Plenarprotokoll 08/211Bundestag8. Wahlperiode
Protokoll der 211. Sitzung des 8. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 17. April 1980. Im DIP sind 49 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 08/211 · Datenstand 17.04.1980
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 211. Sitzung des 8. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 08/211, 17. April 1980, Datenstand 17.04.1980. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/2941.
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Verhandelte Vorgänge
49 im DIP verknüpftGesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 213188
Gesetz über die Untersuchung von Seeunfällen (Seeunfalluntersuchungsgesetz - SeeUG) (G-SIG: 00020414)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 213578
Drittes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes (G-SIG: 00020437)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 212764
III. VN-Seerechtskonferenz (G-SIG: 00002774)Antrag · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 212134
Dritte Seerechtskonferenz der Vereinten Nationen (G-SIG: 00002841)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 213243
Gesetz zur Änderung des Investitionszulagengesetzes (G-SIG: 00020346)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 213585
Gesetz zu dem Zusatzprotokoll vom 10. Mai 1979 zum Europäischen Übereinkommen über den Schutz von Tieren beim internationalen Transport (G-SIG: 00020445)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 213583
Gesetz zum Übereinkommen vom 9. Dezember 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, dem Fürstentum Liechtenstein, der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Bereich der Sozialen Sicherheit und zu der Vereinbarung vom 28. März 1979 zur Durchführung dieses Übereinkommens (G-SIG: 00020443)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 213582
Gesetz zu dem Abkommen vom 7. April 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Fürstentum Liechtenstein über Soziale Sicherheit (G-SIG: 00020442)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 213581
Gesetz zu der Vereinbarung vom 25. August 1978 zur Durchführung des Abkommens vom 25. Februar 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Soziale Sicherheit in der Fassung des Zusatzabkommens vom 9. September 1975 (G-SIG: 00020441)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 213562
Gesetz zu dem Abkommen vom 25./29. Januar 1979 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Weltraumorganisation über die Anwendung des Artikels 20 des Protokolls vom 31. Oktober 1963 über die Vorrechte und Befreiungen der Organisation (G-SIG: 00020416)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 213185
Gesetz zur Änderung des Fleischbeschaugesetzes und des Geflügelfleischhygienegesetzes (G-SIG: 00020279)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 212862
Gesetz über den Beruf des Logopäden (G-SIG: 00020080)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 230115
Entschließungsantrag zum Vorschlag einer Richtlinie des Rates betreffend die gemeinschaftsrechtliche Regelung der Mehrwertsteuer und der Verbrauchsteuer auf den Bordbedarf von Luft- und Wasserfahrzeugen sowie Zügen im grenzüberschreitenden Verkehr (G-SIG: 00002838)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 230114
Vorschlag einer Richtlinie des Rates betreffend die gemeinschaftsrechtliche Regelung der Mehrwertsteuer und der Verbrauchsteuern auf den Bordbedarf von Luft- und Wasserfahrzeugen sowie Zügen im grenzüberschreitenden Verkehr (EG-Dok. 4514/80) (G-SIG: 00002733)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 229169
Unterstützung der Maßnahmen des amerikanischen Präsidenten infolge der Geiselnahme in der US-Botschaft in Teheran (G-SIG: 00053912)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 229168
Inhaltliche Verbesserung der deutsch-polnischen Schulbuchempfehlungen (G-SIG: 00053908)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 229166
Politik der Bundesregierung im Bereich der nuklearen Mittelstreckenwaffen (G-SIG: 00053900)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 228670
Ausmerzung von Rassendiskriminierungen im deutsch-südafrikanischen Kulturabkommen (G-SIG: 00053910)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 228669
Auffassung des Staatsministers Dr. von Dohnanyi zur Existenz des bipolaren Gleichgewichts zwischen Europa, der Sowjetunion und den USA (G-SIG: 00053906)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 228668
Ausklammerung der Menschenrechtssituation Deutscher in Polen bei Äußerungen des Staatsministers Dr. von Dohnanyi zur KSZE-Folgekonferenz in Madrid (G-SIG: 00053902)Fragestunde · Zurückgezogen · Vorgang 223793
