Plenarprotokoll 17/91Bundestag11. Februar 201117. Wahlperiode

Protokoll der 91. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 11. Februar 2011. Im DIP sind 73 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/91 · Datenstand 11.02.2011

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Verhandelte Vorgänge

73 im DIP verknüpft

Gesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 33027
... Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 32766
Vorbereitung des 4. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung in der 17. Wahlperiode - Armuts- und Reichtumsberichterstattung weiterentwickeln
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31148
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung eines Evaluierungsmechanismus für die Überprüfung der Anwendung des Schengen-Besitzstands KOM(2010) 624 endg.; Ratsdok. 16664/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30749
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Gesamtkonzept für den Datenschutz in der Europäischen Union KOM(2010) 609 endg.; Ratsdok. 15949/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31265
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Die GAP bis 2020: Nahrungsmittel, natürliche Ressourcen und ländliche Gebiete - die künftigen Herausforderungen KOM(2010) 672 endg.; Ratsdok. 16348/10
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 29379
Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts (Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz)
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 28362
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen im Rahmen einer konzerninternen Entsendung (inkl. 12211/10 ADD 1 und 12211/10 ADD 2) (ADD 1 in Englisch) KOM(2010) 378 endg.; Ratsdok. 12211/10
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 30306
Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
Vereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 33188
Zur Lage von SGB-Leistungsempfängern und ihrer Kinder
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 33112
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts (Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 33109
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts (Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 33106
Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts (Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz)
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 33067
Klimaverträgliche Energien für Europa - Erneuerbar, effizient, sicher
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32822
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die künftige Notwendigkeit und die Verwendung von Separatorenfleisch in der Europäischen Union, einschließlich der Informationspolitik für die Verbraucher KOM(2010) 704 endg.; Ratsdok. 17547/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32512
Verhandlungen zu Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Gruppe der Afrikanischen, Pazifischen und Karibischen Staaten (AKP-Staaten) andererseits (Dokument liegt nur in Englisch vor) EuB-BReg 127/2010
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32467
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Anwendung der landwirtschaftlichen Betriebsberatung gemäß den Artikeln 12 und 13 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates KOM(2010) 665 endg.; Ratsdok. 16611/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32465
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Überprüfung der Fischereiaufwandsregelung in den westlichen Gewässern (inkl. 16257/10 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2010) 661 endg.; Ratsdok. 16257/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32457
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat zur Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 734/2008 des Rates zum Schutz empfindlicher Tiefseeökosysteme vor den schädlichen Auswirkungen von Grundfanggeräten KOM(2010) 651 endg.; Ratsdok. 16151/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32453
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den EU-Gewässern sowie für EU-Schiffe in bestimmten Nicht-EU-Gewässern (2011) KOM(2010) 658 endg.; Ratsdok. 16068/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32387
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Festigung der Beziehungen zwischen der EU und Afrika - 1,5 Milliarden Menschen, 80 Länder, zwei Kontinente, eine Zukunft KOM(2010) 634 endg.; Ratsdok. 16679/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32386
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Irak andererseits KOM(2010) 638 endg.; Ratsdok. 16179/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32385
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Irak andererseits im Namen der Europäischen Union und die vorläufige Anwendung einiger Bestimmungen dieses Abkommens KOM(2010) 626 endg.; Ratsdok. 16152/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32363
Beschluss des Rates über eine Maßnahme der EU zur Bekämpfung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen auf dem Luftweg Ratsdok. 8679/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32223
Entwurf eines Beschlusses des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Ermächtigung der Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen mit Brasilien über ein umfassendes Luftverkehrsabkommen - Annahme Ratsdok. 14833/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32219
Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über den Schutz personenbezogener Daten bei deren Übermittlung und Verarbeitung zum Zwecke der Verhütung, Untersuchung, Aufdeckung und Verfolgung von Straftaten, einschließlich terroristischer Handlungen, im Rahmen der polizeilichen Zusammenarbeit und der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (Das Dokument sowie der Berichtsbogen sind vertraulich (VS-NfD) eingestuft und über das Europabüro für Zugangsberechtigte digital verfügbar) Ratsdok. 13316/1/10 REV 1
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31925
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates in Bezug auf Vermarktungsnormen KOM(2010) 738 endg.; Ratsdok. 17677/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31914
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse KOM(2010) 733 endg.; Ratsdok. 17672/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31730
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates im Hinblick auf Vertragsbeziehungen im Sektor Milch und Milcherzeugnisse KOM(2010) 728 endg.; Ratsdok. 17582/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31711
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat zur Gesundheit von Honigbienen KOM(2010) 714 endg.; Ratsdok. 17608/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31308
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: EU-Strategie der inneren Sicherheit - Fünf Handlungsschwerpunkte für mehr Sicherheit in Europa KOM(2010) 673 endg.; Ratsdok. 16797/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31228
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2000/75/EG hinsichtlich der Impfung gegen die Blauzungenkrankheit KOM(2010) 666 endg.; Ratsdok. 16363/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31219
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Anwendung von Titel III (Binnengrenzen) der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) KOM(2010) 554 endg.; Ratsdok. 14999/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31100
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Liste der visierfähigen Reisedokumente, die zum Überschreiten der Außengrenzen berechtigen, und über die Schaffung eines Verfahrens zur Aufstellung dieser Liste KOM(2010) 662 endg.; Ratsdok. 15498/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31065
Mitteilung der Kommission über die Entwicklung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums KOM(2010) 474 endg.; Ratsdok. 13788/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31028
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 460/2004 zur Errichtung der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit bezüglich deren Bestehensdauer KOM(2010) 520 endg.; Ratsdok. 14322/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31026
Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung von "EURODAC" für den Abgleich von Fingerabdruckdaten zum Zwecke der effektiven Anwendung der Verordnung (EG) Nr. [.../...] [zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist] (Neufassung) KOM(2010) 555 endg.; Ratsdok. 14919/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31023
Mitteilung der Kommission über das sektorübergreifende Konzept für die Übermittlung von Fluggastdatensätzen (PNR) an Drittländer KOM(2010) 492 endg.; Ratsdok. 13954/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31020
Empfehlung der Kommission an den Rat zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada über die Übermittlung und Verwendung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records - PNR) zur Verhütung und Bekämpfung von Terrorismus und sonstiger schwerer Kriminalität grenzüberschreitender Art SEK(2010) 1084 endg.; Ratsdok. 13933/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31015
Empfehlung der Kommission an den Rat zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und Australien über die Übermittlung und Verwendung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records - PNR) zur Verhütung und Bekämpfung von Terrorismus und sonstiger schwerer Kriminalität grenzüberschreitender Art SEK(2010) 1083 endg.; Ratsdok. 13932/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31011
Empfehlung der Kommission an den Rat zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Übermittlung und Verwendung von Fluggastdatensätzen (Passenger Name Records - PNR) zur Verhütung und Bekämpfung von Terrorismus und sonstiger schwerer Kriminalität grenzüberschreitender Art SEK(2010) 1082 endg.; Ratsdok. 13931/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31006
Schlussbericht über die zweite Runde der gegenseitigen Begutachtung auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung "Abwehrbereitschaft und Folgenbewältigung im Falle eines Terroranschlags" - Information über den Inhalt und die Ergebnisse der Begutachtung Ratsdok. 13153/10
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 30968
Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft im Jahr 2009
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30667
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs KOM(2010) 611 endg.; Ratsdok. 15717/10
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 30518
Gesetz zur Änderung des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 30505
Beschäftigtenrechte bei Übernahmen und Fusionen stärken
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30394
Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über den Entwurf eines Fahrplans für die Schaffung des gemeinsamen Informationsraums für die Überwachung des maritimen Bereichs der EU KOM(2010) 584 endg.; Ratsdok. 15361/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 30188
