Plenarprotokoll 08/51Bundestag8. Wahlperiode
Protokoll der 51. Sitzung des 8. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 26. Oktober 1977. Im DIP sind 56 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 08/51 · Datenstand 26.10.1977
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 51. Sitzung des 8. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 08/51, 26. Oktober 1977, Datenstand 26.10.1977. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2901.
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Verhandelte Vorgänge
56 im DIP verknüpftEU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 210470
Empfehlung einer Verordnung (EWG) des Rates über das System zur Stabilisierung der Erlöse aus der Ausfuhr bestimmter Grundstoffe zugunsten der AKP-Staaten und der mit der Gemeinschaft assoziierten überseeischen Länder und Gebiete und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr.158/76 "EG-Dok.S/1502/77 (ACP 120) (PTOM 40) (FIN 106)" (G-SIG: 00000955)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 210692
Verordnung zur Änderung des Deutschen Teil-Zolltarifs Nr. 12/77 - Erhöhung des Zollkontingents 1977 für Bananen) - aufhebbare VO (G-SIG: 00000902)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211166
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur vollständigen oder teilweisen Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei (1978) "EG-Dok.S/1510/77 (NT 21)" (G-SIG: 00000958)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211165
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über den Transfer von Weichweizen aus Beständen der deutschen Interventionsstelle an die italienische Interventionsstelle "EG-Dok.R/2153/77 (AGRI 591) (FIN 555)" (G-SIG: 00000956)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211164
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die Anwendung von im Rahmen der Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei erlassenen Vorschriften betreffend den Verkehr von Waren, die unter Verwendung von Waren aus dritten Ländern hergestellt sind, welche sich weder in der Gemeinschaft noch in der Türkei befanden "EG-Dok.S/1484/77 (NT 19)" (G-SIG: 00000954)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211163
Entwurf eines Beschlusses des Assoziationsrates EWG-Türkei zur Änderung des Beschlusses Nr.3/72 zur Regelung des Verfahrens über die Erhebung des Anteilzolls nach Artikel 3 Abs.1 des Zusatzprotokolls zum Abkommen von Ankara "EG-Dok.S/1484/77 (NT 19)" (G-SIG: 00000952)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211162
Entwurf eines Beschlusses des Assoziationsrates EWG-Türkei zur Änderung des Beschlusses Nr. 5/72 über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen zur Anwendung der Artikel 2 und 3 des Zusatzprotokolls zum Abkommen von Ankara "EG-Dok.S/1484/77 (NT 19)" (G-SIG: 00000950)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211147
Vorschlag eines Beschlusses des Rates über den Einsatz des Europäischen Sozialfonds zugunsten von Frauen "EG-Dok.R/2212/77 (SOC 238)" (G-SIG: 00000920)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211145
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingents für bestimmtes Rindfleisch, anders zubereitet oder haltbar gemacht, der Tarifstelle ex 16.02 des Gemeinsamen Zolltarifs, mit Ursprung in Malta (1978) "EG-Dok.S/1441/77 (M 12)" (G-SIG: 00000916)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211137
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingents für Sardinen, zubereitet oder haltbar gemacht, der Tarifstelle 16.04D des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Marokko (1978) "EG-Dok.S/1443/77 (MA 34) (TU 25)" (G-SIG: 00000900)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 210473
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur vollständigen und befristeten Aussetzung der autonomen Sätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Tafeläpfel "EG-Dok.R/2245/77(AGRI 617)" (G-SIG: 00000961)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 210471
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Tarifierung einiger landwirtschaftlicher Erzeugnisse, verschiedener Verordnungen über diese Erzeugnisse und den Gemeinsamen Zolltarif "EG-Dok.R/2199/77 (AGRI 606) (TDC 52)" (G-SIG: 00000957)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 210469
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die Anwendung des Beschlusses Nr....../77 des Assoziationsrates EWG-Türkei zur Änderung des Beschlusses Nr.5/72 über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen zur Anwendung der Artikel 2 und 3 des Zusatzprotokolls zum Abkommen von Ankara "EG-Dok.S/1484/77 (NT 19)" (G-SIG: 00000953)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 210468
