Plenarprotokoll 16/210Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 210. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 18. März 2009. Im DIP sind 51 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/210 · Datenstand 18.03.2009
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 210. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/210, 18. März 2009, Datenstand 18.03.2009. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/262.
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Verhandelte Vorgänge
51 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 15637
Drittes Gesetz zur Änderung des Zivildienstgesetzes und anderer Gesetze (Drittes Zivildienstgesetzänderungsgesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 18386
Gesetz zur weiteren Stabilisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz - FMStErgG)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 18956
Nachruf auf die Opfer des Amoklaufs von WinnendenAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 18929
Würdigung des 18. März als historisches Datum der deutschen GeschichteAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 18928
Kinder, Jugendliche, Familien stärken - Konsequenzen nach dem AmoklaufBefragung der Bundesregierung · Vorgang 18914
Thema: Bericht zur Umsetzung des Bologna-Prozesses in DeutschlandDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18889
Möglichkeiten zur Fortführung der Firma Opel auf europäischer bzw. nationaler Ebene nach dem Besuch des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie in den USADringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18888
Erstinformation der Deutschen Rentenversicherung Bund durch das BMAS über den Einmaleffekt der Lohnentwicklung in Ostdeutschland; genaue Berechnung des EinmaleffektsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18785
Unterstützung der vom 1. Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages beabsichtigten Vernehmung oder Ladung mehrerer US-Militärangehöriger durch die BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18784
Umsetzung der zugesagten Verbesserungen bei der Versorgung von Menschen mit Behinderungen während eines KrankenhausaufenthaltesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18783
Umfang der Geschäftstätigkeit der Commerzbank im Ausland sowie Maßnahmen zur Unterbindung von deren Aktivitäten in SteueroasenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18782
Gründe für die steuerlich abgesetzten Unternehmensverluste der Adam Opel GmbH ab 2005Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18781
Kritik der bayerischen Sozialministerin Haderthauer an den Vereinbarungen nach § 115 SGB XI über die Veröffentlichung und Bewertung der Qualitätsprüfungen in der PflegeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18780
Ausschluss des Eintritts von Laugen in den Salzstock von GorlebenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18779
Anzahl der Nachmeldungen für den Erfassungsbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" für das Jahr 2008 und Aufteilung auf die einzelnen BundesländerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18778
Haltung der Bundesregierung zur Beteiligung der Energieversorgungsunternehmen an den Sanierungskosten für das Atommülllager Asse IIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18777
Konkrete Formulierung des BMBF gegenüber dem BMU über die Herkunft des von der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK) an das Atommülllager Asse II abgegebenen MüllsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18776
Sitzungen des Prüfungsausschusses der Deutschen Bahn AG seit Amtsantritt von Hartmut Mehdorn u. a. zum Thema MitarbeiterüberwachungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18775
Aktuelle Gebäudesicherheit bundeseigener Einrichtungen von kulturhistorischer BedeutungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18774
Haltung der Bundesregierung zur Rücknahme der Allgemeinen Betriebserlaubnisse für unwirksame Partikelfilter sowie Anzahl der bisher ausgetauschten PartikelminderungssystemeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18773
Schlussfolgerungen der Bundesregierung aus dem Ergebnis einer Umfrage in Afghanistan über einen gewünschten Abzug ausländischer Truppen für die dortige Präsenz der BundeswehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18772
Abgrenzung der gemäßigten von anderen Talibangruppierungen in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18771
Lärmbelastung durch Diesel- bzw. Elektrolokomotiven sowie Initiativen zur Einschränkung des Einsatzes von DieselloksMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18769
Jährliche Anzahl der zur Ayurveda-Behandlung ins Ausland reisenden Deutschen sowie möglicher Standortnachteil für deutsche Wellness- und KurbetriebeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18768
Wirtschaftlicher Nutzen der Mittel aus dem Konjunkturpaket II für den Ausbau der Elbehäfen Mühlberg/Elbe und Wittenberge in den betroffenen RegionenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18766
Gutachten des BMELV zu den Sicherheitsaspekten bleifreier Geschosse sowie grundsätzliche Strategie zur Verringerung der durch Jagd verursachten Einbringung von BleiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18765
Planungen einiger Bundesländer zur Entlastung der Landwirtschaftsbetriebe bei der Agrardieselsteuer und Auswirkungen auf den WettbewerbMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18764
Gewährung weiterer Finanzhilfen für die Hypo Real Estate Bank zur Verhinderung einer Insolvenz oder ÜberschuldungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18763
Kontrolle der gesetzlichen Vorschriften zur Aufbewahrung von Waffen und Munition sowie Zeitpunkt der Einführung eines nationalen WaffenregistersMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18761
Besetzung des Lenkungsrats Unternehmensfinanzierung ohne Berücksichtigung der gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und MännernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18760
Voraussetzung des Entfallens einer Sprachprüfung nach § 30 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 Aufenthaltsgesetz und Anwendung auf türkische StaatsbürgerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18759
Erschweren des Zugangs zu Waffen nach dem Amoklauf in Baden-WürttembergMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18758
Umsetzung des Gesetzes zur Begrenzung von Managergehältern für bundeseigene Unternehmen noch in der 16. LegislaturperiodeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18757
Haltung der Bundesregierung zur Zahlung eines Sonderbonus in Höhe von fast 12 Millionen Euro an den Postbank-VorstandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18756
Bewertung der Aussage eines Vertreters der Bundesanwaltschaft im 1. Untersuchungsausschuss zur Inhaftierung von Zivilisten im US-Militärgefängnis in Mannheim sowie Einleitung straft- oder dienstrechtlicher Maßnahmen aufgrund der Zeugenaussagen im Fall Coleman-BarracksMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18755
Personelle Änderungen bei der Schlüsselübergabe für das Neue Museum in Berlin und der Durchführung der zugehörigen PressekonferenzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18754
Sichere Archivierung der Akten zum Atommülllager Asse im BMBF, BMU und BMIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18753
Besteuerung von Atomkraftwerken bzw. AtomstromMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18752
Umsetzung der Bestimmungen zur Lagerung rechtmäßig erworbener scharfer Waffen und Verhinderung der unrechtmäßigen VerwendungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18751
Maßnahmen zur Verhinderung von Amokläufen nach dem Erfurter Massaker im Jahr 2002Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18750
Zeitrahmen für die Entscheidung über Art und Umfang von Hilfsleistungen für OpelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18749
Anträge zur Rentenwirksamkeit von in der DDR gezahlten Jahresendprämien bei der Rentenversicherung nach dem BSG-Urteil vom 23. August 2007Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18748
Position der Bundesregierung zur Formulierung eines neuen strategischen Konzepts für die NATOMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18747
Dienststunden deutscher Polizisten in Afghanistan im Jahr 2008 und Stundenanteil für die Ausbildung afghanischer SicherheitskräfteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18746
Verstärkung der Investitionen in die Bundesschienenwege im "Arbeitsplatzprogramm Bauen und Verkehr" durch das Konjunkturpaket IIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18745
Strafrechtliche Aufarbeitung des illegalen Geldnachdrucks im Jahr 1989 durch SED-Genossen und Mitarbeiter der StaatssicherheitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18744
Maßnahmen zur Vermeidung israelfeindlicher Ausfälle anlässlich der Durban II-KonferenzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18743
Kenntnisse über die Hintergründe der Ermordung der Transsexuellen Ebru S. in Istanbul und Verfolgung der Ermittlungen der türkischen Justiz