Plenarprotokoll 17/82Bundestag17. Dezember 201017. Wahlperiode

Protokoll der 82. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 17. Dezember 2010. Im DIP sind 43 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/82 · Datenstand 17.12.2010

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Verhandelte Vorgänge

43 im DIP verknüpft

EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30668
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission für 2011, BAND 1 (inkl.15772/10 ADD 1) KOM(2010) 623 endg.; Ratsdok. 15772/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29771
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betrieb KOM(2010) 539 endg.; Ratsdok. 14306/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29768
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) KOM(2010) 537 endg.; Ratsdok. 14344/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 28117
Grünbuch der Kommission: Angemessene, nachhaltige und sichere europäische Pensions- und Rentensysteme KOM(2010) 365 endg.; Ratsdok. 12102/10
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 31906
Missbrauch der Leiharbeit verhindern
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29740
Zweites Gesetz zur Änderung der Vorschriften zum begünstigten Flächenerwerb nach § 3 des Ausgleichsleistungsgesetzes und der Flächenerwerbsverordnung (Zweites Flächenerwerbsänderungsgesetz - 2. FlErwÄndG)
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 31551
... Gesetz zur Änderung des Wertpapierhandelsgesetzes
Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 32032
Kein Atomendlager bei Lubmin
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 31971
Entschließungsantrag zum Zweiten Gesetz zur Änderung der Vorschriften zum begünstigten Flächenerwerb nach § 3 des Ausgleichsleistungsgesetzes und der Flächenerwerbsverordnung (Zweites Flächenerwerbsänderungsgesetz - 2. FlErwÄndG)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 31966
Entschließungsantrag zum Zweiten Gesetz zur Änderung der Vorschriften zum begünstigten Flächenerwerb nach § 3 des Ausgleichsleistungsgesetzes und der Flächenerwerbsverordnung (Zweites Flächenerwerbsänderungsgesetz - 2. FlErwÄndG)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 31933
Entschließungsantrag zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2010
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 31913
Entschließungsantrag zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2010
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31274
Antrag der Republik Irland auf finanzielle Unterstützung im Rahmen des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus EuB-BReg 126/2010
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31258
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten von EU-Schiffen für bestimmte Bestände von Tiefseearten (2011 und 2012) KOM(2010) 545 endg.; Ratsdok. 14628/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31257
Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament Sechster Bericht über die statistischen Angaben zur Anzahl der in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union für Versuchs- und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere (inkl. 14483/10 ADD 1 bis 14483/10 ADD 5) (ADD 1 bis ADD 5 in Englisch) KOM(2010)511 endg.; Ratsdok. 14483/10
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 31221
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Oktober 2010 zu Basel II und die Überarbeitung der Richtlinien über Eigenkapitalanforderungen (CRD 4) (2010/2074(INI)) EuB-EP 2078
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31064
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Bericht über die Machbarkeit und Zweckmäßigkeit eines Legislativvorschlags, der die EFSA zur Erhebung von Gebühren berechtigen würde KOM(2010) 496 endg.; Ratsdok. 14198/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31062
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko mit Maßnahmen zur gegenseitigen Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen, Fisch und Fischereierzeugnissen, zur Ersetzung der Protokolle Nrn. 1, 2 und 3 und ihrer Anhänge sowie zur Änderung des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits KOM(2010) 485 endg.; Ratsdok. 13878/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31060
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Marokko mit Maßnahmen zur gegenseitigen Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen, Fisch und Fischereierzeugnissen, zur Ersetzung der Protokolle Nrn. 1, 2 und 3 und ihrer Anhänge sowie zur Änderung des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Marokko andererseits KOM(2010) 483 endg.; Ratsdok. 13877/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31059
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Entwicklung, Validierung und rechtliche Anerkennung von Alternativmethoden für Tierversuche im Bereich kosmetischer Mittel (2008) KOM(2010) 480 endg.; Ratsdok. 13818/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31037
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Erster Bericht über die Auswirkungen der POSEI-Reform 2006 KOM(2010) 501 endg.; Ratsdok. 13576/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31036
Vorschlag für eine Verordnung (EU) Nr. .../.. des Europäischen Parlaments und des Rates über Sondermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft zugunsten der Regionen in äußerster Randlage der Union KOM(2010) 498 endg.; Ratsdok. 13575/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31035
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Nichtaufnahme von 1,3-Dichlorpropen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates KOM(2010) 444 endg.; Ratsdok. 13450/10
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 30486
Das Menschenrecht auf Religions- und Glaubensfreiheit als politische Herausforderung
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30258
Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1290/2005 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Abgabe von Nahrungsmitteln an Bedürftige in der Union KOM(2010) 486 endg.; Ratsdok. 13435/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30186
Recommendation from the Commission to the Council to authorise the Commission to open negotiations with the Republic of Kazakhstan for an Enhanced Partnership and Cooperation Agreement (Dokument liegt nur in Englisch vor) (Das Dokument ist vertraulich (VS-NfD) eingestuft und über das Europabüro für Zugangsberechtigte digital verfügbar) SEK(2010) 976 endg.; Ratsdok. 12933/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30182
Beschluss des Rates zum finanziellen Referenzrahmen der mit Gemeinsamer Aktion 2002/210/GASP des Rates vom 11. März 2002 eingerichteten Polizeimission der EU in Bosnien und Herzegowina (EUPM BiH) für das Jahr 2011 EuB-BReg 122/2010
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30180
Beschluss des Rates zur Änderung und Verlängerung der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der EU als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (ATALANTA) EuB-BReg 121/2010
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30176
Restriktive Maßnahmen gegen gewisse Amtsträger von Belarus EuB-BReg 118/2010
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30040
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Umsetzung der europäischen Kulturagenda (inkl. 12446/10 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2010) 390 endg.; Ratsdok. 12446/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30025
Bericht der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschaft- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Evaluierung des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs 2008 KOM(2010) 361 endg.; Ratsdok. 11927/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29766
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Unterstützungsprogramm zur Weiterentwicklung der integrierten Meerespolitik KOM(2010) 494 endg.; Ratsdok. 14284/10
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 29448
Sozialkassen vor Beitragsverlusten bewahren
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29361
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/112/EG des Rates über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung KOM(2010) 490 endg.; Ratsdok. 14046/10
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 29359
Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2010
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29182
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Meereskenntnisse 2020 - Meeresbeobachtung und Meeresdaten für intelligentes und nachhaltiges Wachstum KOM(2010) 461 endg.; Ratsdok. 13455/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 28160
Vorläufiger gemeinsamer Rentenbericht des Ausschusses für Wirtschaftspolitik/des Ausschusses für Sozialschutz - Zusammenfassung (inkl. 9989/10 ADD 1 und 9989/10 ADD 2) (ADD 1 und ADD 2 in Englisch) Ratsdok. 9989/10
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 28043
Das Menschenrecht auf Religions- und Glaubensfreiheit stärken
Antrag · Angenommen · Vorgang 27864
Religionsfreiheit weltweit schützen
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 27690
Empfehlung der Kommission vom 26.4.2010 über die Initiative für die gemeinsame Planung der Forschungsprogramme im Bereich "Kulturerbe und globale Veränderungen: Eine neue Herausforderung für Europa" (inkl. 9387/10 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2010) 2535 endg.; Ratsdok. 9387/10
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 27535
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Umsetzung von Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS in Deutschland
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 25383
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission für 2010 - Jetzt handeln KOM(2010) 135 endg.; Ratsdok. 8388/10
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 20543
Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2009

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