Plenarprotokoll 17/95Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 95. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 16. März 2011. Im DIP sind 80 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/95 · Datenstand 16.03.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 95. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/95, 16. März 2011, Datenstand 16.03.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/407.
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Verhandelte Vorgänge
80 im DIP verknüpftAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 34142
Bekanntgabe der Ernennung des bisherigen Bundesministers des Innern, Dr. Thomas de Maizière, zum Bundesminister der VerteidigungAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 34140
Bekanntgabe der Entlassung des Bundesministers der Verteidigung, Karl-Theodor zu GuttenbergAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 34135
Begrüßung des Botschafters von Japan, Herrn Dr. Takahiro ShinyoAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 34134
Bekanntgabe der Ernennung von Dr. Hans-Peter Friedrich zum Bundesminister des Inneren; VereidigungAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 34133
Gedenken an die Opfer der Naturkatastrophe in JapanBefragung der Bundesregierung · Vorgang 34130
Themen: Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze; weitere Fragen zur Kabinettssitzung; sonstige Fragen an die BundesregierungRegierungserklärung · Abgeschlossen · Vorgang 34128
Umbruch in der Arabischen WeltEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 34105
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung betr. Umbruch in der arabischen WeltMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34076
Pläne zur Einforderung der während der Finanzkrise gewährten Unterstützungsleistungen für die AutomobilindustrieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34075
Änderungen von Doppelbesteuerungs- und Informationsaustauschabkommen auf Grund eines EU-Richtlinienentwurfs sowie Auswirkungen auf die Bekämpfung des internationalen SteuerbetrugsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34074
Nicht fristgerechter Versand von Steuerbescheinigungen über Kapitalerträge durch KreditinstituteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34073
Entschädigung der von frequenzumstellungsbedingten Störungen bei drahtlosen Mikrofonen betroffenen Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie der Gemeinde GehrweilerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34071
Festhalten an der deutschen Zustimmung zum SWIFT-AbkommenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34070
Auszubildende und Beschäftigte mit Migrationshintergrund in der BundesverwaltungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34069
Gerechte Verteilung der libyschen Bürgerkriegsflüchtlinge auf die EU-MitgliedstaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34068
Mögliche Straffreiheit für libysche Söldner aufgrund einer von den USA veranlassten Klausel in der UN-Resolution 1970Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34067
Menschenrecht auf sauberes Trinkwasser und SanitärversorgungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34065
Umsetzung der Zielvorgaben des Bundes bei der Vergabe von StipendienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34064
Termingerechte Einführung des dialogorientierten Bewerbungsverfahrens für StudienplätzeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34063
Verbesserung der niedrigeren Ausbildungsbeteiligungsquote bei ausländischen SchulabgängernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34062
Regelungen zur Finanzierung der außeruniversitären ForschungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34061
Forderung nach einem WissenschaftstarifvertragMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34060
Negative Auswirkungen einer Erhöhung des CO2-Reduktionsziels der EU auf 30 Prozent auf EU-Staaten mit hohem Industrieanteil und die dortigen StrompreiseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34059
Erfüllung der probabilistischen Anforderung bei allen AtomkraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34058
Vorlage der Studie "FLAB DID II" beim BMU sowie Gründe für die NichtveröffentlichungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34057
Bewertung der Arbeit des Dialogforums Airport Berlin Brandenburg sowie fehlende Mitarbeit der BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34054
Kriterien für den Einsatz von Scharfschützen der Bundeswehr gegen Zielpersonen in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34053
Verwicklung der Bundeswehr in Vorfälle in Afghanistan mit einer toten und verletzten Zivilistin am 9. März 2011Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34052
Sperrung von Mitteln im Verwaltungskostenbudget der Jobcenter sowie bereits gebundene Mittel der Leistungen zur Eingliederung in Arbeit für 2011Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34051
Auswirkungen der EU-Entsenderichtlinie auf den Arbeitsmarkt; Mindestlohn als Mittel gegen LohndumpingMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34050
Neu eingeführte Instrumente und Programme zur Integration von Personen mit Migrationshintergrund in Ausbildung, Arbeit oder Selbständigkeit seit dem RegierungswechselMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34049
Beschäftigte mit Migrationshintergrund in Jobcentern und Oprionskommunen; sprachliche Verständigungsschwierigkeiten zwischen Mitarbeitern und KundenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34046
Vorlage des Staatenberichts gemäß UN-BehindertenrechtskonventionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34045
Abstimmung der Aktionspläne zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sowie Einbezug privater und öffentlicher UnternehmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34043
Förderung von Forschung und Entwicklung zu universellem Design und neuen Technologien mit Eignung für Menschen mit BehinderungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34042
