Plenarprotokoll 17/103Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 103. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 08. April 2011. Im DIP sind 31 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/103 · Datenstand 08.04.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 103. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/103, 08. April 2011, Datenstand 08.04.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/415.
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Verhandelte Vorgänge
31 im DIP verknüpftBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 32920
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2010)Gesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 25760
Gesetz zur Bekämpfung der AbgeordnetenbestechungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33620
Deutschland im VN-Sicherheitsrat - Impulse für Frieden und AbrüstungAntrag · Zurückgezogen · Vorgang 33107
Investitionen in Antipersonenminen und Streumunition gesetzlich verbieten und die steuerliche Förderung beendenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34787
Aufnahme Indiens in die Nuclear Suppliers Group verhindern - Keine weitere Erosion des nuklearen NichtverbreitungsregimesAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 34880
Begrüßung der Botschafterin der Ukraine, Natalia Zarudna, sowie von Vertretern verschiedener Tschernobyl-InitiativenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34791
25 Jahre Reaktorkatastrophe von Tschernobyl - Atomkraftwerke abschaltenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34788
Nie wieder Tschernobyl - Atomzeitalter beendenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34782
Tschernobyl mahnt - Für eine zukunftssichere Energieversorgung ohne Atomkraft und eine lebendige europäische ErinnerungskulturEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 33892
Empfehlung der Kommission an den Rat zur Ermächtigung der Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen über die Änderung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Das Dokument ist vertraulich (VS-NfD) eingestuft und über das Europabüro für Zugangsberechtigte digital verfügbar) SEK(2011) 62 endg.; Ratsdok. 5541/11Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 33762
Einfluss der Werbung auf das Verbraucherverhalten Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Dezember 2010 zum Einfluss der Werbung auf das Verbraucherverhalten (2010/2052(INI)) EuB-EP 2115; P7_TA-PROV(2011)0484EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 33561
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten KOM(2011) 6 endg.; Ratsdok. 5520/11EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 33560
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Durchführung der Richtlinie 2003/88/EG ("Arbeitszeitrichtlinie") in den Mitgliedstaaten (inkl. 5064/11 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2010) 802 endg.; Ratsdok. 5064/11EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 33558
Transatlantischer Wirtschaftsrat (Transatlantic Economic Council, TEC) hier: TEC-Treffen am 17.12.2010 in Washington EuB-BReg 135/2011EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 33549
Bericht über die Erhöhung der Sicherheit von Luftfracht Ratsdok. 16271/1/10 REV 1Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 32965
Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über die Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen nach § 35a des EinkommensteuergesetzesBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 32899
Tätigkeitsberichte 2008 und 2009 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für den Bereich Eisenbahnen gemäß § 14b des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und Stellungnahme der BundesregierungEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32889
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Auf dem Weg zu einem besser funktionierenden Binnenmarkt für Dienstleistungen - Nutzung der Ergebnisse des Verfahrens der gegenseitigen Evaluierung im Rahmen der Dienstleistungsrichtlinie KOM(2011) 20 endg.; Ratsdok. 5559/11Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 32451
Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2009/2010EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32218
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Überarbeitung der Arbeitszeitrichtlinie (zweite Phase der Anhörung der Sozialpartner auf europäischer Ebene gemäß Artikel 154 AEUV) (inkl. 5068/11 ADD 1) (ADD 1 in Englisch) KOM(2010) 801 endg.; Ratsdok. 5068/11Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 31724
Raumfahrtstrategie der Bundesregierung - Für eine zukunftsfähige deutsche RaumfahrtAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24671
Für ein modernes PatientenrechtegesetzAntrag · Abgelehnt · Vorgang 24657
Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages durch atomare Abrüstung stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22436
Atomwaffen unverzüglich aus Deutschland abziehenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 22430
Deutschland atomwaffenfrei - Bei der Abrüstung der Atomwaffen vorangehen