Plenarprotokoll 08/8Bundestag8. Wahlperiode
Protokoll der 8. Sitzung des 8. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 20. Januar 1977. Im DIP sind 103 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 08/8 · Datenstand 20.01.1977
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 8. Sitzung des 8. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 08/8, 20. Januar 1977, Datenstand 20.01.1977. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2815.
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Verhandelte Vorgänge
100 von 103Entlastung des Bundesrechnungshofes · Entlastung erteilt · Vorgang 209904
Rechnung und Vermögensrechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 1974 - Einzelplan 20 - (G-SIG: 00000085)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209907
Haushaltsführung 1975. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 3. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1975 (G-SIG: 00000091)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209906
Haushaltsführung 1976. Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 2. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1976 (G-SIG: 00000089)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209825
Haushaltsführung 1975. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 2. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1975 (G-SIG: 00000092)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209824
Haushaltsführung 1975. Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 4. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1975 (G-SIG: 00000090)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209823
Haushaltsführung 1976. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 3. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1976 (G-SIG: 00000088)Entlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 209822
Entlastung der Bundesregierung wegen der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 1974 (Jahresrechnung 1974) (G-SIG: 00000086)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209899
Erweiterter Verkehrswegeplan für das Zonenrandgebiet hier: Bericht des Bundesministers für Verkehr 1976 über den Fortgang der Verkehrserschließung des Zonenrandgebietes - Drucksache V/3711 - (G-SIG: 00000073)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209910
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 3. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1973 (G-SIG: 00000097)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209909
Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 2. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1974 (G-SIG: 00000095)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209908
Haushaltsführung 1974. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 4. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1974 (G-SIG: 00000093)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209827
Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 4. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1973 (G-SIG: 00000096)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209826
Haushaltsführung 1974. Zusammenstellung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 3. Vierteljahr des Haushaltsjahres 1974 (G-SIG: 00000094)Entlastung der Bundesregierung · Entlastung erteilt · Vorgang 209809
Entlastung der Bundesregierung wegen der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 1973 (Jahresrechnung 1973) (G-SIG: 00000040)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209903
Entschließungsantrag zum Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments über die Regionalpolitik der Gemeinschaft bezüglich der Regionen beiderseits der Binnengrenzen der Gemeinschaft (G-SIG: 00000083)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209905
Haushaltsführung 1976. Überplanmäßige Haushaltsausgabe bei Kap. 0902 Tit. 69802 (G-SIG: 00000087)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209880
Haushaltsführung 1976. Überplanmäßige Haushaltsausgaben bei Kap. 0902 Tit. 697 04 (G-SIG: 00000013)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209800
Haushaltsführung 1976. Überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 2302 Tit. 896 02 - Beitrag der Bundesrepublik Deutschland zum Europäischen Entwicklungsfonds der Europäischen Gemeinschaften - (G-SIG: 00000018)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209799
Haushaltsführung 1976. Außerplanmäßige Ausgaben bei Kap. 1111 - Leistungen nach dem Arbeitsförderungsgesetz und gleichartige Leistungen - Titel apl. 681 51 - Mobilitätshilfen - Titel apl. 681 52 - Eingliederungshilfen - (G-SIG: 00000016)Regierungserklärung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209877
Regierungsprogramm (G-SIG: 00000007)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218062
Vereinbarkeit der Antwort auf die Anfrage betr. Beschäftigung einer Angestellten im Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau mit der Feststellung des Personalrats des Ministeriums in seinem Schwerpunktprogramm 1976 bis 1979 (G-SIG: 00040156)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218059
