Plenarprotokoll 16/99Bundestag16. Wahlperiode
Protokoll der 99. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 23. Mai 2007. Im DIP sind 30 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 16/99 · Datenstand 23.05.2007
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 99. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 16/99, 23. Mai 2007, Datenstand 23.05.2007. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/47.
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Verhandelte Vorgänge
30 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 9020
Unternehmensteuerreformgesetz 2008 (G-SIG: 16019416)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 9103
Haltung der Bundesregierung und der EU zum Elfenbeinhandel auf der 14. Konferenz des Washingtoner Artenschutzübereinkommens (WA); Nachweis über die Verwendung der Einnahmen vom auf der 12. WA-Konferenz beschlossenen Verkauf von Elfenbein zum Schutz von Elefanten (G-SIG: 16041659)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8587
Neue, für dieses Jahr geplante Projekte im Bundesfernstraßenbau in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen mit jeweiligem Finanzumfang (G-SIG: 16041652)Dringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8294
Demonstrationsfreiheit angesichts von im Vorfeld des G8-Gipfels in Heiligendamm angekündigten Maßnahmen gegen Gipfelkritiker (G-SIG: 16052105)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8156
Auffassung des Präsidenten des Bundesversicherungsamtes für eine gesetzliche Anzeigepflicht für neue Vorstandsverträge der Krankenkassen (G-SIG: 16041661)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8155
Haltung der Bundesregierung zur Entlastung der Kleinstunternehmen bei Verfahrens- und Berichtspflichten zur Lebensmittelhygiene im Rahmen des Bürokratieabbaus, insbesondere zur Freistellung von der Anwendung der HACCP(hazard analysis and critical control points)-Grundsätze nach dem Vorschlag der EU-Kommission und des Rates (G-SIG: 16041654)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8118
Sicherstellung der Bezahlung des tariflichen Mindestlohns an die bei externen Dienstleistern tätigen Mitarbeiter (G-SIG: 16052106)Dringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8116
Konsequenzen des Attentats auf die Bundeswehr am 19. Mai 2007 in der afghanischen Stadt Kunduz (G-SIG: 16052104)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8114
Maßnahmen und Einschränkungen der Bürger im Vorfeld und während des G8-Gipfeltreffens in Heiligendamm (G-SIG: 16052094)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8112
Im Mai 2007 durch die Bundesregierung in Auftrag gegebene Studien über in Deutschland entstehende Risiken durch Trümmerteile, elektromagnetische Impulse und Fallout durch die mögliche Stationierung von Teilen des US-amerikanischen Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien (G-SIG: 16052091)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8110
Verteilung der 700 Gemeinden bzw. 1 Million Haushalte ohne kostengünstige Breitbandanschlussmöglichkeit auf die einzelnen Bundesländer sowie Breitbandverfügbarkeit in den jeweiligen Ländern; Kosten einer flächendeckenden Vollversorgung mit DSL (G-SIG: 16052089)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8109
Steuermehreinnahmen in Folge der geplanten Unterhaltsrechtsreform (G-SIG: 16052088)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8108
Einflussnahme der Bundesregierung im Rahmen ihrer EU-Ratspräsidentschaft auf die Regierungen Estlands und Polens sowie gegebenenfalls weiterer Mitgliedstaaten hinsichtlich der Entfernung von Mahn- und Denkmälern zur Erinnerung an die Befreiung Europas vom Faschismus durch die Sowjetunion (G-SIG: 16052087)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8106
Haltung der Bundesregierung zu einer Verschuldungsobergrenze von 10.000 Euro im BAföG sowie dazu geplante Änderungen im BAföG (G-SIG: 16041666)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8105
Bewertung der Ergebnisse der Bologna-Folgekonferenz in London am 17. und 18. Mai 2007 (G-SIG: 16041665)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8103
Konkreter Auftrag der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex für die durch Deutschland zur Verfügung gestellten Boote (G-SIG: 16041662)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8100
Zahl der bisher an die Bundesregierung überreichten Unterstützungserklärungen der Kampagne "Politik für gute Arbeit - Deutschland braucht Mindestlöhne" sowie bisherige persönliche Konsultationen der Initiatoren mit der Bundesregierung über dieses Anliegen (G-SIG: 16041657)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8099
Kenntnis der Bundesregierung über Bestrebungen zur Anwendung der Scharia in und im Umfeld von Moscheen (G-SIG: 16041656)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8098
Gegenmaßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung der Anwendung von mit dem Grundgesetz unvereinbaren Vorstellungen der Scharia auf deutschem Boden (G-SIG: 16041655)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8097
Auswirkungen der gekürzten Hauptbautitel auf baurechtlich bereits genehmigte, als Unfallschwerpunkt anerkannte Bundesfernstraßenbaumaßnahmen; Gründe für die hauptsächlich über die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH vergebenen Planungsaufgaben an einen von ihr definierten Stamm von Planungsbüros (G-SIG: 16041653)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 8093
Verhinderung der Veruntreuung von Geldern der bilateralen deutschen Entwicklungszusammenarbeit (G-SIG: 16052077)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 5178
Beschäftigungspolitische Verantwortung der Bundesregierung bei der Deutschen Telekom AG (G-SIG: 16001307)Befragung der Bundesregierung · Vorgang 227
Thema: Gesetzentwurf zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (G-SIG: 16001306)