Plenarprotokoll 16/24Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 24. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 15. März 2006. Im DIP sind 36 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/24 · Datenstand 15.03.2006
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 24. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/24, 15. März 2006, Datenstand 15.03.2006. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/40.
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Verhandelte Vorgänge
36 im DIP verknüpftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9052
Bedingungen für die Weitergabe von Beweismitteln in der Strafsache Moussaoui an die USA (G-SIG: 16050386)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 664
Kein Zurückweichen vor Rechtsextremismus - Bundespolitische Konsequenzen vor dem Hintergrund aktueller Ereignisse in Sachsen-Anhalt und Brandenburg (G-SIG: 16000371)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 4976
Auswirkungen einer Änderung des Art. 84 GG auf die Qualitätsstandards in den Verfahren der Kinder- und Jugendhilfe (G-SIG: 16040390)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 464
Begrüßung des Parlamentspräsidenten von Kroatien, Herrn Seks, mit seiner Delegation (G-SIG: 16000242)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3841
Zinsen in dem von der Flughafen München GmbH zurückgeforderten Teilbetrag des Darlehens (G-SIG: 16040392)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3840
Kürzung der Eingliederungsmittel für 2006 als Folge der im Vorjahr durchgeführten Arbeitsgelegenheiten nach § 16 Abs. 3 SGB II (G-SIG: 16040391)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3839
Gründung eines europäischen Technologiezentrums; Finanzierung (G-SIG: 16040389)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3838
Aussagen des Vertrags über geplante Transporte militärischen Großgerätes in russischen Antonov-Transportflugzeugen (G-SIG: 16040388)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3837
Bürokratiemehraufwand bei Übertragung des Heimgesetzes in die Länderzuständigkeit (G-SIG: 16040387)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3836
Ausschluss einer adäquaten im Bundeshaushalt 2004, Epl. 30, etatisierten Zuwendung bei der im Zuge der Föderalismusreform geplanten GG-Änderung (G-SIG: 16040386)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3835
Nichtvorhandensein einer Schuldendeckelung beim Studienkreditmodell der Kreditanstalt für Wiederaufbau (G-SIG: 16040385)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3834
Erlass einer Rechtsverordnung nach § 52 des Berufsbildungsgesetzes (G-SIG: 16040384)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3833
Vorlage einer Stellungnahme und politischen Bewertung zum 20. Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für den Datenschutz; Verzögerungsgründe (G-SIG: 16040383)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3830
Empfänger und Intention des durch das BMELV verschickten Rundschreibens des Deutschen Bauernverbandes zum Aktionstag "Keine Gentechnik" (G-SIG: 16040380)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3829
Regelung der nach dem SGB II zu gewährenden Leistungen für Unterkunft und Heizung ab 2007; Berücksichtigung der Entlastung der Kommunen (G-SIG: 16040379)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3437
Teilnehmer des Energiegipfels (G-SIG: 16050397)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3436
Haltung der Bundesregierung zum Antrag der Staatsanwaltschaft auf Verhängung der Todesstrafe in der Sache Moussaoui (G-SIG: 16050396)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3427
Rentenanpassungen bis 2015 (G-SIG: 16050393)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3327
Maßnahmen zur Verhinderung von Betriebsverlagerungen innerhalb der EU mit Strukturfondsmitteln (G-SIG: 16050392)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3326
Kritik der Deutschen Bischofskonferenz am Zuwanderungsgesetz (G-SIG: 16050391)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3325
Haltung der Bundesregierung zum Spendenaufruf des Geschäftsführers des Olympiastützpunktes Magdeburg zur Wiederwahl von Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (G-SIG: 16050390)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3324
Realisierung der Fusion der Kulturstiftung des Bundes mit der Kulturstiftung der Länder sowie Sitz der fusionierten Stiftung (G-SIG: 16050389)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3323
Realisierung des Lückenschlusses der A 1 zwischen Blankenheim und Daun (G-SIG: 16050388)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3322
Auswirkungen der Kompetenzverlagerung des Heimrechts an die Länder im Zuge der Föderalismusreform für Pflegebedürftige und deren Angehörige (G-SIG: 16050387)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3267
Keine Anpassung der Vorsteuerpauschale in der Landwirtschaft als Ausgleich für die Mehrwertsteuererhöhung im Rahmen des Haushaltsbegleitgesetzes (G-SIG: 16050385)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 3265
Beteiligung der Städte und Gemeinden an der Ausarbeitung des energiepolitischen Gesamtkonzepts (G-SIG: 16050383)