Verhinderung des Baus eines 90 m hohen Fernmeldeturms in Soest aus städtebaulichen Gründen (G-SIG: 00040150)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218041
Erkenntnisse über die Umweltgefährdung durch Hexachlorbenzol sowie Anwendung von Hexachlorbenzol enthaltenden Pflanzenschutzmitteln (G-SIG: 00040114)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218040
Konsequenzen der Bundesregierung aus dem Verbot des möglicherweise krebserregenden Hexachlorbenzols in den USA (G-SIG: 00040112)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218038
Erlaß einer bundeseinheitlichen Hygieneverordnung gemäß § 10 des Lebensmittelgesetzes (G-SIG: 00040108)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218037
Gesundheitsgefahren für den Verbraucher durch Rückstände von Schwermetallen in tierischen und pflanzlichen Lebensmitteln (G-SIG: 00040106)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218035
Einrichtung einer Ausbildungswerkstatt für Flugzeugmechaniker auf dem Heeresflugplatz Mendig (G-SIG: 00040102)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218032
Rechtliche und tatsächliche Gleichstellung der Tarifvertragspartner im Arbeitskampfrecht (G-SIG: 00040096)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218031
Überlegungen der Bundesanstalt für Arbeit zur Lösung des Beschäftigungsproblems (G-SIG: 00040094)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218029
Wiedererlangung der Vollbeschäftigung durch Arbeitszeitverkürzung (G-SIG: 00040090)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218028
Mittel und Sanktionen des Betriebsverfassungsrechts, ein Unternehmen zur Zulassung eines Betriebsrats zu zwingen (G-SIG: 00040088)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218027
Umrechnungskurs für an Berechtigte in der CSSR gezahlte Kriegsopferrenten (G-SIG: 00040086)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218026
Bezug von Arbeitslosengeld durch koreanische Krankenschwestern wegen Nichtverlängerung ihrer Dreijahresverträge (G-SIG: 00040084)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218025
Höhe der monatlichen Beitragseinnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung im Jahr 1976 (G-SIG: 00040082)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218024
Auswirkungen der geplanten Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung auf das Verhalten der freiwillig Versicherten und das jährliche Beitragsaufkommen sowie die Senkung der Beitragssätze angesichts verringerter Zuschüsse der Rentenversicherungsträger (G-SIG: 00040080)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218022
Gewährung von Arbeitslosenhilfe an längerfristig arbeitslose Nebenerwerbslandwirte mit landwirtschaftlichem Eigentum (G-SIG: 00040076)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218018
Ermöglichung von Industrieansiedlungen in Berlin durch persönliche Unterstützung des Bundeskanzlers und durch Bemühungen der Bundesregierung (G-SIG: 00040068)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218016
Schutz der deutschen Wälzlagerindustrie vor japanischen Dumpingpraktiken (G-SIG: 00040064)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218015
Auswirkungen der Aktivitäten des internationalen Urankartells auf die deutsche Energiepolitik, Untersuchungen über die deutsche Beteiligung an diesem Urankartell und Zusammenarbeit mit den USA in der Bekämpfung des Kartells sowie Untersuchung des Verdachts der Beteiligung multinationaler Unternehmen aus anderen EG-Staaten (G-SIG: 00040062)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218014
Schutz der deutschen mittelständischen Industrie vor Dumpingpraktiken bei der Einfuhr von Konsumgütern aus Staatshandelsländern (G-SIG: 00040060)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218013
Nichtvorlage des Tarifberichts nach § 56 EStG zum 1. Januar 1977 (G-SIG: 00040058)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218012
Besteuerung der Landwirtschaft (G-SIG: 00040056)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218011
Änderung des Umsatzsteuergesetzes hinsichtlich des Gutschriftverfahrens (G-SIG: 00040054)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218010
Ungerechtfertigte Inanspruchnahme steuerlicher Vergünstigungen durch die Mun-Sekte (G-SIG: 00040052)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218009
Beseitigung der Besteuerung des selbstgenutzten Wohnungseigentums (G-SIG: 00040050)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 218004
Änderung der Regelung des § 656 BGB im Hinblick auf die Mißstände auf dem Gebiet der Ehevermittlung (G-SIG: 00040040)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 217999
Ausweisungsverfügung für legal eingereiste Kinder ausländischer Arbeitnehmer nach Vollendung des 18. Lebensjahres (G-SIG: 00040030)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 217986
Haltung der Bundesregierung nach Zurückweisung ihres Protestes gegen die Ausweisung des ARD-Korrespondenten Loewe aus Ost-Berlin (G-SIG: 00040004)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 217985
