Plenarprotokoll 17/61Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 61. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 29. September 2010. Im DIP sind 63 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/61 · Datenstand 29.09.2010
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 61. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/61, 29. September 2010, Datenstand 29.09.2010. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/367.
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Verhandelte Vorgänge
63 im DIP verknüpftBefragung der Bundesregierung · Vorgang 29616
Thema: Energiekonzept der BundesregierungAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 29612
Einen fairen Interessenausgleich zwischen Beschäftigten und Arbeitsuchenden mit bedarfsgerechten Regelsätzen schaffenGeschäftsordnung · Vorgang 29596
Ausschluss von Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE von der Sitzung des Deutschen Bundestages am 29. und 30. September 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29595
Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Frankreich wegen der Abschiebung von RomaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29594
Verhaftung des deutschen Staatsbürgers Ismail Abdis in Syrien; Bemühungen um dessen Freilassung und Ausreise nach DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29593
Unterstützung der Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen und Mittleren OstenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29592
Deutsche Initiativen im Rahmen der Friedensgespräche zwischen Israel und den PalästinensernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29591
Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH zum deutschen Glücksspielvertrag auf das gewerbliche Automatenspiel und PferdewettenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29590
Verhandlungsstrategie für den EU-Haushalt des Zeitraums 2014 bis 2020 aus entwicklungspolitischer Sicht, insbesondere bei den Mitteln für die Gemeinsame AgrarpolitikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29589
Zukünftige Ausrichtung der Entwicklungspolitik sowie weitere Unterstützung für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und MalariaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29588
Folgen der Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke sowie der verzögerten Inbetriebnahme des Endlagers Schacht Konrad für die Kapazitäten der AtomzwischenlagerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29587
Überprüfung der Umsetzung der Sicherheitsanforderungen in den 17 Atomkraftwerken im Rahmen der Laufzeitverlängerung durch das BMUMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29586
Sicherheitsnachrüstungen für den Atomreaktor Biblis A im Rahmen der LaufzeitverlängerungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29585
Sicherheitsnachrüstungen für den Atomreaktor BrunsbüttelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29584
Bewertung des BMU hinsichtlich der geplanten Maßnahmen des BMELV zur Einhaltung des Ammoniak-Grenzwertes gemäß NEC-RichtlinieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29583
Gewährleistung der Kohlendioxid-Reduktion um 80 Prozent beim Gebäudebestand bis 2050Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29582
Auswirkungen der Nutzung von Fördermitteln des KfW-Gebäudesanierungsprogramms auf die MietkostenbelastungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29581
Geplante jährliche Erhöhung des KfW-GebäudesanierungsprogrammsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29580
Berechnung der Kosten für die Sanierung aller Wohngebäude auf den Nullemissionsstandard bis 2050Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29579
Steigerung der Sanierungsquote vor dem Hintergrund der Reduzierung des CO2-GebäudesanierungsprogrammsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29578
Energiestandards für Neubauten und sanierte Gebäude ab 2011Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29577
Entlastung der Stadt Friedberg (Bayern) durch den Bau einer Ortsumgehung der B300 sowie AlternativlösungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29576
Baustopp der Ortsumgehung Sebexen im Zuge der Bundesstraße 445Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29575
Finanzierung und Zeitplan für die Realisierung der Ortsumgehung FreibergMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29574
Vorlage eines Berichts zur Bearbeitung des besonderen naturschutzfachlichen Planungsauftrages für Straßenbauprojekte im StraßenbauplanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29573
Stand und Zeitplan der Novellierung des PersonenbeförderungsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29572
Notwendigkeit eines "Stoßdämpfers" bei Rabattverträgen für ArzneimittelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29571
Im GKV-Finanzierungsgesetz geplante Übernahme der Zusatzbeiträge bei Beziehern von ALG II und Sozialhilfe; erwartete Mehrbelastungen für KommunenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29570
Beteiligung der MaschmeyerRürup AG an dem Konzept des BMFSFJ zur FamilienpflegezeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29569
Weiterführung der Mehrgenerationenhäuser in den Landkreisen sowie Bedingungen für die Fortführung der finanziellen UnterstützungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29568
