Plenarprotokoll 16/204Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 204. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 11. Februar 2009. Im DIP sind 31 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/204 · Datenstand 11.02.2009
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 204. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/204, 11. Februar 2009, Datenstand 11.02.2009. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/253.
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Verhandelte Vorgänge
31 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 17946
Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in DeutschlandAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 18238
Führungsverantwortung der Bundeskanzlerin in Zeiten der WirtschaftskriseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18168
Vereinbarungen für Sonder-/oder Bonuszahlungen für die Angestellten der Geschäftsführung der BVVG bei GeschäftsabschlüssenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18167
Kurze Meldefrist bei Impfschäden nach Impfung gegen die Blauzungenkrankheit und Entschädigung bei eventuell später auftretenden Nebenwirkungen oder SchädenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18165
Bewertung so genannter "Capture or Kill"-Operationen gegen mutmaßliche Drogenhändler in Afghanistan und mögliche Beteiligung von BundeswehreinheitenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18164
Schutz vor Überwachung durch Sicherheitsbehörden des Bundes bei Nutzung der geplanten "De-Mail"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18163
Maßnahmen und Projekte mit Bezug auf die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. April 2007 zur Lage der Frauen mit Behinderungen in der Europäischen UnionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18162
Auftragsvergabe für die "Untersuchung zum Ausmaß und Umfang von Gewalt gegen Frauen mit Behinderungen"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18161
Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Schlussberichts der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" zu den Verwertungsgesellschaften im Sinne der Kultur treibenden VereineMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18160
Gründe der nicht vorgenommenen Angleichung der Renten in den alten und neuen BundesländernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18159
Haltung der Bundesregierung zu unterschiedlichen Aussagen aus dem BMAS zum so genannten Dritten Weg der Kirchen im Arbeits- und TarifrechtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18158
Gründe und Vorteile der Festschreibung einer Mindestlohn-Sonderregelung für die Beschäftigten in der Zeitarbeitsbranche im ArbeitnehmerüberlassungsgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18157
Maßnahmen der Bundesregierung zur Aufklärung der Leukämieerkrankung eines ehemaligen Asse-MitarbeitersMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18155
Name der britischen Muttergesellschaft der Network Deutschland GmbH und Beziehungen zu der ARGEN GmbH in KölnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18153
Maßnahmen zur Stützung von in Zahlungs- oder Finanzschwierigkeiten geratenen Mitgliedern der Währungsunion und diesbezügliche Dialoge mit EU-InstitutionenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18152
Gezahlte und zukünftige Beiträge für den Treuhänderfonds zur Unterstützung der afghanischen NationalarmeeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18150
Unterschiedliche Aussagen von Bundesregierung und Verband Deutscher Verkehrsunternehmen zum Stand des Ausbaus des Streckenabschnitts Bitterfeld-HalleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18149
Bonuszahlungen für 2008 an Vorstände von Banken des BankenschirmsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18148
Konsequenzen der Bundesregierung aus der flächendeckenden Überwachung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Bahn AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18147
Erläuterung der Aussage Peer Steinbrücks über die Verstaatlichung einer Bank durch einen sozialdemokratischen BundesfinanzministerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18146
Eisenbahnverkehrsinfrastrukturpolitik und Einfluss des Bundes auf die DB Netz AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18141
Maßnahmen der Bundesregierung zur Beendigung der prekären Zulassungssituation an den HochschulenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18140
Höhe der den Kommunen verbleibenden Investitionshilfen aus dem 2. Konjunkturpaket nach Abzug der direkten und indirekten steuerlichen MindereinnahmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18138
Bewertung des Vermerks über ein Gespräch mit der Deutschen Bahn vom 28. Oktober 2008 über deren Geschäftsbeziehungen zur Network Deutschland GmbHMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18137
Mangelnde Information des Deutschen Bundestages zu Anfragen der USA zur Aufnahme von Gefangenen aus dem Gefangenenlager Guantanamo