Mitwirkung des Personalrats bei der Auflösung der Abteilung V im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (G-SIG: 00040002)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 217984
Finanzierung der vom Bundeskanzleramt und vom Auswärtigen Amt einem privaten Auskunftsbüro erteilten Aufträge zur Beschaffung von Personenauskünften (G-SIG: 00040000)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214054
Rücknahme der Kündigung der Postschließfächer bei den Poststellen Klein-Gerau und Worfelden (G-SIG: 00040185)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214045
Ersetzung des Öl-Anteils an der deutschen Elektrizitätserzeugung durch Nutzung der Windenergie (G-SIG: 00040165)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214041
Verschiebung des Schlußtermins nach dem Gesetz über Investitionszuschüsse im sozialen Wohnungsbau (G-SIG: 00040157)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214036
Ausbildung von Postboten in der Altenpflege für Hilfeleistungen an betagten Bürgern bei ihren Zustellgängen (G-SIG: 00040147)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214032
Änderung der Satzung der Postbeamtenkrankenkasse zur Übernahme der Kosten für indizierte Schwangerschaftsabbrüche (G-SIG: 00040139)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214030
Vordringen privater Unternehmer im Paketdienst; Wiederherstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen im Interesse der Bundespost (G-SIG: 00040135)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214028
Verbesserung der postalischen Versorgung des flachen Landes insbesondere durch Ausstattung kleinerer Orte mit öffentlichen Fernsprechzellen (G-SIG: 00040131)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214019
Beurteilung von Befragungsaktionen, wie z.B. in der Illustrierten "Stern":"Ist Ihr Herz in Gefahr" (G-SIG: 00040113)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214018
Nutzbarmachung der Erfahrungen von Hongkong in der Heilung und Rehabilitierung von Rauschgiftsüchtigen (G-SIG: 00040111)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214017
Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (G-SIG: 00040109)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214016
Verbesserung der Arzneimittelüberwachung (G-SIG: 00040107)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214014
Schlüsse aus der Ausrüstung der in der DDR liegenden sowjetischen Truppen auf die Ausrichtung der sowjetischen Strategie gegenüber Westeuropa (G-SIG: 00040103)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214011
Beurteilung der Prognosen über eine bleibende Zahl von 500.000 bis 800.000 Arbeitslosen (G-SIG: 00040097)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214008
Verankerung der vollen Mitbestimmung des Betriebsrats bei Kündigungen durch eine Novellierung des Mitbestimmungsgesetzes (G-SIG: 00040091)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214007
Erstattung der mit der Organspende verbundenen Arzt- und Krankenhauskosten an Organspender (G-SIG: 00040089)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214005
Höhe der von der Bundesregierung aufgewendeten Mittel zur Information der Öffentlichkeit über die Lage der Rentenversicherung (G-SIG: 00040085)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214004
Verweigerung der Arbeitsgenehmigung für mit deutschen Frauen verheiratete ausländische Arbeitnehmer aus Nicht-EWG-Ländern (G-SIG: 00040083)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 214002
Senkung der Arbeitslosenziffern durch verstärkte Vermittlungsbemühungen der Arbeitsverwaltung (G-SIG: 00040079)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 214000
Deliberalisierung der Ungarn-Importe sowie Einigung mit den jugoslawischen Partnern (G-SIG: 00040075)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 213999
Bewährung des Dritten Verstromungsgesetzes sowie Vergabe der Einnahmen aus dem "Kohlepfennig" (G-SIG: 00040073)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 213993
Maßnahmen gegen den Verlust von Produktion und Absatz von Polyamidfilamentgarntextil (Perlonseide) (G-SIG: 00040061)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 213991
Gebührenerhöhung für Girokonten (G-SIG: 00040057)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 213990
Steuervergünstigungen für einen bestimmten Kreis von Journalisten (G-SIG: 00040055)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 213989
Steuerfreibetrag für Weihnachtszuwendungen (G-SIG: 00040053)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 213988
Staatsquote am Bruttosozialprodukt in den Jahren 1965 bis 1976 sowie voraussichtlicher Staatsanteil im Jahre 1977 (G-SIG: 00040051)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 213965
Auflage und Finanzierung des Briefes "Helmut Schmidt, Bundeskanzler"..."im September 1976" (G-SIG: 00040005)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 209902
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 15. bis 22. September 1976 in Straßburg (G-SIG: 00000081)