Plenarprotokoll 17/25Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 25. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 26. Februar 2010. Im DIP sind 24 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/25 · Datenstand 26.02.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 25. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/25, 26. Februar 2010, Datenstand 26.02.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/321.
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Verhandelte Vorgänge
24 im DIP verknüpftGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 23438
Gesetz zur Streichung des Optionszwangs aus dem StaatsangehörigkeitsrechtGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 24386
Gesetz zur Änderung des StaatsangehörigkeitsrechtsAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24454
Erneuerbare Energien ausbauen statt Atomkraft verlängernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24370
10 Jahre EEG - Auf dem besten Weg zu einer ökologischen und sozialen EnergiewendeAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 24375
Datenschutz für Beschäftigte stärkenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 24460
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten NationenEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24087
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Kosovo - Verwirklichung der europäischen Perspektive KOM(2009) 534 endg.; Ratsdok. 15872/09EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24086
NOTE - From: Secretariat - To: Committee for Civilian Aspects of Crisis Management Subject: CIVILIAN RESPONSE TEAMS Ratsdok. 14610/2/09 REV 2Gesetzgebung · Zurückgezogen · Vorgang 23845
Gesetz zur Aufhebung des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 18.6.2009 über das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in KommunikationsnetzenEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23370
Bericht der Kommission an den Rat und an das Europäische Parlament Jahresbericht 2009 über die Entwicklungspolitik der Europäischen Gemeinschaft und die Umsetzung der Außenhilfe im Jahr 2008 (inkl. 11863/09 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2009) 296 endg.; Ratsdok. 11863/09EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23135
Bericht der Kommission an das Europäisches Parlament und an den Rat über die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz KOM(2009) 334 endg.; Ratsdok. 11948/09Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 22816
Haushaltsführung 2009 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 08 04 Titel 688 04 - Zahlungen an die EU für abzuführende Zölle, soweit diese nicht eingenommen worden sind, einschließlich Zinsen gemäß Artikel 11 der Verordnung Nr. 1150/2000 - bis zur Höhe von 4,901 Mio. EuroÜber- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 22776
Haushaltsführung 2009 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 10 Titel 681 01 - Versorgungsbezüge für Beschädigte - bis zur Höhe von 8 Mio. EuroBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 22262
Lagebericht der Bundesregierung über die Alterssicherung der Landwirte 2009Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 22239
Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2009) und Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2009Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 21988
18. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 29. Juni bis 3. Juli 2009 in Wilna, LitauenÜber- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 21950
Haushaltsführung 2009 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 17 02 Titel 684 22 - Förderung von Modellprojekten zur Einrichtung von Mehrgenerationenhäusern - bis zur Höhe von 8,838 Mio. EuroÜber- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 21721
Haushaltsführung 2009 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 12 03 Titel 811 31 - Erwerb von Fahrzeugen - bis zur Höhe von 26,459 Mio. EuroBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 19079
Jahresbericht 2008 (50. Bericht)