Plenarprotokoll 17/42Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 42. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 19. Mai 2010. Im DIP sind 59 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/42 · Datenstand 19.05.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 42. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/42, 19. Mai 2010, Datenstand 19.05.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/342.
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Verhandelte Vorgänge
59 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 26607
Kreditausfallversicherungen (CDS) und deren Handel vollständig verbietenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 26450
Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen StabilisierungsmechanismusBefragung der Bundesregierung · Vorgang 26775
Thema: Gesetzentwurf zur Änderung wehr- und zivildienstrechtlicher VorschriftenAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 26772
Unterschiedliche verfassungsrechtliche Auffassungen in der Bundesregierung zur Verlängerung von AtomkraftwerkslaufzeitenRegierungserklärung · Abgeschlossen · Vorgang 26754
Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zu den Maßnahmen zur Stabilisierung des EuroDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26753
Qualitätspakt für die Hochschullehre; wettbewerbliche Vergabeverfahren bei der Förderung qualitativer LehreDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26752
Übernahme des britischen Verkehrskonzerns Arriva durch die Deutsche Bahn AGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26583
Bedingungen der vom Deutschen Bundestag beschlossenen GriechenlandhilfeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26580
Missbrauchsfälle in Jugendwerkhöfen u.a. in Torgau sowie für diesen Themenbereich am Runden Tisch teilnehmende SachverständigeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26579
Regelungen hinsichtlich der Aufbewahrung sowie der Zugänglichkeit der Akten und elektronischen Daten bei der Conterganstiftung für behinderte MenschenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26578
Berücksichtigung von Barrierefreiheit bei der Restaurierung sowjetischer Gedenkstätten in Berlin-Tiergarten und Berlin-TreptowMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26577
Förderung der Evaluierung von Open Access Veröffentlichungen und von Online-Zeitschriften sowie des Aufbaus und der Vernetzung von RepositorienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26576
Maßnahmen zur Bekämpfung des Sextourismus und der Kinderprostitution auf nationaler und internationaler EbeneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26575
Maßnahmen und Projekte zur Unterstützung eines nachhaltigen und klimafreundlichen TourismusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26573
Auswirkungen der vorgeschlagenen Neuregelungen zur Novellierung des Jugendmedienschutz-StaatsvertragesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26572
Situation von Frauen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt im Vergleich zu Männern sowie geschlechtsspezifisch differenzierte Erfassung der monatlichen Arbeislosenzahl schwerbehinderter Menschen und Ausweisung im Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für ArbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26566
Änderung der Meldepflichten sowie des Kontrollsystems für Futtermittelimporte angesichts der Verschleppung von Informationen bei den Dioxin-Funden in EiernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26565
Überprüfung der finanziellen Ausstattung des Kita-Ausbaus sowie geplante Sparmaßnahmen im Bereich der Kinderbetreuung ab dem ersten vollendeten LebensjahrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26563
Einstufung von Zink in die Liste der prioritären Stoffe der europäischen WasserrahmenrichtlinieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26561
Folgen der geplanten prioritären Einstufung von Zink für zinkerzeugende und -verarbeitende mittelständische BetriebeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26560
Optionale Verlängerung des Zivildienstes im Zuge der Neuregelungen zur Verkürzung des Wehr- und ZivildienstesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26558
Befassung des Kabinetts mit rechtlichen Änderungen zur Verkürzung des Wehr- und ZivildienstesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26557
Wiederaufnahme der Ausbildungs- und Ausrüstungsmaßnahmen der KFORMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26553
Berücksichtigung der Interessen der Westsahara in den Verhandlungen über eine mögliche Verlängerung des Fischereipartnerschaftsabkommens zwischen der EU und MarokkoMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26552
Abgabe von Zusicherungen zur Stärkung der Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs im Rahmen der Konferenz zur Überprüfung etwaiger Änderungen des Römischen StatutsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26550
