Plenarprotokoll 17/33Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 33. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 24. März 2010. Im DIP sind 91 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/33 · Datenstand 24.03.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 33. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/33, 24. März 2010, Datenstand 24.03.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/330.
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Verhandelte Vorgänge
91 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 23067
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 25225
Aktuelle Stunde zur Antwort der Bundesregierung auf die Frage 1 auf Drucksache 17/1107 [Gesundheitspolitik der Bundesregierung]Befragung der Bundesregierung · Vorgang 25217
Themen: Gesetzentwurf zur Einführung einer Musterwiderrufsinformation für Verbraucherdarlehensverträge; sonstige Fragen; weitere Fragen zur KabinettssitzungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25118
Chancen und Risiken der Zertifizierung von Bundesforstflächen nach FSC-KriterienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25117
Pflanzenartspezifische Vorgaben im Zusammenhang mit der zugelassenen Amflora-KartoffelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25116
Auflagen bezüglich des Durchlaufens einer Kalthantierung im Rahmen von Transporten von Mischoxid- bzw. Uran-Brennelementen für die deutschen HäfenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25115
Zukünftige Ausgestaltung der PflegeversicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25113
Einschätzung des Bundesversicherungsamtes bezüglich der für 2011 zu erwartenden Finanzlücke in der gesetzlichen KrankenversicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25112
Zahl der in obersten Bundesbehörden beschäftigten bzw. in einem Ausbildungsverhältnis befindlichen aktiven LeistungssportlerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25111
Unterstützung der Special Olympics National Games 2010 in Bremen sowie der Winter Games 2011 in Altenberg durch den BundMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25110
Weltmarktanteil Deutschlands im Bereich Rüstungsexporte in den vergangenen fünf JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25109
Verfügbarkeit von Daten der HSBC-Bank für deutsche FinanzbehördenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25108
Ausgestaltung der finanziellen Hilfen für GriechenlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25107
Qualifikation von Utz-Hellmuth Felcht für die Position des Aufsichtsratsvorsitzenden der Deutschen Bahn AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25106
Berufung von Frauen in den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25105
Wirkung des § 421q SGB III (Erweiterte Berufsorientierung) und etwaige Verlängerung dieser Vorschrift über den 31. Dezember 2010 hinausMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25102
Korruption und andere Verdachtsfälle bei Aufträgen an die Bilfinger Berger AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25100
Vertreter von Unternehmen bei Veranstaltungen in der Villa Borsig mit direktem oder indirektem Bezug zum jetzigen Leiter der Arbeitseinheit 06 im Auswärtigen AmtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25099
Gründe für die Berufung eines dritten Staatssekretärs im Auswärtigen AmtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25098
Auflagen und Sicherheitsbestimmungen für deutsche Häfen zur Abwicklung von Transporten plutoniumhaltiger Mischoxid- bzw. von Uran-BrennelementenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25096
Vorlage der Untersuchungsergebnisse zur Qualifizierung und wirtschaftlichen Situation von TagespflegepersonenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25095
Teilnahme der Künstlerin Nutren Schlinkert an der Türkeireise des Bundesministers Westerwelle im Januar 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25094
Delegationsreisen des Bundeswirtschaftsministers in dieser WahlperiodeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25093
Kostenlose Anforderung von Daten über deutsche Steuerhinterzieher bei der französischen Justiz im Zusammenhang mit der Steuerdaten-CD der HSBC-BankMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25092
Einrichtung und Kosten einer Organisationseinheit im BMVg betreffend das Ansehen des BundesministersMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25091
Etwaige Interessenkonflikte des künftigen Aufsichtsratsvorsitzenden der DB AG aufgrund seiner Funktionen bei der Investmentgesellschaft One Equity Partners und der Süd-Chemie AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25090
Kriterien für die Besetzung der dem Bund zustehenden Sitze im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25089
Strafbarkeit der Verwendung der Daten der Steuersünder-CDMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25088
Verteilung der durch den Ankauf der Steuersünder-CD in NRW entstandenen Kosten und Beteiligung Baden-Württembergs an diesen KostenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25087
Pläne des BMAS zur Beschleunigung der Liberalisierung des Arbeitsmarkts und zur Erleichterung der Befristung von ArbeitsverträgenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25086
Teilnehmer und Entscheidungen des Ressortgesprächs zur Schachtanlage Asse II am 10. Oktober 1995Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25085
Verbesserung der Bildungschancen für Kinder mit MigrationshintergrundMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25082
Schlussfolgerungen aus der Bewertung der EU-Kommission zum Stabilitäts- und Konvergenzprogramm der BundesrepublikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25081
Finanzieller Umfang der Anfragen zu Hermesbürgschaften im Bereich der AtomtechnologieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25079
Entwicklung der CO2-Emissionen bei neu zugelassenen Autos im Jahr 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25078
Prüfung des Goldstone-Berichts und Vorlage beim Deutschen BundestagMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25077
Regeln für die Zusammensetzung der Delegationen bei Auslandsreisen des BundesaußenministersMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25076
Schlussfolgerungen aus den im Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI genannten Zahlen zu den Rüstungsgeschäften Deutschlands mit GriechenlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25075