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Anwendung der Richtlinie 2005/85/EG vom 1. Dezember 2005 über Mindestnormen für Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Zuerkennung und Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft KOM(2010) 465 endg.; Ratsdok.13404/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29856
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Anwendung der Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29. April 2004 über die Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die anderweitig internationalen Schutz benötigen, und über den Inhalt des Schutzes KOM(2010) 314 endg.; Ratsdok. 11212/10
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 29850
Verbraucherschutz auf Finanzmärkten nachholen
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29613
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für das europäische Kino KOM(2010) 487 endg.; Ratsdok. 14119/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29357
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische Breitbandnetze - Investition in ein internetgestütztes Wachstum KOM(2010) 472 endg.; Ratsdok. 13874/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29349
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Tätigkeitsbericht 2009 der EURODAC-Zentraleinheit zur Vorlage beim Europäischen Parlament und beim Rat KOM(2010) 415 endg.; Ratsdok. 12766/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29347
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Überblick über das Informationsmanagement im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht KOM(2010) 385 endg.; Ratsdok. 12579/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29343
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über den Einsatz von Sicherheitsscannern auf EU-Flughäfen KOM(2010) 311 endg.; Ratsdok. 10865/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29332
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums (Neufassung) KOM(2010) 475 endg.; Ratsdok. 13789/10
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 29262
Bericht über die Maßnahmen auf dem Gebiet der Unfallverhütung im Straßenverkehr 2008 und 2009 (Unfallverhütungsbericht Straßenverkehr 2008/2009)
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 28650
Hightech-Strategie 2020 für Deutschland
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 28619
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Politik der EU zur Terrorismusbekämpfung - wichtigste Errungenschaften und künftige Herausforderungen KOM(2010) 386 endg.; Ratsdok. 12653/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 28594
Erklärung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten und der Vereinigten Staaten von Amerika zur Terrorismusbekämpfung (2010) Ratsdok. 10591/1/10 REV 1
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 28593
Halbjährlicher Bericht über den Stand der Umsetzung der Strategie der Europäischen Union gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (2010/I) (Anhang in Englisch) Ratsdok. 9976/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 28357
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zwecks Ausübung einer saisonalen Beschäftigung KOM(2010) 379 endg.; Ratsdok. 12208/10
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 28224
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zum Start der Verhandlungen über Abkommen über Fluggastdatensätze mit den USA, Australien und Kanada EuB-EP 2033; P7_TA-PROV(2010) 0144
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 28203
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu den Empfehlungen der Kommission an den Rat betreffend die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über ein internationales Abkommen über die Bereitstellung von Daten über Finanztransaktionen für das Finanzministerium der Vereinigten Staaten zu Zwecken der Verhütung und Bekämpfung des Terrorismus und der Terrorismusfinanzierung EuB-EP 2032; P7_TA-PROV(2010) 0143
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 28116
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind KOM(2010) 256 endg.; Ratsdok. 10364/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 27869
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Entwicklung des Schengener Informationssystems der Zweiten Generation (SIS II) Fortschrittsbericht Juli 2009 - Dezember 2009 KOM(2010) 221 endg.; Ratsdok. 9893/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 27867
Strategie der EU zur Terrorismusbekämpfung - Arbeitspapier Ratsdok. 9685/10
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 27655
Bericht der Kommission über den Stand des Datenschutzes im Binnenmarkt-Informationssystem KOM(2010) 170 endg.; Ratsdok. 9114/10
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 27451
Gesamtkonzept zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei Finanzdienstleistungen vorlegen
EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 26051
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts für die Bürger Europas - Aktionsplan zur Umsetzung des Stockholmer Programms Ratsdok. 8895/10; KOM(2010) 171 endg.
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 25145
Für eine Kinodigitalisierung, die den Erhalt unserer Kinolandschaft sichert
Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 23831
Keine Zusatzbeiträge für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 22951
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2007 und 2008
Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 21388
Bericht des Koordinators für die deutsche Luft- und Raumfahrt

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