Plenarprotokoll 17/89Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 89. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 09. Februar 2011. Im DIP sind 59 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/89 · Datenstand 09.02.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 89. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/89, 09. Februar 2011, Datenstand 09.02.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/399.
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Verhandelte Vorgänge
59 im DIP verknüpftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32992
Zeitrahmen für den CCS-Gesetzgebungsprozess sowie zukünftige Kompetenzen einzelner RessortsAktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 33111
Gewalttaten und anhaltende Ausschreitungen in Berlin und anderen Städten im Zuge der Räumung eines besetzten Hauses ("Liebig 14")Befragung der Bundesregierung · Vorgang 33110
Themen: Vierter Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes; sonstige Fragen zur KabinettsitzungVereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 33105
Vereinbarte Debatte zur Entwicklung in ÄgyptenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33104
Schadstoffbelastung mit Dioxin in Luft und Boden nach der Verbrennung in KraftfahrzeugmotorenMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 33022
Kenntnis des BMU von den Beschädigungen an der Volumenausgleichsleitung des Kernkraftwerks GrafenrheinfeldMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33020
Vorlage eines Entwurfs zur Novellierung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung und dabei Regelung der Haltung von MastkaninchenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33019
Naturschutzrelevante Optionen zur weiteren Verwendung des Geländes des ehemaligen Bombodroms in der Kyritz-Ruppiner HeideMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33018
Unzureichende Hilfen und Entschädigungen für Contergangeschädigte; Zusammensetzung des Stiftungsrates der ConterganstiftungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33017
Anteil der für die Refinanzierung von privat vorfinanzierten Projekten gebundenen Mittel in der Mittelplanung für Investitionen in Bundesfernstraßen in Baden-Württemberg und bestandskräftig planfestgestellte Projekte für den Ausbau von Bundesfernstraßen im Vergleich zu anderen BundesländernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33016
Kündigung des mit Baden-Württemberg geschlossenen Vertrags zum Neckarausbau und bisher investierte MittelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33015
Konzept zur "Akademie für die Lehre"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33014
Integration der im Koalitionsvertrag festgelegten zusätzlichen Aufgaben für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33013
Erwartungen an die geforderten freiwilligen Maßnahmen zur Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen in der deutschen WirtschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33012
Proteste gegen die so genannte ExtremismusklauselMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33011
Position der Bundesregierung zum PCB-Skandal in DortmundMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33010
Gefährdung des Ausbaus der 27 Neckarschleusen infolge der Zuteilung dieses Streckenabschnittes zum Ergänzungs- und NebennetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33009
Von der schleswig-holsteinischen Atomaufsichtsbehörde und den fünf weiteren Landesbehörden gemeldeter Nachrüstbedarf für AtomkraftwerkeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33008
Verhalten der bayerischen Atomaufsichtsbehörde im Fall des Primärkreislaufbefundes im Atomkraftwerk GrafenrheinfeldMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33007
Abgabe weiterer Aufgaben der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes an DritteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33006
Inhalt, Ziele, Ergebnisse und Teilnehmer der Gespräche mit politischen Führungspersönlichkeiten aus Bosnien-Herzegowina im Januar 2011 in BerlinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33005
Vorlage von Informationen über den vermuteten Giftgaseinsatz der türkischen Armee gegen die kurdische PKK im Jahr 2009Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33004
Verwendung der in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 für den Straßenunterhalt vorgesehenen Bundesmittel für den Neu- und Ausbau von FernstraßenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33003
Kriterien der Einteilung des Bundeswasserstraßennetzes in Vorrang-, Haupt-, Ergänzungs-, Neben- und RandnetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33002
Finanzierungskonzept für die deutschen WasserstraßenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33001
Sonderkonditionen privater Krankenversicherungen für bestimmte GruppenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 33000
Industriepolitische Strategie der chinesischen Regierung bei der Photovoltaik und Schlussfolgerungen für die eigene StrategieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32999
Strategien im Fall eines Erdölpreisanstieges auf über 150 bzw. 200 Dollar je BarrelMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 32998
Ausschluss des Einflusses betriebswirtschaftlicher Interessen des TÜV Süd bei der sicherheitstechnischen Überprüfung von kerntechnischen Anlagen bzw. bei der Bewertung von ÜberprüfungsergebnissenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32997
Auswirkungen der Handlungsempfehlungen des BMVBS zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32996
Dioxinbelastung im BiodieselMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32995
Schutzwürdigkeit personenbezogener Daten in den Gutachten zur NS-Vergangenheit des AgrarministeriumsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32993
Export von Polizeiausrüstung und sogenannten weniger letalen Waffen nach Ägypten und TunesienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32990
Umsetzung der steuerlichen Gleichbehandlung von eingetragenen LebenspartnerschaftenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32988
Befreiung der Inselflüge von der Luftverkehrssteuer; Kompensation für die verspätet erteilte SteuerbefreiungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32987
Entwicklung der Leiharbeit in Bundeseinrichtungen und in bundeseigenen Unternehmen seit 2005Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32986
Aufenthalt von BKA-Beamten in Ägypten; Zusammenarbeit mit Ägypten bei der Ausbildung und Beratung ägyptischer SicherheitskräfteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32985
Vorwürfe gegenüber dem Auswärtigen Amt und der deutschen Botschaft in Bezug auf eine etwaige Verharmlosung der Situation in Ägypten und fehlender Unterstützung bei der AusreiseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32984
Gefahr eines Übergreifens der Entwicklung Ägyptens und anderer arabischer Länder auf den Sudan; weitere Unterstützung für das autoritäre Regime im SudanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32983
Verlängerung des EU-Fischereiabkommens mit Marokko vor dem Hintergrund fehlender MenschenrechtsklauselnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32982
Pläne zur Anpassung des Renteneintrittsalters bei Beschäftigten der EU-KommissionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32981
Umstellung der IT-Infrastruktur des Auswärtigen AmtesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32980
Befreiung des von den US-Streitkräften festgehaltenen Deutschen H. N.; Zusammenarbeit mit US-amerikanischen Stellen in diesem FallMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32979
Verwendung der abgeschafften leistungsabhängigen Schuldennachlässe im Rahmen des BAföG für eine niedrige Schuldenbelastung der BAföG-EmpfängerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32978
Ergebnisse des Treffens der Steuerungsgruppe von Bund und Ländern am 28. Januar 2011 zur Umsetzung des Studienplatz-Mehrbedarfs im HochschulpaktMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32977
Kosten der Zwischenlagerung radioaktiver Brennelemente im Forschungszentrum Jülich und im Zwischenlager AhausMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 32975
Unterschiedliche Bewertung eines Schadens am Kernkraftwerk Grafenrheinfeld zwischen dem BMU und dem bayerischen Umweltministerium; Änderung der Bewertung von Rissen und Dellen an Rohren im Primärkreislauf eines Kernkraftwerks seitens des BMU in den letzten MonatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32974
Deutsche Beteiligung am sog. "Green Climate Fund"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32973
Einrichtung eines bundeseinheitlichen HochwasserwarnsystemsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32972
Auswirkungen der Verlängerung der Neckarschleusen auf die Erhöhung der GüterkapazitätenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32971
Festhalten an der Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die WasserstraßeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32970
Pläne für eine Erhebung streckenbezogener Nutzungsentgelte für Bundeswasserstraßen und seewärtige HafenzufahrtenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32969
Umstrukturierung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes in eine GewährleistungsverwaltungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 32967
Auswirkungen der gestiegenen Ölpreise