Plenarprotokoll 09/26Bundestag9. Wahlperiode
Protokoll der 26. Sitzung des 9. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 19. März 1981. Im DIP sind 25 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 09/26 · Datenstand 19.03.1981
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 26. Sitzung des 9. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 09/26, 19. März 1981, Datenstand 19.03.1981. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2691.
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Verhandelte Vorgänge
25 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 205671
Gesetz über die Feststellung der Wirtschaftspläne des ERP-Sondervermögens für das Jahr 1981 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 1981) (G-SIG: 09020034)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 198084
Bessere Bedingungen für den CB-Funk (G-SIG: 09000235)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 208803
Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland (G-SIG: 09042393)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 207643
Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen des fünf Jahre in Warschau inhaftierten Deutschen Achim Rösch gegenüber der polnischen Regierung (G-SIG: 09041221)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 207641
Protest gegen die Inhaftierung des Bayreuther Universitätsprofessors Konrad Löw bei der tschechoslowakischen Regierung (G-SIG: 09041219)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 207640
Festnahme des Bayreuther Universitätsprofessors Konrad Löw sowie Folgen für den Akademikeraustausch und das Kulturabkommen mit der CSSR (G-SIG: 09041218)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 207639
Störung der Entspannungspolitik durch Sendungen von Radio Free Europe und Radio Liberty; Widerruf der Sendelizenz (G-SIG: 09041217)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 207638
Verzicht auf die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Europa (G-SIG: 09041216)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 207637
Festnahme von vier deutschen Staatsangehörigen nach einem Gewerkschaftstreffen in Santiago de Chile (G-SIG: 09041215)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 207636
Pflege deutscher Kriegsgräber in der Sowjetunion (G-SIG: 09041214)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 207635
Vorfinanzierung der Kernkraftwerke in Cattenom durch Stromabnahmeverträge deutscher Energieversorgungsunternehmen mit der Electricite de France (G-SIG: 09041213)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 207634
Einführung einer zollamtlichen Abfertigungsgebühr für Einreisen im Autobusverkehr und Erhöhung der Gebühr für Lastzüge in Dänemark (G-SIG: 09041212)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 207633
Wettbewerbsnachteile der deutschen Stahlindustrie durch den EG-Ministerratsbeschluß (G-SIG: 09041211)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 207632
Benachteiligung der Kraftfahrzeughalter in Großstädten durch die geplante Regionalstruktur der Kraftfahrzeughaftpflichtprämien (G-SIG: 09041210)Fragestunde · Nicht beantwortet · Vorgang 207621
Waffenlieferungen der Ostblockstaaten nach El Salvador sowie Beurteilung der demokratischen Integrität von Präsident Duarte (G-SIG: 09041198)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 207619
Zahl und Begründung der gerichtlich angeordneten Überwachungen von Fernsprechteilnehmern (G-SIG: 09041196)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 207593
Verletzung des entmilitarisierten Status von Groß-Berlin durch die Anwesenheit des Wachbataillons "Feliks Dzierzynski" in Ost-Berlin (G-SIG: 09041170)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 207592
Rückgang der Ausreisegenehmigungen aus Polen und der Sowjetunion seit 1978 (G-SIG: 09041169)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 200195
Zur Rechtspolitik (G-SIG: 09000362)Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198176
Beschlußempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuß) zu der dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsache vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvR 97/80 (G-SIG: 09000327)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198129
Auswirkungen rechtspolitischer Entscheidungen oder Unterlassungen (G-SIG: 09000280)Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198127
Übersicht 1 des Rechtsausschusses (6.Ausschuß) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht (G-SIG: 09000278)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 198079
Bericht der Enquete-Kommission Frau und Gesellschaft (G-SIG: 09000230)