Plenarprotokoll 16/213Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 213. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 25. März 2009. Im DIP sind 39 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/213 · Datenstand 25.03.2009
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 213. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/213, 25. März 2009, Datenstand 25.03.2009. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/265.
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Verhandelte Vorgänge
39 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 10869
Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer VorschriftenAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 19189
Aktuelle Stunde zu den Antworten der Bundesregierung auf die Fragen Nr. 19 und 20 auf Drucksache 16/12355 (HRE)Befragung der Bundesregierung · Vorgang 19171
Themen: Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet, weitere Fragen zur KabinettssitzungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19038
Milchpreispolitik des Einzelhandels sowie geplante Unterstützung der milchproduzierenden Betriebe aus dem europäischen KonjunkturpaketMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19036
Zahl der legal in deutschen Haushalten gelagerten Schusswaffen und Notwendigkeit der ReduzierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19035
Geplante Regelungen zur finanziellen Entlastung privat krankenversicherter GrundsicherungsbezieherMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19034
Hinterlegung eines gemeinschaftlichen Kaufangebots für Opel durch die Bundesländer Hessen, NRW, Rheinland-Pfalz und ThüringenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19033
Kosten, Teilnehmer und Vergabe der einzelnen Dienstleistungen der Veranstaltungsreihe "Bürgerdialog - Unsere Deutsche Einheit" des BMVBS in den ostdeutschen LandeshauptstädtenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19032
Geplante Tilgung der zusätzlichen Schulden aus dem Konjunkturpaket IMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19031
Freihändige Vergabe von Aufträgen über fünf Millionen Euro durch die BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19030
Vorlage eines Gesetzes zur Bekämpfung von Steueroasen noch vor dem G 20-Gipfel am 2. April 2009Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19029
Beschränkungen für bestimmte Lebensmittel infolge des Reaktorunfalls in TschernobylMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19028
Übernahme der Kosten für die geplante Errichtung von Kampfdörfern auf dem Truppenübungsplatz Senne/NRW für die britischen StreitkräfteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19027
Verbesserung der Qualität der Kostenermittlung bei Bundesfernstraßenprojekten sowie Gründe der Aufnahme virtueller Maßnahmen in den Bedarfsplan für BundesfernstraßenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19026
Maßnahmen zur Verhinderung des Abbaus von AusbildungsplätzenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19025
Notwendigkeit der Erhöhung der Ausgaben für die Hochschulen angesichts der hohen Zahl der Studienanfänger im Jahr 2008Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19024
Unterstützung der Bundesregierung für den Erhalt von "Silicon Saxony" und die weitere Produktion von Speicherchips in Deutschland oder EuropaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19023
Bewertung der Diskussionen um eine mögliche Insolvenz von OpelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 19022
Haltung der Bundesregierung zur Bildung eines Käuferkonsortiums für OpelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18976
Geplanter Einsatz der Bundeswehr beim NATO-Gipfel in Straßburg, Kehl und Baden-Baden sowie Beteiligung des Bundestages bei dieser EinsatzentscheidungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18975
Vorlage einer sachgerechten Antwort auf die Fragen zur Berliner Vermittlungsagentur "JobLife" im Rahmen der Kleinen Anfrage der Linken (Bundestagsdrucksache 16/11837)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18973
Übernahme der Kosten für die gebührenpflichtige Service-Nummer der Bundesagentur für Arbeit durch die BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18972
Umbau von Opel zu einem Produzenten und Anwender alternativer Antriebstechnologien mit Hilfe von Forschungsmitteln sowie Einschätzung der Dauer einer gesicherten ZahlungsfähigkeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18971
Anzahl der vorübergehend aus dem Freistaat Sachsen abgeordneten Bundespolizisten an andere Länder im Rahmen der BundespolizeireformMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18970
Gründe der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration für die Anfrage nach Opfern mit Migrationshintergrund beim Amoklauf von WinnendenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18969
Auswirkungen des Urteils des Verwaltungsgerichts Dresden vom 30. Oktober 2008 auf den Vorschlag zum Bau eines Elbtunnels in DresdenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18968
Initiativen zur Rettung des Welterbetitels für DresdenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18967
Vorhandene Gutachten zur Eignung von Morsleben als Atommüll-Endlager aus DDR-ZeitenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18966
Entwicklung der Anzahl von Atomkraftwerken sowie der Schaffung von Stromerzeugungskapazitäten im Erneuerbaren-Energien-Bereich seit 2001 weltweitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18965
Anzahl und Dauer der An- und Abschaltungen von AtomkraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18964
Forderung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten nach staatlichen Hilfen für OpelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18963
Auswirkungen rückläufiger Einnahmen aus den Straßennutzungsgebühren auf mautfinanzierte Infrastrukturprojekte des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18962
Bisher aus dem Konjunkturprogramm I getätigte investive Ausgaben seit Verabschiedung des PaketesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18961
Haltung der Bundesregierung zu einer staatlichen Beteiligung an Opel sowie AlternativmodelleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18960
Visumsfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger zur kurzfristigen Inanspruchnahme der Dienstleistungsfreiheit nach dem Soysal-Urteil des EuGHMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 18959
Gefahr durch den Bau von Kohlekraftwerken im niederländischen Eemshaven für das Reinluftgebiet der Insel Borkum sowie Sicherstellung des Gesundheitsschutzes trotz des Baues