Plenarprotokoll 09/19Bundestag9. Wahlperiode
Protokoll der 19. Sitzung des 9. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 30. Januar 1981. Im DIP sind 20 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 09/19 · Datenstand 30.01.1981
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 19. Sitzung des 9. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 09/19, 30. Januar 1981, Datenstand 30.01.1981. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2565.
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Verhandelte Vorgänge
20 im DIP verknüpftÜber- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 188305
Haushaltsführung 1980 Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 3. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1980 (G-SIG: 10000533)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198043
Bericht des Bundesministers für Verkehr 1980 über den Fortgang der Verkehrserschließung des Zonenrandgebietes (G-SIG: 09000193)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 198082
Bericht der Enquete-Kommission "Zukünftige Kernenergie-Politik" (G-SIG: 09000233)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 205268
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 (Haushaltsgesetz 1981) (G-SIG: 09020033)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198041
Finanzplan des Bundes 1980 bis 1984 (G-SIG: 09000191)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198017
Ergänzende statistische Angaben zu dem Bericht der Bundesregierung über den Stand der Unfallverhütung und das Unfallgeschehen in der Bundesrepublik Deutschland (Unfallverhütungsbericht) für das Jahr 1979 - Drucksache 8/3650 - (G-SIG: 09000166)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198113
Neunundvierzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 09000264)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198112
Siebenundvierzigste Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste - Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 09000263)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 205263
Mineralöl- und Branntweinsteuer-Änderungsgesetz 1981 (MinöBranntwStÄndG 1981) (G-SIG: 09020028)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198078
Haushaltsführung 1980 Überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 3205 Tit. 575 02 - Zinsen für Bundesschatzbriefe - (G-SIG: 09000229)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198025
Haushaltsführung 1980 Überplanmäßige Ausgaben bei Kap. 3502 - Besatzungskosten und Auftragsausgaben in Berlin - (G-SIG: 09000175)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198024
Haushaltsführung 1980 Einwilligung zu überplanmäßigen Haushaltsausgaben bei Kap. 1111 Tit. 643 01 - Kosten der Kriegsopferfürsorge (ausgenommen Darlehen) auf Grund des Bundesversorgungsgesetzes sowie entsprechender Leistungen auf Grund des Häftlingshilfegesetzes, des Gesetzes über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen und des Gesetzes über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (G-SIG: 09000174)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198022
Haushaltsführung 1980 Einwilligung in überplanmäßige Haushaltsausgaben bei Kap. 1113 Tit. 646 05 - Leistungen des Bundes für Aufwendungen nach dem Mutterschutzgesetz usw. - (G-SIG: 09000171)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198125
Vorschlag einer Verordnung (EGKS, EWG, EURATOM) des Rates zur Änderung der Verordnung des Rates (EGKS, EWG, EURATOM) Nr. 1859/76 vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (EG-Dok. 11539/79) (G-SIG: 09000276)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198124
Vorschlag einer Verordnung (EGKS, EWG, EURATOM) des Rates zur Änderung der Verordnung des Rates (EGKS, EWG, EURATOM) Nr. 1860/76 vom 29. Juni 1976 zur Festlegung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (EG-Dok. 11539/79) (G-SIG: 09000275)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198053
Bericht der Bundesregierung über den Stand der Erörterungen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft zum Investitionsschutz (G-SIG: 09000204)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198052
Zweiter Teil der 26. ordentlichen Sitzungsperiode der Versammlung der Westeuropäischen Union vom 1. bis 4. Dezember 1980 (G-SIG: 09000203)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198045
26. Jahreskonferenz der Nordatlantischen Versammlung vom 16. bis 21. November 1980 in Brüssel (G-SIG: 09000195)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198021
Haushaltsführung 1980 Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 3. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1980 (G-SIG: 09000170)