Festnahmen vermeintlich Aufständischer durch die Bundeswehr in Afghanistan im September 2009Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29567
Aussagen des US-Generals Petraeus über die Bundeswehr und deren Einsatz in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29566
Ziel der Verdopplung der Exporte von Fleischprodukten innerhalb von fünf JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29565
Bezahlung von Firmen aus Mitteln der Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung für das Betreiben des User-Helpdesks bei der Bundesagentur für ArbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29564
Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit in den letzten zehn Jahren für externe Call-Center-Dienstleister; Anwendung von Tarifverträgen durch die DienstleisterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29563
Neuausschreibung und Vergabepraxis der User-Helpdesk-Dienstleistungen der Bundesagentur für Arbeit; Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen und EntlohnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29562
In Weißrussland und Kasachstan geförderte Programme und Projekte im Bereich der Behindertenpolitik seit 2006Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29561
Barrierefreiheit in den Liegenschaften des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29559
Umsetzung der Entschließung aus Bundestagsdrucksache 16/11234 zur stärkeren Berücksichtigung von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf sowie Menschen mit Behinderung in der nationalen Bildungsforschung und Untersuchung der Chancengleichheit beim Übergang auf den ArbeitsmarktMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29557
Beteiligung des BMVBS an der Erarbeitung des EnergiekonzeptsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29556
Wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der beabsichtigten Laufzeitverlängerung von AtomkraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29555
Genehmigung der Verbringung hochradioaktiver abgebrannter Brennelemente nach RusslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29554
EU-rechtliche Absicherung des vereinbarten Endes der Steinkohlesubventionen bis zum Jahr 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29553
Abstimmung der Schwerpunktsetzung der Tourismusförderung innerhalb der Bundesregierung bei der Erstellung des Bundeshaushalts 2011Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29552
Einführung einer neuer Leitwährung zur Ablösung des US-DollarsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29551
Steuermindereinahmen für die Jahre 2004 bis 2009 durch die ausbleibende Anwendung des Progressionsvorbehalts auf das KurzarbeitergeldMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29550
Gewerbesteuerfreiheit von selbstständigen Einkünften und Einkünften aus Land- und ForstwirtschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29549
Anrechenbarkeit der Zusatzbeiträge der Gesetzlichen Krankenversicherung bei der Einkommensteuer und erwartete SteuermindereinnahmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29548
Unterschiedlich hohe Steuersätze im Gesetzentwurf für eine Luftverkehrsteuer für Flüge in die MittelmeerregionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29547
Schlüssel zur Verteilung des Aufkommens der auf europäischer Ebene vorgeschlagenen Finanztransaktionssteuer auf einzelne EU-StaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29546
Arbeitstreffen zwischen dem BMI und BMJ zur Zustimmungsbedürftigkeit des Bundesrats bei der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke im Zeitraum 1. Juni bis 5. September 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29545
Weitere Gültigkeit des von BMJ und BMI verfassten Rechtsgutachtens vom 1. Juni 2010 zur Zustimmungsbedürftigkeit einer Verlängerung der Laufzeit von KernkraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29543
Zulässigkeit der Gutachtenerstellung zu aktuellen verfassungsrechtlichen Fragen durch den früheren Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen PapierMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29542
Vorlage eines Gesetzentwurfs für die Neuregelung des Sorgerechts nicht verheirateter VäterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29541
Abschiebung von Sinti und Roma in das Kosovo seit 2009 sowie Aussetzung dieser AbschiebepraxisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29540
Diskriminierung von Sinti und Roma in der EU sowie Entgegenwirken in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29536
Gutachten vom 1. Juni 2010 zur Zustimmungsbedürftigkeit einer Atomgesetzänderung zur Laufzeitverlängerung von KernkraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29535
Schadenerzsatzpflicht gegenüber der Atomwirtschaft im Falle einer verfassungswidrigen Vereinbarung zur Laufzeitverlängerung von AtomkraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29533
Vorlage der rechtlichen Erwägungen der am 5. September 2010 beschlossenen Laufzeitverlängerung für AtomkraftwerkeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 29532
Rechtsgutachten zur Zustimmungsbedürftigkeit des Bundesrates bei Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken