Plenarprotokoll 17/32Bundestag19. März 201017. Wahlperiode

Protokoll der 32. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 19. März 2010. Im DIP sind 44 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/32 · Datenstand 11.03.2025

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Verhandelte Vorgänge

44 im DIP verknüpft

Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 23067
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 24994
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 24993
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Epl 06 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 24992
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Epl 14 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 24991
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 24988
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 24983
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 24981
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Epl. 30 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 24980
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 24979
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 24978
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Epl 23 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 24973
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Epl 17 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 24972
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Epl 12 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 24971
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Epl 11 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24484
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Anwendung der Richtlinie 2004/23/EG zur Festlegung von Qualitäts- und Sicherheitsstandards für die Spende, Beschaffung, Testung, Verarbeitung, Konservierung, Lagerung und Verteilung von menschlichen Geweben und Zellen KOM(2009) 708 endg.; Ratsdok. 5272/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24482
Bericht zu den Statistiken Griechenlands über das öffentliche Defizit und den öffentlichen Schuldenstand KOM(2010) 1 endg.; Ratsdok. 5175/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24477
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung aus der Europäischen Union an die Vereinigten Staaten für die Zwecke des Programms zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus KOM(2009) 703 endg.; Ratsdok. 17702/09
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24476
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Record - PNR) und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an das United States Department of Homeland Security (DHS) (PNR-Abkommen von 2007) KOM(2009) 702 endg.; Ratsdok. 17697/09
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24475
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Australien über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records - PNR) aus der Europäischen Union und deren Übermittlung durch die Fluggesellschaften an die australische Zollbehörde KOM(2009) 701 endg.; Ratsdok. 17686/09
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24331
Bericht der Kommission an den Rat über die Folgemaßnahmen zu den Entlastungsbeschlüssen für das Haushaltsjahr 2007 (Zusammenfassung) - Empfehlungen des Rates gemäß Artikel 276 EG-Vertrag, Artikel 180b Euratom-Vertrag sowie Artikel 147 der Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan und Artikel 119 Absatz 5 der Finanzregelung des EEF (inkl. 17588/09 ADD 1) KOM(2009) 682 endg.; Ratsdok. 17588/09
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24303
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Rechnungshof Jahresabschlüsse des 7., 8., 9. und 10. Europäischen Entwicklungsfonds für das Haushaltsjahr 2008 KOM(2009) 397 endg.; Ratsdok. 12448/09
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24109
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Zentralbank: Gewährleistung effizienter, sicherer und solider Derivatemärkte: Künftige politische Maßnahmen KOM(2009) 563 endg.; Ratsdok. 15047/09
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23427
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - EUROPEANA - die nächsten Schritte (inkl. 12814/09 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2009) 440 endg.; Ratsdok. 12814/09
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23271
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung von Durchführungsvorschriften zur Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (Neufassung) Ratsdok. 17760/09; KOM(2009) 672 endg.
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23236
Zusammenfassung des Berichts über die Untersuchung des Arzneimittelsektors (inkl. 12097/09 ADD 1 und 12097/09 ADD 2) (ADD 1 und ADD 2 in Englisch) KOM(2009) 351 endg.; Ratsdok. 12097/09
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23214
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung KOM(2009) 423 endg.; Ratsdok. 12671/09
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23212
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines europäischen Mikrofinanzierungsinstruments für Beschäftigung und soziale Eingliederung (PROGRESS-Mikrofinanzierungsinstrument) (inkl. 11778/09 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2009) 333 endg.; Ratsdok. 11778/09
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23211
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 1672/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität - PROGRESS KOM(2009) 340 endg.; Ratsdok. 11717/09
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23210
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Durchführung, Ergebnisse und allgemeine Bewertung des Europäischen Jahres der Chancengleichheit für alle (2007) (inkl. 11374/09 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2009) 269 endg.; Ratsdok. 11374/09
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23188
Bericht der Kommission zur Analyse der Sanktionen für schwerwiegende Verstöße gegen die in den Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten vorgesehenen Sozialvorschriften im Straßenverkehr KOM(2009) 225 endg.; Ratsdok. 10883/09
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23165
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Ein gemeinsames Engagement für Beschäftigung KOM(2009) 257 endg.; Ratsdok. 10628/09
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 23025
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2009 zu Nicaragua EuB-EP 1995
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 23024
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2009 zur Lage in Laos und Vietnam EuB-EP 1996
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 22481
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. November 2009 zu dem von der Kommission vorgeschlagenen Entwurf des Progress-Jahresarbeitsplans 2010 und der nach Programmteilen aufgeschlüsselten Liste der Aktivitäten
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 22399
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2009 zum Iran
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 22329
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2009 zur Lage in Guinea
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 22325
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2009 zum Demokratieaufbau in den Außenbeziehungen der EU EuB-EP 1981
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 22086
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Durchführung der von HOSPEEM und EGÖD geschlossenen Rahmenvereinbarung zur Vermeidung von Verletzungen durch scharfe/spitze Instrumente im Krankenhaus- und Gesundheitssektor Ratsdok. 15305/09; KOM(2009) 577 endg.
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 21923
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. September 2009 zu dem litauischen Gesetz zum Schutz von Minderjährigen vor schädlichen Folgen öffentlicher Informationen
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 21626
Aktionsplan der Bundesregierung zur stofflichen Nutzung nachwachsender Rohstoffe
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 21212
Finanzplan des Bundes 2009 bis 2013
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 20857
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2009 zu der erneuerten Sozialagenda
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 20542
Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zum gewerbsmäßigen grenzüberschreitenden Straßentransport von Euro-Bargeld zwischen Mitgliedstaaten im Euro-Währungsgebiet Ratsdok.10875/09; KOM(2009) 214 endg.
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 19897
Nationaler Biomasseaktionsplan für Deutschland

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