unterstützung der für eine gewaltfreie Lösung eintretenden Gruppen (G-SIG: 10055161)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 187220
Beanstandung des Werkvertrags zwischen dem Bundespostministerium und dem rumänischen Schriftsteller Dumitriu durch den Bundesrechnungshof; Einstellung des Disziplinarverfahrens gegen den Marburger DKP-Stadtverordneten Bastian im Zusammenhang mit dem Fall Dumitriu (G-SIG: 10055160)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 187219
Behinderung des Besuchs beim Goethe-Institut in Bukarest (G-SIG: 10055159)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 187218
Darstellung des Kreisauer Kreises in einer polnischen Zeitung zur Verhinderung einer Gedenktafel (G-SIG: 10055158)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 187215
Erhaltung der Bundesbahn-Nachrichtenmeisterei in Weiden (G-SIG: 10055155)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 187202
Erweiterung der militärischen Anlagen auf dem NATO-Flugplatz Söllingen (G-SIG: 10055142)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 187183
Zusätzliche Kompetenzen für das BMJFG durch den Zusatz "und Frauenfragen"; Umstrukturierungen (G-SIG: 10055122)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 187181
Ölverschmutzung der Weserstrände durch den verspäteten Einsatz der Ölbekämpfungsmaßnahmen nach dem Ölunfall auf der Weser am 10.Juni 1986 (G-SIG: 10055118)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186516
Lieferung unbrauchbarer Medikamente nach Uganda (G-SIG: 10052904)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186515
Stellenabbau bei Bundesbahndienststellen im Raum Weiden/Oberpfalz (G-SIG: 10052903)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186513
Entscheidung von Bundesforschungsminister Dr. Riesenhuber betr. Verstärkung der europäischen Weltraumfahrt (G-SIG: 10052901)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186511
Abzug der Kompetenzen und Mittel für Frauenfördermaßnahmen in den Bereichen Arbeit, Beruf, Renten und Soziales aus dem BMA (G-SIG: 10052899)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186506
Einhaltung der Vereinbarung zur Reinhaltung des Rheins durch Frankreich, Höhe der Zahlungen an Frankreich (G-SIG: 10052894)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186504
Einrichtung und Unterhaltung deutscher Kindergärten im Ausland (G-SIG: 10052892)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186503
Lieferung unbrauchbarer Medikamente nach Uganda (G-SIG: 10052891)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186502
Zusammenarbeit mit Ländern des Ostblocks, insbesondere mit der DDR, im Rahmen des EUREKA-Programms (G-SIG: 10052890)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186501
Fahrpreisermäßigung für FSJ-Helfer bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel (G-SIG: 10052889)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186498
Annahme von Sendungen per Postzustellungsurkunde durch bevollmächtigte Personen (G-SIG: 10052886)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186497
Deutsche Beteiligung am Raumfahrtprogramm "Hermes" (G-SIG: 10052885)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186493
Kompetenzen des BMJFG für das neu übertragene Gebiet "Frauenfragen" (G-SIG: 10052881)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186465
Aufbau leistungsfähiger Versorgungsstützpunkte im Rahmen des Zivilschutzes für den Fall einer radioaktiven Katastrophe (G-SIG: 10052852)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 186453
Gutachten der Deutschen Eisenbahn Consulting über den Eisenbahn-Transitverkehr nach Berlin (G-SIG: 10052838)