Verbesserung der Chancengleichheit von Menschen mit Behinderungen auf dem ArbeitsmarktMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34041
Waffenlieferungen an Libyen innerhalb der letzten drei MonateMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34040
Auswirkungen steigender Preise für Nahrungsmittel und Öl auf den privaten Konsum; Stärkung der BinnennachfrageMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34039
Möglichkeit für das Land Schleswig-Holstein zur Ablehnung der dortigen Lagerung bzw. Verpressung von Kohlendioxid; Risiken einer unterirdischen Speicherung von KohlendioxidMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34038
Öffnung der Förderprogramme des BMWi für die KreativwirtschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34037
Vorschläge zur Unterstützung von WagniskapitalbeteiligungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34036
Kenntnisse über Fischarten bei Rückwürfen deutscher Fischereibetriebe in den Jahren 2008 bis 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34035
Definition einer praktikablen technischen Lösung für die Nulltoleranz gentechnischer Verunreinigungen bei Saatgut im Wege der Ausgestaltung einer allgemeinen VerwaltungsvorschriftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34034
Vorlage gesetzlich verbindlicher Standards für die Protokollierung von Verkaufsgesprächen in der Finanzberatung und Regelungen für den Einsatz verdeckter ErmittlerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34033
Streichung grenzüberschreitender Angebote der Deutschen Bahn AG im Regional- und Ferverkehr sowie Verhandlungsstand zum Zeitfahrkartentarif für die Strecke Berlin-SczeczinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34032
Überprüfung der Regelsätze für erwerbsgeminderte behinderte Menschen über 25 JahreMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34029
Mehr Transparenz und strengere Regulierung des Warenterminhandles für AgrarrohstoffeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34028
Junge Erwachsene mit Migrationshintergrund ohne berufliche QualifikationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34027
Migrationsspezifische Erkenntnisse bezüglich des Projekts der integrierten AusbildungsberichterstattungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34026
Summe der von deutschen Finanzinstituten über so genannte Kreditausfallversicherungen abgesicherte Staatsanleihen der Länder Portugal, Irland, Italien, Griechenland und SpanienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34025
Anteil der EU-Mittel an Programmen der Bundesregierung zur Überwindung migrationsspezifischer Problemlagen sowie nachahmenswerte internationale ProjekteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34024
Begründung der Direktzahlungen der 1. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik als Einkommenshilfe für LandwirteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34023
Position der Bundesregierung im Umweltministerrat zu den Vorschlägen der Kommission zur Reform der Gemeinsamen AgrarpolitikMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 34022
Folgen einer einseitigen Anpassungsstrategie der Defizitländer im Rahmen der Bewältigung makroökonomischer Ungleichgewichte im Euro-RaumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34021
Innereuropäische Exportaussichten der deutschen Wirtschaft bei einseitiger Anpassungsstrategie der Defizitländer im Euro-RaumMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34020
Berücksichtigung von Kapitaleinkünften bei der Bemessung der Einkommenshöchstgrenze für den Bezug von ElterngeldMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34019
Vorschlag eines "Partnerschaftlichen Weges" zu GleichstellungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34018
Konsequenzen aus dem offenen Brief gegen die "Extremismusklausel"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34016
Plafondmittel im Gesetzentwurf zur Änderung des SteinkohlefinanzierungsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34015
Scheineheverdachtsfälle seit 1995 und Verkürzung der Mindestehebestandszeit auf zwei JahreMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34014
Zugelassene Nachhaltigkeitszertifizierungssysteme für Biokraftstoffe bzw. deren RohstoffeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34013
Grundlage für die Zahlen der Bundesregierung zur Herkunft der Rohstoffe für BioethanolMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34012
Einfluss von Nichtregierungsorganisationen und Sozialpartnern auf den Inhalt des Entwurfs des Nationalen Reformprogramms Deutschland und Berücksichtigung gering qualifizierter Arbeitnehmer und Menschen mit Migrationshintergrund bei der Umsetzung der Beschäftigungsziele des ProgrammsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34011
Zeitplan für das Planungsvereinheitlichungsgesetz; Einrichtung einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung im PlanfeststellungsrechtMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 34010
Harmonisierung der Mehrwertsteuer im Bereich der Gaststätten- und HotelleriewirtschaftMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 34009
Missbrauch bei der Mehrwertsteuer auf Hotelrechnungen und GegenmaßnahmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34008
Abstimmung der Programme der EU, des Bundes und der Länder zur Integration von Personen mit migrationsspezifischen ProblemlagenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34007
Entwicklung der Situation von Personen mit Migrationshintergrund bezüglich Arbeitslosigkeit und Grundsicherung für Arbeitsuchende seit dem Integrationsgipfel von 2006Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34006
Zukunft der Deutschen Islam-Konferenz; Anerkennung islamischer ReligionsgemeinschaftenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 34004
Stellenwert eines mit den Bundesländern koordinierten und abgestimmten regionalen Übergangsmanagements Schule-BerufAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22719
Keine Privatisierung von Äckern, Seen und Wäldern