Plenarprotokoll 17/50Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 50. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 18. Juni 2010. Im DIP sind 55 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/50 · Datenstand 18.06.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 50. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/50, 18. Juni 2010, Datenstand 18.06.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/352.
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Verhandelte Vorgänge
55 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27436
Mehr öffentliche Sicherheit durch weniger private WaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27474
Den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG kompetent und demokratisch besetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23795
Zukunft der Bahn - Bürgerbahn statt BörsenbahnGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 26200
Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23. BAföGÄndG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 26205
Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz - StipG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 24509
Gesetz zur Änderung krankenversicherungsrechtlicher und anderer VorschriftenEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 27532
Entschließungsantrag zum Dreiundzwanzigsten Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23. BAföGÄndG)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 27530
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz - StipG)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 27529
Entschließungsantrag zum Dreiundzwanzigsten Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23. BAföGÄndG)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 27143
Vorschlag für einen Beschluss des Rates mit Vorschriften für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen, lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren, Meeresschnecken und deren Nebenprodukten aus Grönland in die Europäische Union KOM(2010) 176 endg.; Ratsdok. 9122/10EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 26545
Zweiter Bericht der Kommission an den Rat auf der Grundlage der Berichte der Mitgliedstaaten über die Umsetzung der Empfehlung (2002/77/EG) des Rates zur umsichtigen Verwendung antimikrobieller Mittel in der Humanmedizin (inkl. 8493/10 ADD 1) KOM(2010) 141 endg.; Ratsdok. 8493/10EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 26543
Entwurf einer Empfehlung der Kommission zur Ermächtigung der Kommission, im Namen der Europäischen Union Verhandlungen über die Erneuerung des Protokolls zum partnerschaftlichen Fischereiabkommen mit der Demokratischen Republik São Tomé und Príncipe aufzunehmen KOM(2010) 131 endg.; Ratsdok. 8329/10EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 26508
Empfehlung für einen Beschluss des Rates vom 4.5.2010, gerichtet an Griechenland zwecks Ausweitung und Intensivierung der haushaltspolitischen Überwachung und zur Inverzugsetzung Griechenlands mit der Maßgabe, die zur Beendigung des übermäßigen Defizits als notwendig erachteten Maßnahmen zu treffen SEK(2010) 560 endg.; Ratsdok. 9406/10Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 26337
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. März 2010 zu der jährlichen Erklärung zum Euroraum 2009 und die öffentlichen Finanzen EuB-EP 2026; P7_TA-PROV(2010)0072Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 26289
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. März 2010 zu der Umsetzung der Europäischen Sicherheitsstrategie und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik EuB-EP 2023; P7_TA-PROV(2010)0061Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 26288
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. März 2010 zu dem Jahresbericht des Rates an das Europäische Parlament über die Hauptaspekte und grundlegenden Optionen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), dem Europäischen Parlament gemäß Teil II Buchstabe G Nummer 43 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 vorgelegt EuB-EP 2022; P7_TA-PROV(2010)0060Antrag · Abgelehnt · Vorgang 26278
Nein zum Nationalen StipendienprogrammUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 26249
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. März 2010 zur Lage der Zivilgesellschaft und der nationalen Minderheiten in Belarus EuB-EP 2017; P7_TA-PROV(2010)0055Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 26245
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. März 2010 zur Umsetzung der Goldstone-Empfehlungen zu Israel/Palästina EuB-EP 2016; P7_TA-PROV(2010)0054Antrag · Abgelehnt · Vorgang 26203
BAföG ausbauen - Gute Bildung für alleEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 26078
Empfehlung für eine Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Deutschlands für 2009-2013 SEK(2010) 296 endg.; Ratsdok. 7757/10EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 26077
Empfehlung für eine Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Irlands für 2009-2014 SEK(2010) 292 endg.; Ratsdok. 7754/10EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 26076
Empfehlung für eine Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Spaniens für 2009-2013 SEK(2010) 294 endg.; Ratsdok. 7743/10EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 26075
Empfehlung für eine Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Italiens für 2009-2012 SEK(2010) 293 endg.; Ratsdok. 7742/10EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 26062
Beschluss des Rates zur Änderung und Verlängerung der Gemeinsamen Aktion 2008/862/GASP des Rates vom 10. November 2008 zur Einrichtung einer Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah (EUBAM Rafah) EuB-BReg 87/2010EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 26060
Beschluss des Rates zur Änderung und Verlängerung der Gemeinsamen Aktion 2007/405/GASP betreffend die Polizeimission der Europäischen Union im Rahmen der Reform des Sicherheitssektors und ihre Schnittstelle zur Justiz in der Demokratischen Republik Kongo (EUPOL RD Congo) EuB-BReg 84/2010Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 25953
Gesetz zur Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz - StipG)Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 25931
Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23. BAföGÄndG)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 25899
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die Rolle der EU in der globalen Gesundheitspolitik (inkl. 8281/10 ADD 1 bis 8281/10 ADD 3) (ADD 1 bis ADD 3 in Englisch) KOM(2010) 128 endg.; Ratsdok. 8281/10Antrag · Abgelehnt · Vorgang 25764
Finanzumsatzsteuer auf EU-Ebene einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 25214
Faire Preise für wirksame und sichere Arzneimittel - Einfluss der Pharmaindustrie begrenzenUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 24965
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2010 zu Birma EuB-EP 2011; P7_TA-PROV(2010)0033Antrag · Abgelehnt · Vorgang 24664
Sozial gerechtes Zwei-Säulen-Modell statt elitärer StudienfinanzierungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24654
BAföG ausbauen und Chancengleichheit stärkenUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 24465
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Januar 2010 zu den jüngsten Angriffen auf christliche Gemeinschaften EuB-EP 2006; P7_TA-PROV(2010)0005Antrag · Abgelehnt · Vorgang 23418
Finanztransaktionsteuer international vorantreiben und national einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23412
Die Lasten der Krise gerecht verteilen, Spekulation eindämmen - Internationale Finanztransaktionssteuer einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 23247
Die Banken sollen für die Krise zahlenBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 23207
Verkehrsinvestitionsbericht 2009EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 21984
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestnormen für Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzstatus (Neufassung) (inkl. 14959/09 ADD1 bis 14959/09 ADD 4) Ratsdok. 14959/09; KOM(2009) 554 endg.EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 21981
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Personen mit Anspruch auf internationalen Schutz und über den Inhalt des zu gewährenden Schutzes (Neufassung) (inkl. 14863/09 ADD 1 bis 14863/09 ADD 4) Ratsdok. 14863/1/09 REV 1; KOM(2009) 551 endg./2Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 20192
Neunter Tätigkeitsbericht der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik - 2009