Plenarprotokoll 17/59Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 59. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 16. September 2010. Im DIP sind 20 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/59 · Datenstand 21.02.2025
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 59. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/59, 16. September 2010, Datenstand 21.02.2025. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/364.
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Verhandelte Vorgänge
20 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 27218
Gesundheitliche Risiken des Drogengebrauchs verringern - Drugchecking ermöglichenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29267
Kein Sachgrund, keine Befristung - Befristete Arbeitsverträge begrenzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29265
Heizkostenkomponente beim Wohngeld erhaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29277
Kein Weiterbau von Stuttgart 21 bis zur VolksabstimmungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29266
Stuttgart 21, Neubaustrecke Wendlingen-Ulm und das Sparpaket der BundesregierungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29213
Sofortiger Baustopp für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke Wendlingen-UlmGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 28791
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 29278
Maßnahmen zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenz- und TeilhabeminimumsBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 28794
Finanzplan des Bundes 2010 bis 2014Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 26962
Viertes Gesetz zur Änderung der Wirtschaftsprüferordnung - Wahlrecht der WirtschaftsprüferkammerAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29271
Kultur und Rundfunk nicht durch die Frequenzumstellung schädigenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 28823
Neuntes Gesetz zur Änderung des Bundes-ImmissionsschutzgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 25989
Gesetz über die weitere Bereinigung von BundesrechtAntrag · Abgelehnt · Vorgang 29269
Bedarfsgerechte Regelsätze und ein zuverlässiges Hilfesystem für Kinder, Jugendliche und Erwachsene statt ExperimentenAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 27410
Marktanreizprogramm und nationale Klimaschutzinitiative fortsetzenAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 27203
Aufhebung der Haushaltssperre und Weiterführung des Marktanreizprogramms und der nationalen Klimaschutzinitiative zur Förderung erneuerbaren EnergienEntlastung des Bundesrechnungshofes · Vorgang 24999
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2009 - Einzelplan 20 -Entlastung der Bundesregierung · Vorgang 19373
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2008 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes - (Jahresrechnung 2008)