Plenarprotokoll 17/74Bundestag24. November 201017. Wahlperiode

Protokoll der 74. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 24. November 2010. Im DIP sind 20 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/74 · Datenstand 21.02.2025

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Verhandelte Vorgänge

20 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 29544
Kulturelle Bildung von Bundesseite nachhaltig fördern - Auflegung eines Förderprogramms "Jugendkultur Jetzt"
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29196
Gesetz zu dem Übereinkommen des Europarats vom 16. Mai 2005 zur Verhütung des Terrorismus
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 28871
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2011 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2011)
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 28791
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011)
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 31266
Kein Atommüllexport nach Russland
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 30533
Menschenwürdiges Dasein und Teilhabe für Alle gewährleisten
Antrag · Angenommen · Vorgang 30923
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation "ALTHEA" zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina im Rahmen der Implementierung der Annexe 1-A und 2 der Dayton-Friedensvereinbarung sowie an dem NATO-Hauptquartier Sarajevo und seinen Aufgaben, auf Grundlage der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 1575 (2004) und Folgeresolutionen
Antrag · Angenommen · Vorgang 30922
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolutionen 1814 (2008) vom 15. Mai 2008, 1816 (2008) vom 2. Juni 2008, 1838 (2008) vom 7. Oktober 2008, 1846 (2008) vom 2. Dezember 2008, 1897 (2009) vom 30. November 2009 und nachfolgender Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP des Rates der Europäischen Union vom 10. November 2008, dem Beschluss 2009/907/GASP des Rates der Europäischen Union vom 8. Dezember 2009, dem Beschluss 2010/437/GASP des Rates der Europäischen Union vom 30. Juli 2010 und dem erwarteten Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 13. Dezember 2010
Antrag · Angenommen · Vorgang 30921
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 28794
Finanzplan des Bundes 2010 bis 2014
Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 31704
Wahl des Abgeordneten Siegmund Ehrmann (SPD) zum stellvertretenden Mitglied in den Stiftungsrat "Kulturstiftung des Bundes" als Nachfolger für die ausgeschiedene Abgeordnete Monika Griefahn
Petition · Angenommen · Vorgang 30949
Sammelübersicht 170 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Petition · Angenommen · Vorgang 30947
Sammelübersicht 169 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Petition · Angenommen · Vorgang 30944
Sammelübersicht 168 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Petition · Angenommen · Vorgang 30901
Sammelübersicht 167 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Petition · Angenommen · Vorgang 30900
Sammelübersicht 166 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Petition · Angenommen · Vorgang 30894
Sammelübersicht 165 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Petition · Angenommen · Vorgang 30892
Sammelübersicht 164 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 29832
Pakistan nach der Flut langfristig unterstützen und Schulden umwandeln
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 26735
Einigkeit über die Definition des Tatbestandes des Aggressionsverbrechens im IStGH-Statut erzielen

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