Kritik des US-Präsidenten Carter an der mangelnden Unterstützung amerikanischer Boykottmaßnahmen gegenüber der Sowjetunion und dem Iran durch die Verbündeten (G-SIG: 00054055)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 223721
Überwachung deutscher Touristen während der Olympischen Spiele in Moskau (G-SIG: 00053911)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 223720
Unterstützung der Verfolgungskampagnen lateinamerikanischer Militärdiktatoren gegen fortschrittliche Christen durch den Geheimdienst CIA (G-SIG: 00053909)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 223719
Vertragstreue der Bundesrepublik Deutschland bei eventuellen multi- und bilateralen Maßnahmen gegen den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan (G-SIG: 00053907)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 223718
Durchführung des deutsch-polnischen Kulturaustausches durch auf kommunaler Ebene tätige Vereinigungen (G-SIG: 00053905)Fragestunde · Beantwortet · Vorgang 223716
Äußerungen von Staatsminister Dr. von Dohnanyi zur Endgültigkeit der Oder-Neiße-Linie als Grenze ganz Deutschlands (G-SIG: 00053901)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 213201
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Binnenschiffahrt (BinSchAufgG) (G-SIG: 00020438)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 213191
Gesetz zur Änderung des Investitionszulagengesetzes (G-SIG: 00020418)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 212828
Vorschlag einer Verordnung (EWG) des Rates über die Erhebung einer Gebühr durch die Gemeinschaft für Lizenzen für den Lachsfang durch Schiffe unter der Flagge eines Mitgliedstaates der Gemeinschaft in der schwedischen Fischereizone (EG-Dok. Nr.9912/79) (G-SIG: 00002908)Petition · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 212798
Sammelübersicht 66 des Petitionsausschusses (2.Ausschuß) über Anträge zu Petitionen (G-SIG: 00002846)Entschließungsantrag BT · Angenommen · Vorgang 212770
Entschließungsantrag zum erweiterten Verkehrswegeplan für das Zonenrandgebiet hier: Bericht des Bundesministers für Verkehr 1978 über den Fortgang der Verkehrserschließung des Zonenrandgebietes (G-SIG: 00002786)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 212740
Einundvierzigste Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste - Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 00002726)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 212635
Jahresgutachten 1979/80 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (G-SIG: 00002592)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 212609
Vorschlag einer Richtlinie des Rates über die Zulassung reinrassiger Zuchtrinder zur Zucht (EG-Dok. 11051/79) (G-SIG: 00002540)Antrag · Angenommen · Vorgang 212365
Förderung des Einsatzes von Elektrofahrzeugen (G-SIG: 00002088)Anmerkung zur Plenarsitzung · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 212136
Zur Beschlußempfehlung des Vermittlungsausschusses zum Gesetz über den Beruf des Logopäden (G-SIG: 00002847)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211923
Fünfundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste - Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz - aufhebbare VO (G-SIG: 00002727)Rechtsverordnung (Außenwirtschaftsrecht) · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211922
Fünfundvierzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - aufhebbare VO (G-SIG: 00002725)Bericht, Gutachten, Programm · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211921
Jahreswirtschaftsbericht 1980 der Bundesregierung (G-SIG: 00002723)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211881
Haushaltsführung 1979 Überplanmäßige Ausgaben bei Kap. 1002 Tit. 656 51 - Altershilfe für Landwirte - und bei Kap. 1002 Tit. 656 55 - Krankenversicherung der Landwirte - im Haushaltsjahr 1979 (G-SIG: 00002641)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 211875
Entschließungsantrag zum Haushaltsgesetz 1980 hier: Epl 09 - Geschäftsbereich des Bundesministers für Wirtschaft (G-SIG: 00002627)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211854
Raumfahrtpolitik (G-SIG: 00002585)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211263
Erweiterter Verkehrswegeplan für das Zonenrandgebiet hier: Bericht des Bundesministers für Verkehr 1978 über den Fortgang der Verkehrserschließung des Zonenrandgebietes (G-SIG: 00002021)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 211205
Raumordnungsbericht 1978 (G-SIG: 00001901)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 210809
Raumordnung (G-SIG: 00001367)