Plenarprotokoll 16/207Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 207. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 04. März 2009. Im DIP sind 28 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/207 · Datenstand 04.03.2009
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 207. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/207, 04. März 2009, Datenstand 04.03.2009. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/258.
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Verhandelte Vorgänge
28 im DIP verknüpftBefragung der Bundesregierung · Vorgang 18619
Thema: Umsetzung der Breitbandstrategie der BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18549
Festlegung einer konkreten Frist für die Ausstellung von Schwerbehindertenausweisen und Orientierung an der Fünfwochenfrist nach § 18 SGB XI bei entsprechender NeuregelungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18548
Gründe für die im Bankenrettungspaket vorgesehene Festlegung einer Gehaltsobergrenze von 500 000 Euro und Umsetzung dieser MaßnahmeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18544
Auflagen und Bedingungen für die der Hypo Real Estate Bank bisher gewährten FinanzhilfenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18542
Einsatzkonzept und Einsatzgebiete der Auslandseinsatzhundertschaft der Bundespolizei in St. AugustinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18541
Vorkehrungen der Bundesregierung zur Verhinderung von Bonuszahlungen aus staatlichen HilfenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18540
Fehlen des Kriteriums der Barrierefreiheit als Voraussetzung für die Bereitstellung von Mitteln zum Ausbau der Infrastruktur und von Bildungseinrichtungen im Rahmen des Konjunkturpaktes II und Ergebnisse des Gesprächs zwischen Bundeskanzlerin und Vertretern des Deutschen Behindertenrates am 10. Februar 2009 im KanzleramtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18539
Position der Bundesregierung in den Verhandlungen zu den praktischen Leitlinien für Frontex-EinsätzeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18538
Anzahl der Nachmeldungen für den Erfassungsbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" für das Jahr 2008 und Aufteilung auf die einzelnen BundesländerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18537
Einrichtung einer unabhängigen Kommission zum Gesamtengagement und zur künftigen Rolle Deutschlands in Afghanistan sowie Vorlage einer Gesamtbewertung des Afghanistan-EinsatzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18536
Stand und Zeitplan für das geplante Gesetzgebungsverfahren zur Eindämmung überhöhter ManagervergütungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18535
Kenntnisse der Bundesregierung über Todesfälle und schwere Erkrankungen von Beschäftigten im Zusammenhang mit der Arbeit im Atommülllager Asse IIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18534
Beteiligung der Energiewirtschaft an den Sanierungs- und Schließungskosten des Atommülllagers Asse IIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18532
Im Rahmen des Konjunkturpaktes II geplante bzw. abgeschlossene Verträge für wehrtechnische BeschaffungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18531
Vorlage des Referentenentwurfs zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure und Stellungnahme der betroffenen BerufsverbändeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18530
Position der Bundesregierung zu Demonstrationen gegen die Politik der NATO während der Gipfelveranstaltungen in Baden-Baden und StraßburgMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18529
Haltung der Bundesregierung zur Forderung der US-Regierung nach einer Erhöhung der Anzahl der in Afghanistan stationierten SoldatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18528
Konsequenzen des Verfalls der CO2-Zertifikate für den Bundeshaushalt und für die aus dem Verkauf der Zertifikate gegenfinanzierten FörderprogrammeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18527
Auswirkungen der Bauverzögerung des EPR-Druckwasserreaktors in FinnlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18526
Haltung der Bundesregierung zur Umsetzung der den Beschäftigten der Kohleveredlung/Carbochemie in Borna-Espenhain zu DDR-Zeiten zugesagten Rente "Bergmännische Tätigkeit unter Tage - gleichgestellt" und Verwendung weiterer Raten der 1990 gewährten Leistungen sowie Differenzen über die Höhe der tatsächlich gezahlten BeträgeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18525
Erkenntnisse über verstecktes Parteivermögen der SED im AuslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18523
Umfang der Zahlungen an Betroffene des SED-Unrechtregimes nach dem strafrechtlichen, berufsrechtlichen und dem verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz