Plenarprotokoll 17/41Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 41. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 07. Mai 2010. Im DIP sind 46 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/41 · Datenstand 07.05.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 41. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/41, 07. Mai 2010, Datenstand 07.05.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/340.
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Verhandelte Vorgänge
46 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23487
Tag der Befreiung muss gesetzlicher Gedenktag werdenGroße Anfrage · Beantwortet · Vorgang 24602
Einführung einer Kopfprämie in der gesetzlichen KrankenversicherungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 25266
Solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege einführenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 26200
Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23. BAföGÄndG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 26205
Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz - StipG)Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 26285
Ölkatastrophen vermeiden - Raubbau an Mensch und Natur ausschließenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 26278
Nein zum Nationalen StipendienprogrammAntrag · Abgelehnt · Vorgang 26203
BAföG ausbauen - Gute Bildung für alleAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 26375
Gedenkworte zum 8. Mai 1945Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht · Abgeschlossen · Vorgang 26368
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) zu Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Währungsunion-FinanzstabilisierungsgesetzEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 25066
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen KOM(2009) 187 endg.; Ratsdok. 9042/09EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24926
Antrag Islands auf Beitritt zur Europäischen Union Ratsdok. 12223/09EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24918
Bericht der Kommission über die Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2004/757/JI zur Festlegung von Mindestvorschriften über die Tatbestandsmerkmale strafbarer Handlungen und die Strafen im Bereich des illegalen Drogenhandels (inkl. 5200/10 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2009) 669 endg.; Ratsdok. 5200/10EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24642
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2007/2004 des Rates zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (FRONTEX) (inkl. 6898/10 ADD 1 und 6898/10 ADD 2) KOM(2010) 61 endg.; Ratsdok. 6898/10EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24483
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung eines Freiwilligen Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Kongo über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die Europäische Union (FLEGT) (inkl. 5406/10 ADD 1) KOM(2009) 679 endg.; Ratsdok. 5406/10EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24472
Ratsbeschluss über eine militärische EU-Mission für einen Beitrag zur Ausbildung somalischer Streitkräfte EuB-BReg 71/2010EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 24284
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Ergänzung des Schengener Grenzkodex hinsichtlich der Überwachung der Seeaußengrenzen im Rahmen der von der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen koordinierten operativen Zusammenarbeit KOM(2009) 658 endg.; Ratsdok. 16870/09EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23426
Bericht der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Dritter Bericht über die Anwendung der Richtlinie 93/7/EWG des Rates über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachten Kulturgütern KOM(2009) 408 endg.; Ratsdok. 12540/09Antrag · Abgelehnt · Vorgang 22737
Für eine solidarische und nachhaltige Finanzierung des GesundheitswesensAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 22723
Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22721
Keine Kopfpauschale - Für eine solidarische KrankenversicherungEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 22524
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Übertragung der Aufgaben im Zusammenhang mit dem Betriebsmanagement der Systeme SIS II und VIS auf die mit Verordnung XX errichtete Agentur in Anwendung von Titel VI EU-Vertrag KOM(2009) 294 endg.; Ratsdok. 11726/09EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 22520
Mitteilung der Kommission Legislativpaket zur Errichtung einer Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht (inkl. 11709/09 ADD 1 und 11709/09 ADD 2) (ADD 1 und ADD 2 in Englisch) KOM(2009) 292 endg.; Ratsdok. 11709/09Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 22484
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. November 2009 zu dem Jahresbericht 2008 über die Tätigkeit des Europäischen BürgerbeauftragtenUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 22483
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. November 2009 zu der gemeinsamen Programmplanung von Forschungstätigkeiten zur Bekämpfung neurodegenerativer Krankheiten, insbesondere der Alzheimer-KrankheitEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 21985
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Solidarität im Gesundheitswesen - Abbau gesundheitlicher Ungleichheiten in der EU (inkl. 14848/09 ADD 1 und 14848/09 ADD 2) Ratsdok. 14848/09; KOM(2009) 567 endg.EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 21930
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat über die Stärkung der chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Sicherheit in der Europäischen Union - CBRN-Aktionsplan der EU Ratsdok. 11480/1/09 REV 1; KOM(2009) 273 endg.