Entwurf eines Beschlusses des Assoziationsrates EWG-Türkei betreffend die Anwendung von Artikel 3 des Zusatzprotokolls zum Abkommen von Ankara auf in den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft hergestellte Waren "EG-Dok.S/1484/77 (NT 19)" (G-SIG: 00000951)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 210453
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über Maßnahmen, die für einen höheren Beteiligungssatz des Europäischen Sozialfonds in Frage kommen "EG-Dok.R/2212/77 (SOC 238)" (G-SIG: 00000921)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 210452
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die Einfuhrregelung für bestimmte Textilerzeugnisse mit Ursprung in der Sozialistischen Föderalistischen Republik Jugoslawien "EG-Dok.S/1512/77 (COMER 298)" (G-SIG: 00000919)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 210444
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die Eröffnung Aufteilung und Verwaltung eines Gemeinschaftszollkontingents für Sardinen, zubereitet oder haltbar gemacht, der Tarifstelle 16.04D des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Tunesien (1978) "EG-Dok.S/1443/77 (MA 34) (TU 25)" (G-SIG: 00000901)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 210443
Mitteilung der Kommission an den Rat betreffend einen Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die Regelung bei der Einfuhr von Sardinenzubereitungen und -konserven mit Ursprung in Marokko und in Tunesien in die Gemeinschaft "EG-Dok.S/1443/77 (MA 34) (TU 25)" (G-SIG: 00000899)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211133
Haushaltsführung 1977 - Überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 3005 Tit. 683 15 - Risikobeteiligung des Bundes im Bereich der Kernenergie (Demonstrationskraftwerke Gundremmingen/Donau und Lingen/Ems) - (G-SIG: 00000892)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 210427
Haushaltsführung 1977 Überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 0640 Tit. 681 06 - Eingliederungshilfen und Ausgleichsleistungen an ehemalige politische Häftlinge - (G-SIG: 00000867)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211146
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Festlegung bestimmter Übergangsmaßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände "EG-Dok.R2147/77 (AGRI 586) (RELEX 66)" (G-SIG: 00000918)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211640
Verordnung (EWG) Nr. 2158/77 des Rates vom 30. September 1977 zur Festlegung bestimmter Übergangsmaßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischereiressourcen gegenüber Schiffen, die die Flagge der UdSSR führen (EG-Dok.S/1448/77 (RELEX 137) (AGRI 149)) (G-SIG: 00001626)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211381
Verordnung (EWG) Nr. 2114/77 des Rates vom 26. September 1977 zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Nordseeheringsbestände (G-SIG: 00001106)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211167
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Gewährung einer Beihilfe für Erzeuger von Keltertrauben zur Gewinnung von Tafelweinen in bestimmten wettergeschädigten Weinbaugebieten "EG-Dok.R/2219/77(AGRI 608) (FIN 567)" (G-SIG: 00000960)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 210472
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates zur Verlängerung der Anwendungsdauer der Verordnungen (EWG)Nr.2843/76 und 2844/76 über Sondermaßnahmen insbesondere zur Festsetzung des Angebots von Olivenöl auf dem Weltmarkt und dem griechischen Markt "EG-Dok.R/2242/77 (AGRI 614) (RELEX 70) (NG 1)" (G-SIG: 00000959)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 210451
Verordnung (EWG) Nr. 2155/77 des Rates vom 27. September 1977 zur Festlegung bestimmter Übergangsmaßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischereiressourcen gegenüber Schiffen, die die Flagge Polens oder der DDR führen (EG-Dok.S/1448/77 (RELEX 137) (AGRI 149)) (G-SIG: 00000917)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 221610
Überschüsse in der gesetzlichen Krankenversicherung vor Inkrafttreten des Krankenversicherungs-Kostendämpfungsgesetzes (G-SIG: 00043292)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 221609
Übertragung von Verwaltungsaufgaben des Bundesamts für den Zivildienst an den Betreuungsverband Zivildienst e.V. (G-SIG: 00043290)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 221608
Heranziehung von Kriegsdienstverweigerern zum Zivildienst (G-SIG: 00043288)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 221606
Gemengeteildeklaration bei Mischfutter (G-SIG: 00043284)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 221605
Durchführung eines Schulmilchprogramms (G-SIG: 00043282)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 221604
Wegfall von Arbeitsplätzen durch Rationalisierungsmaßnahmen im Rahmen des ERP-Kreditprogramms für Presseunternehmen (G-SIG: 00043279)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 221603
Förderung der Städte und Gemeinden in unmittelbarer Nähe der Zonengrenze (G-SIG: 00043277)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 221601
Anerkennung des Maschinenformers und des Gießereiwerkers als eigener Beruf (G-SIG: 00043273)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 221600
Berücksichtung der in Gutachten des Ifo-Instituts "Entwicklungstendenzen der Produktions- und Fertigungstechnik in der Bundesrepublik Deutschland" angeführten Schlußfolgerungen für ein Förderungsprogramm "Produktions- und Fertigungstechnik" (G-SIG: 00043271)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 221599
Rechtssicherheit der Bewohner der Bundesrepublik Deutschland bei Reisen in die DDR (G-SIG: 00043269)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 220806
Entsorgungsverträge für Kernkraftwerke in der Bundesrepublik Deutschland mit ausländischen Wiederaufbereitungswerken (G-SIG: 00042678)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 215847
Beeinträchtigung der optimalen Arzneimitteltherapie durch die Transparenzlisten für Arzneimittel (G-SIG: 00043293)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 215846
Lärmpegel in Diskotheken und Tanzlokalen (G-SIG: 00043291)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 215845
Zivildienstplätze für Kriegsdienstverweigerer (G-SIG: 00043289)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 215844
Erfassung von Wehrdienstverweigerern beim Bundesamt für den Zivildienst (G-SIG: 00043287)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 215843
Wegfall der Mitverantwortungsabgabe bei Milch in Dauergrünlandgebieten (G-SIG: 00043285)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 215842
Einsetzung eines Tier- und Pflanzenschutzbeauftragten (G-SIG: 00043283)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 215841
Beeinträchtigung der Bauwirtschaft durch Mangel an qualifizierten Facharbeitern (G-SIG: 00043281)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 215840
Reduzierung der Haushaltsansätze für betriebliche Investitionen im Jahre 1978 zur Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen (G-SIG: 00043278)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 215839
Forderung der Ruhrkohle AG nach einem Bergschadenverzicht bei Verkauf von Grundstücken aus dem Besitz der Muttergesellschaften (G-SIG: 00043276)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 215838
Aussagen des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung über das Wirtschaftswachstum im Jahre 1978 (G-SIG: 00043274)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 215837
Zunahme des Ausbildungsangebots für Lernbehinderte (G-SIG: 00043272)Entschließungsantrag BT · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211155
Entschließungsantrag zur Großen Anfrage der Abg Lenzer, Windelen, Russe, Dr. Narjes, Dr. Dollinger, Schmidhuber, Pfeifer, Dr. Probst, Benz, Engelsberger, Gerstein, Dr. Hubrig, Dr. Freiherr Spies von Büllesheim, Dr. Stavenhagen, Frau Dr. Walz, Pfeffermann und der Fraktion der CDU/CSU Äußerungen des Bundesministers für Forschung und Technologie zur friedlichen Nutzung der Kernenergie und Fortschreibung des Energieprogramms durch die Bundesregierung (G-SIG: 00000936)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211120
Halbjahresbericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarates und der Westeuropäischen Union für die Zeit vom 1. April 1977 bis 30. September 1977 (G-SIG: 00000868)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211118
Bericht der Enquete-Kommission Auswärtige Kulturpolitik (G-SIG: 00000864)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 210683
Verordnung (EWG) Nr. 2139/77 des Rates vom 27. September 1977 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2742/75 über die Erstattungen bei der Erzeugung für Getreide und Reis (G-SIG: 00001107)Große Anfrage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 210381
Äußerungen des Bundesministers für Forschung und Technologie zur friedlichen Nutzung der Kernenergie und Fortschreibung des Energieprogramms durch die Bundesregierung (G-SIG: 00000775)