Plenarprotokoll 07/245Bundestag7. Wahlperiode
Protokoll der 245. Sitzung des 7. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 20. Mai 1976. Im DIP sind 11 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 07/245 · Datenstand 30.08.2023
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Protokoll der 245. Sitzung des 7. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 07/245, 20. Mai 1976, Datenstand 30.08.2023. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/3366.
In diesem Protokoll suchen
Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.
Verhandelte Vorgänge
11 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 297511
Gesetz über die Gebühren des Patentamts und des PatentgerichtsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 302633
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder"Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 280654
Fünftes Gesetz über die Erhöhung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern (Fünftes Bundesbesoldungserhöhungsgesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 280650
Drittes Gesetz zur Änderung des Diätengesetzes 1968Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 303001
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder"Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 264252
Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz-AbwAG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 300499
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1976 (Haushaltsgesetz 1976)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 298681
Gesetz zur Änderung des BundesbaugesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 290708
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. November 1963 zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente, dem Vertrag vom 19. Juni 1970 über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und dem Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (Gesetz über internationale Patentübereinkommen)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 270100
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen WettbewerbsbeschränkungenGesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 264463
Viertes Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes