Plenarprotokoll 17/131Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 131. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 30. September 2011. Im DIP sind 16 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/131 · Datenstand 30.09.2011
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 131. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/131, 30. September 2011, Datenstand 30.09.2011. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/449.
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Verhandelte Vorgänge
16 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 37064
Die Bedeutung von Whistleblowing für die Gesellschaft anerkennen - Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber schützenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 38061
Gesetz zur Verbesserung der Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen (Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz - EinsatzVVerbG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 35932
Achtes Gesetz zur Änderung des Stasi-Unterlagen-GesetzesVereinbarte Debatte · Abgeschlossen · Vorgang 38907
50 Jahre deutsche Entwicklungszusammenarbeit - 50 Jahre verlässliche EntwicklungspartnerschaftenEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 38493
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) EULEX Kosovo EuB-BReg 174/2011Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 37533
Haushaltsführung 2011 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 30 03 Titel 687 70 - Leistungen für die Europäischen Forschungseinrichtungen CERN, ESO, ESRF und ILL - bis zur Höhe von 10 Mio. EuroÜber- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 37532
Haushaltsführung 2011 Außerplanmäßige Ausgabe im Einzelplan 05 Kapitel 05 02 Titel 866 01 - Darlehen an den Nationalen Übergangsrat zur Sicherung der demokratischen Entwicklung in Libyen in Höhe von 100 Mio. EuroÜber- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 37523
Haushaltsführung 2011 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 06 25 Titel 671 02 - Außergerichtlicher Vergleich mit der Luftverkehrsindustrie zu streitigen Luftsicherheitsgebühren seit der Gebührenperiode 2000/2001 - bis zur Höhe von 77 Mio. EuroUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 36761
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu dem Jahresbericht des Rates an das Europäische Parlament über die Hauptaspekte und grundlegenden Optionen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) 2009, der dem Europäischen Parlament gemäß Teil II Buchstabe G Nummer 43 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 vorgelegt wurde (2010/2124(INI)) EP P7_TA-PROV(2011)0227Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 36711
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Mai 2011 zu der Entwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2010/2299(INI)) EP P7_TA-PROV(2011)0228Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 29639
Altersarmut in DeutschlandUnterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 23029
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2009 zu dem Strategiepapier 2009 der Kommission zur Erweiterung betreffend die Länder des westlichen Balkans, Island und die Türkei EP P7_TA-PROV(2009)0097