Protokoll der 13. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages

Plenarprotokoll 17/13Bundestag18. Dezember 200917. Wahlperiode

Protokoll der 13. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 18. Dezember 2009. Im DIP sind 11 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/13 · Datenstand 18.12.2009

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Verhandelte Vorgänge

11 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 22739
Grundrechte schützen - Frauenhäuser sichern
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 22458
... Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 22724
Bundeseinheitliche Finanzierung von Frauenhäusern sicherstellen
Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 22723
Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 22766
Steuerfreiheit der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit erhalten
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 22783
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation "ALTHEA" zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina im Rahmen der Implementierung der Annexe 1-A und 2 der Dayton-Friedensvereinbarung sowie an dem NATO-Hauptquartier Sarajevo und seinen Aufgaben, auf Grundlage der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 1575 (2004) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1895 (2009) vom 18. November 2009
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 22782
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation "ALTHEA" zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina im Rahmen der Implementierung der Annexe 1-A und 2 der Dayton-Friedensvereinbarung sowie an dem NATO-Hauptquartier Sarajevo und seinen Aufgaben, auf Grundlage der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 1575 (2004) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1895 (2009) vom 18. November 2009
Antrag · Angenommen · Vorgang 22493
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation "ALTHEA" zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina im Rahmen der Implementierung der Annexe 1-A und 2 der Dayton-Friedensvereinbarung sowie an dem NATO-Hauptquartier Sarajevo und seinen Aufgaben, auf Grundlage der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 1575 (2004) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1895 (2009) vom 18. November 2009
Gesetzgebung · Zurückgezogen · Vorgang 22398
... Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 86a)
Gesetzgebung · Zurückgezogen · Vorgang 22396
Gesetz zur Regelung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 22265
Für ein wirksames globales Klimaschutzabkommen in Kopenhagen