Plenarprotokoll 17/27Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 27. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 04. März 2010. Im DIP sind 48 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/27 · Datenstand 04.03.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 27. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/27, 04. März 2010, Datenstand 04.03.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/323.
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Verhandelte Vorgänge
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1. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode [Gorleben]Enquete-Kommission · Abgeschlossen · Vorgang 24667
Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"Antrag · Abgelehnt · Vorgang 24457
Quote für Aufsichtsratsgremien börsennotierter Unternehmen einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24643
Kinderlärm - Kein Grund zur KlageAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24657
Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages durch atomare Abrüstung stärkenAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 24662
Mehr Netto für GeringverdienendeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24666
Gegen Armut und soziale Ausgrenzung - Soziale Fortschrittsklausel in das EU-Vertragswerk aufnehmenAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 23831
Keine Zusatzbeiträge für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld IIAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24638
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Entgeltgleichheit zwischen den Geschlechtern wirksam durchsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24466
Mit gesetzlichen Regelungen die Gleichstellung von Frauen im Erwerbsleben umgehend durchsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23823
Kinderspielzeug - Risiko für kleine VerbraucherAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24639
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Bemessung der Regelsätze umsetzen - Die Ursachen von Armut bekämpfenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23825
ELENA aussetzen und Datenübermittlung strikt begrenzenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 23289
Achtzehnter Bericht nach § 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhundertsätze und Höchstbeträge nach § 21 Absatz 2Antrag · Abgelehnt · Vorgang 24658
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EU 2020 - Für ein ökologisches und soziales EuropaAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24645
Europa 2020 - Strategie für ein nachhaltiges Europa Gleichklang von sozialer, ökologischer und wirtschaftlicher EntwicklungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24636
Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung ernst nehmenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24381
Für eine Verstetigung der Kommunalfinanzen - Die Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftsteuer weiterentwickelnGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 22972
Gesetz zu den Änderungsurkunden vom 24. November 2006 zur Konstitution und zur Konvention der Internationalen Fernmeldeunion vom 22. Dezember 1992Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 22970
Achtes Gesetz zur Änderung des Bundes-ImmissionsschutzgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24646
Menschenrechtsschutz im Handelsabkommen der Europäischen Union mit Kolumbien und Peru verankernGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 22963
Erstes Gesetz zur Änderung des Direktzahlungen-VerpflichtungengesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24656
Zukunft für Haiti - Nachhaltigen Wiederaufbau unterstützenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 21212
Finanzplan des Bundes 2009 bis 2013Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 24773
Wahl der Abg Heidrun Dittrich (DIE LINKE) zur Schriftführerin als Nachfolgerin für die Abg Kathrin Senger-SchäferBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 24772
Wahl der Abg Cornelia Behm (B90/GR) als Nachfolgerin für die ehemalige Abg Silke Stokar von Neuforn (B90/GR) zum stellvertretenden Mitglied in den Stiftungsrat der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-DiktaturAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 24722
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