Plenarprotokoll 17/124Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 124. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 08. September 2011. Im DIP sind 25 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/124 · Datenstand 25.11.2024
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 124. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/124, 08. September 2011, Datenstand 25.11.2024. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/441.
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Verhandelte Vorgänge
25 im DIP verknüpftEntlastung der Bundesregierung · Vorgang 35359
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2010 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes (Jahresrechnung 2010)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 38112
Den Hochschulpakt weiterentwickeln: Mehr Studienplätze, bessere Studienbedingungen und höhere Lehrqualität schaffenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 35103
Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und AbfallrechtsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 37805
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 37806
Finanzplan des Bundes 2011 bis 2015Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 36169
Gesetz zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an das Gemeinsame Wattenmeersekretariat - Common Wadden Sea Secretariat (CWSS) (CWSSRechtsG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 36168
Zweites Gesetz zur Änderung des UmweltauditgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 36161
Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am ArbeitsmarktGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 35573
Gesetz zur Umsetzung der Beitreibungsrichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften (Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz - BeitrRLUmsG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 38098
Universaldienste für Breitband-Internetanschlüsse jetztGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 38097
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen StabilisierungsmechanismusAntrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 38130
Parlamentsrechte im Rahmen zukünftiger europäischer Stabilisierungsmaßnahmen sichern und stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 38113
Anerkennung ausländischer Abschlüsse tatsächlich voranbringenAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 38263
Nachruf auf den ehemaligen Abgeordneten Hans Apel (verstorben am 06.09.2011)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 38252
Wahl der Abg Dr. Valerie Wilms (B90/Grüne) zum stellvertretenden Mitglied im Eisenbahninfrastrukturbeirat anstelle des ausgeschiedenen Abg Winfried HermannBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 38251
Wahl des Abgeordneten Siegmund Ehrmann (SPD) und des Herrn Markus Meckel anstelle von Prof. Hermann Weber zu ordentlichen Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-DiktaturAntrag · Angenommen · Vorgang 37520
Ausnahme von dem Verbot der Zugehörigkeit zu einem Aufsichtsrat für Mitglieder der BundesregierungEntlastung des Bundesrechnungshofes · Vorgang 34643
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2010 - Einzelplan 20 -Antrag · Angenommen · Vorgang 34115
Sicherheit im Eisenbahnverkehr verbessern - Streckennetz mit Sicherungssystemen ausstattenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33610
Konsequenzen aus dem Zugunglück von Hordorf ziehenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 33578
Umgehend die Konsequenzen aus dem Unglück von Hordorf ziehenEntlastung der Bundesregierung · Vorgang 25632
Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2009 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes (Jahresrechnung 2009)