Höhe der Einsparungen Griechenlands beim Militärhaushalt angesichts der beschlossenen EU-FinanzhilfenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25074
Einhaltung des Atomkonsens durch die vier großen EnergiekonzerneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25073
Rechtfertigung der Verdreifachung der Aufsichtsratsbezüge bei der Deutschen Bahn AG seit 2004Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25072
Aktuelles Vertragsverhältnis des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Helmut Mehdorn mit der Deutschen Bahn AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25069
Teilnahme des Unternehmers Cornelius Boersch an Reisen des Bundesministers WesterwelleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25056
Entwicklung der Zahl der neu Selbständigen seit 2006; Erweiterung des Kreises der Versicherungsberechtigten unter den Selbständigen für die ArbeitslosenversicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25055
Vorlage der Gesetzgebung zur Entfristung der freiwilligen Weiterversicherung in der ArbeitslosenversicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25052
Auswirkungen der am 1. Januar 2010 in Kraft getretenen Honorarreform auf die Vergütung niedergelassener KassenärzteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25051
Lieferung sogenannter Tetra-Technik und sensible Krypto-Technik in den Sudan zwischen 2003 und 2005 sowie dortige Verwendung durch den sudanesischen GeheimdienstMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25048
Existenz einer "Gruppe 85" im BMVg zur Beeinflussung des COMISAF-Berichts zu den Vorfällen in Kunduz am 4. September 2009 im deutschen InteresseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25047
Abschaffung bzw. Reduzierung der Bilanzierungspflicht für kleinere UnternehmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25046
Gespräche mit der britischen und niederländischen Regierung über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit IslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25045
Geplante Änderung der Dienstwagenbesteuerung sowie Auswirkungen auf die beschlossene CO2-Emissionssenkung bis 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25044
Angestrebte Vollversorgung mit erneuerbaren Energien bis 2050; Anpassungsbedarf in der Erneuerbaren-Energien-Politik vor dem Hintergrund der beschlossenen Klimaziele in der EUMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25043
Deutsche Abweichung von der bisherigen Verlängerungspraxis des UNIFIL-Mandats im Libanon vor dem Hintergrund der dortigen LageMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25041
Zukünftige Thematisierung der Kandidatur Deutschlands für einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat bei Regierungsverhandlungen des BMZ mit EmpfängerstaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25040
Sicherstellung des Stellenwerts künftiger Kabinettsentscheidungen zum Atomkonsens vor dem Hintergrund geplanter Änderungen für DritteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25038
Konkrete Ausgestaltung der angekündigten Verkürzung von Wehrpflicht und Zivildienst, insbesondere Ausgleichsmaßnahmen bei den FreiwilligendienstenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25037
Vorliegende Anträge auf Förderung nach dem Marktanreizprogramm (MAP) sowie finanzielle Absicherung der FörderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25036
Gewährleistung der Planungssicherheit in der Kraft-Wärme-Kopplung-Branche angesichts geplanter Kürzungen von FördermaßnahmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25033
Erhebung eines Zuschlags auf die Einkommens- und Körperschaftsteuerzahlungen durch die Kommunen bei etwaigem Wegfall der GewerbesteuerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25032
Kurzfristige Finanzhilfen für KommunenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25030
Übermittlung von Daten durch deutsche Fluggesellschaften an die USA im Rahmen des Abkommens über PassagiernamensregisterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25029
Bewertung des deutschen Beitrags zur Ausbildung der afghanischen PolizeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25028
Umgang mit dem EU-Vorschlag zur Reduzierung des Armutsrisikos im Rahmen der neuen Strategie "Europa 2020"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25027
Mitarbeit eines für die Beratung des BMVBS bei der Vergabe von vier ÖPP-Projekten ausgewählten Unternehmens bei bietenden Unternehmen für die A-Modell-ProjekteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25026
Zusammensetzung der Delegation von Bundesminister Westerwelle bei seiner Lateinamerika-Reise im März 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25025
Einladung prominenter Persönlichkeiten in die Villa Borsig durch Bundesminister WesterwelleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25024
Gesetzliches Verbot von (ungedeckten) LeerverkäufenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25023
Umsetzung der Empfehlungen des Goldstone-Berichts zur Kontrolle der israelischen und palästinensischen UntersuchungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25021
Forschungsausgaben für erneuerbare Energien, insbesondere für Photovoltaik im Bundeshaushalt 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25020
Anzahl der Personen mit Aufnahme einer Auslandstätigkeit sowie dabei durch den § 28a des SGB III BetroffeneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25019
Entwicklung der Zahl der Solo-Selbständigen in den letzten zehn Jahren sowie der Selbständigen mit Bezug von aufstockenden SGB II-Leistungen seit Einführung der Hartz-GesetzeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25018
Berichterstattung zum Stand der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention vor der UNO und dem Deutschen BundestagMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25017
Vorlage der Eckpunkte einer Reform des Sorgerechts bei unverheirateten ElternMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25016
Widerspruch zwischen den Ermittlungen gegen das Bündnis "Duisburg stellt sich quer" / "Marxloh stellt sich quer" und der erwünschten Zivilcourage gegen RechtsextremismusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25014
Entgegenwirken einer Entlastung höherer Einkommensbezieher bei Einführung der vollen KopfpauschaleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25013
Erarbeitete Pläne des BMG für eine Gesundheitsprämie sowie Wissen des Bundesministers Rösler und der StaatssekretäreMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 25012
Geplante Aufhebung des Atomkonsenses sowie Rechtsgrundlage für die Umsetzung