Zeichnung des revidierten europäischen Übereinkommens über die Adoption von KindernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26548
Auswirkungen des Herauslösens von Klein- und Mittelunternehmen aus dem ELENA-Verfahren auf das System insgesamt; datenschutzrechtliche Vorkehrungen hinsichtlich der Datenübertragung und -verwaltung von Arbeitnehmerdaten an Dritte; Möglichkeiten der Einsichtnahme durch die ArbeitnehmerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26537
Teilnahme an der Überprüfungskonferenz des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) sowie Abschluss eines relocation agreement mit dem IStGHMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26536
Dialog mit Äthiopien über die dortige MenschenrechtslageMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26535
Bereitstellung der auf dem G8-Gipfel 2006 beschlossenen Hilfe zur weltweiten Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria sowie zur Stärkung der Gesundheitssysteme bis 2013Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26534
Ausgestaltung des angekündigten Bildungslotsenprogramms zur Betreuung von HauptschülernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26533
Erhöhung der Ausgaben für Schulen und Hochschulen auf zehn Prozent des BruttoinlandsproduktsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26532
Bedienung entstehender Schäden bei einem Reaktorunglück aus der Deckungsvorsorge, insbesondere Haftung für landwirtschaftliche ErnteausfälleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26531
Rechtliche Grundlage für die Einleitung von radioaktiven Abwässern in die Ostsee am Standort Lubmin zwischen 1992 und 2009Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26529
Vorlage eines CCS-Gesetzes (CCS = CO2-Abscheidung und -Speicherung)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26528
Aufhebung der Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien zur Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien beim Wärmebedarf bis 2020Mündliche Frage · Zurückgezogen · Vorgang 26527
Änderung der Vorschriften für die Verwendung von Straßenbaumaterialien vor dem Hintergrund von Baumängeln an der Bundesstraße 6n sowie Kostenübernahme für die entsprechende SanierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26526
Sicherheitsbedenken gegen die Mitte April dieses Jahres genehmigten Sichtflüge sowie Haftung bei SchadensfällenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26525
Auslegung des § 35 Absatz 1 Nr. 4 des Baugesetzbuchs als Auffangtatbestand für atypische FälleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26524
Gesetzliche Verpflichtung der Krankenkassen zur Einrichtung von Spitzenverbänden in den einzelnen Bundesländern sowie Auswirkungen auf die Verwaltungsausgaben der KrankenkassenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26523
Einsparungen im Bereich der Kinderbetreuung, insbesondere Aufgabe der Betreuungsplatzgarantie für Kinder unter drei Jahren ab 2013Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26522
Erst jetzt geplante Identifizierung der Opfer des Luftschlags bei Kunduz/Afghanistan vom 4. September 2009 für eine EntschädigungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26521
Einordnung des Modellprojekts Bürgerarbeit in die arbeitsmarktpolitischen Förderinstrumente des SGB II sowie bisheriger Einsatz dieser Förderinstrumente seit 2005Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26520
Geplante Nichtberücksichtigung von Kommunen mit beabsichtigter alleiniger Trägerschaft der Grundsicherung bei den Bewerbungen zum Modellprojekt BürgerarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26518
Einbezug der Tarifpartner sowie weiterer Interessenverbände in die Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Behinderte im Rahmen der Bund-Länder-ArbeitsgruppeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26517
Vorlage von Gutachten sowie erzielte Einigung bei den Nachrüstkosten einer etwaigen Laufzeitverlängerung von AtomkraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26516
Gewährleistung der vollständigen Auszahlung der UmweltprämieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26515
Verschärfung der Genehmigungspraxis von Rüstungsexporten gegenüber finanziell angeschlagenen Staaten wie GriechenlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26514
Verwendung von Bundesmitteln für die private Altersversorgung, insbesondere für die Riester-Rente sowie zukünftige AusgabenentwicklungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26513
Vorschlag von Bundesbankpräsident Axel Weber für den Vorsitz der Europäischen ZentralbankMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26512
Information der Bundesregierung, insbesondere des Auswärtigen Amtes, über die beim Europäischen Rat am 7. Mai 2010 diskutierten Maßnahmen zur Stabilisierung des EuroMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 26511
Bisher ergriffene Maßnahmen zur Regulierung der Finanzmärkte auf internationaler Ebene seit September 2009