Plenarprotokoll 19/40Bundestag15. Juni 201819. Wahlperiode

Protokoll der 40. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 15. Juni 2018. Im DIP sind 41 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/40 · Datenstand 18.06.2018

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Verhandelte Vorgänge

41 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 236503
Gründung einer Agentur für radikale Innovation
Gesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 236506
Gesetz über die Rechtsstellung und die Finanzierung parteinaher Stiftungen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 236372
Perspektiven für Langzeiterwerbslose durch gute öffentlich geförderte Beschäftigung
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 236513
CO2-Grenzwerte für neue PKW abschaffen, Klimaziele durch Emissionshandel erreichen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 236507
CO2-Grenzwerte für Pkw mit der EU neu festlegen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 235355
CO2-Vorgaben für neue Pkw und leichte Nutzfahrzeuge am Pariser Klimaabkommen ausrichten - Deutschlands Klimaziele im Verkehrsbereich einhalten
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 236215
Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes und anderer Gesetze
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 235321
Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten (Familiennachzugsneuregelungsgesetz)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 236572
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten (Familiennachzugsneuregelungsgesetz)
Geschäftsordnung · Vorgang 236631
Erteilung eines Ordnungsrufes an den Abg Dr. Christoph Hoffmann (FDP)
Aktuelle Stunde · Vorgang 236630
Haltung der Bundesregierung zum sogenannten Masterplan: Wie geht es weiter mit der Flüchtlings- und Integrationspolitik in Deutschland?
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 236570
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten (Familiennachzugsneuregelungsgesetz)
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 236532
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes und anderer Gesetze
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 236237
Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 236217
Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes - Recht auf Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten
EU-Vorlage · Vorgang 235920
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 10/2018 Basisprämienregelung für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe - Umsetzung auf gutem Weg, aber mit begrenzten Auswirkungen hinsichtlich Vereinfachung, Zielausrichtung und Anpassung der Beihilfeniveaus Ratsdok. 7352/18; ERH 10/2018
EU-Vorlage · Vorgang 235089
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Fischbestände in den westlichen Gewässern und angrenzenden Gewässern und für Fischereien, die diese Bestände befischen, zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1139 zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Ostsee und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 811/2004, (EG) Nr. 2166/2005, (EG) Nr. 388/2006, (EG) Nr. 509/2007 und (EG) Nr. 1300/2008 KOM(2018) 149 endg.; Ratsdok. 7245/18
EU-Vorlage · Vorgang 235084
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Anpassung der gemeinsamen Visumpolitik an neue Herausforderungen KOM(2018) 251 endg.; Ratsdok. 7172/18
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 234864
Nationales Reformprogramm 2018
EU-Vorlage · Vorgang 234719
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Fischereien, die Grundfischbestände im westlichen Mittelmeer befischen KOM(2018) 115 endg.; Ratsdok. 6772/18
EU-Vorlage · Vorgang 234715
Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 zum Gesamthaushaltsplan 2018 für den Vorschlag zur Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Griechenland, Spanien, Frankreich und Portugal KOM(2018) 155 endg.; Ratsdok. 6497/18
EU-Vorlage · Vorgang 234714
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Griechenland, Spanien, Frankreich und Portugal KOM(2018) 150 endg.; Ratsdok. 6496/18
EU-Vorlage · Vorgang 234708
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind (Kodifizierter Text) KOM(2018) 139 endg.; Ratsdok. 7212/18
EU-Vorlage · Vorgang 234706
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat Fortschrittsbericht über die Umsetzung der Europäischen Migrationsagenda KOM(2018) 250 endg.; Ratsdok. 7199/18
EU-Vorlage · Vorgang 234699
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Zweiter Jahresbericht über die Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei KOM(2018) 91 endg.; Ratsdok. 7181/18
EU-Vorlage · Vorgang 234696
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Jahresbericht über die Anwendung der Instrumente der Europäischen Union für die Finanzierung des auswärtigen Handelns im Jahr 2016 KOM(2018) 123 endg.; Ratsdok. 7081/18
EU-Vorlage · Vorgang 234689
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 7 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) Sanktionen: Myanmar (Anlage 3 zur 42. Indikativen Vorschau vom 5. März 2018) EuB-BReg 23/2018
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 234648
Dreizehnter Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 234632
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2016)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 234631
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2015)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 234629
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2017
EU-Vorlage · Vorgang 234386
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex) KOM(2018) 252 endg.; Ratsdok. 7173/18
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 234074
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 9. bis 13. Oktober 2017
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 233804
Einundzwanzigstes Hauptgutachten der Monopolkommission 2016
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 233766
Bericht des Bundeskartellamtes über seine Tätigkeit in den Jahren 2015/2016 sowie über die Lage und Entwicklung auf seinem Aufgabengebiet und Stellungnahme der Bundesregierung
EU-Vorlage · Vorgang 233189
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Erster Bericht im Rahmen des Visa-Aussetzungsmechanismus KOM(2017) 815 endg.; Ratsdok. 16006/17
EU-Vorlage · Vorgang 232585
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zu Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten KOM(2017) 677 endg.; Ratsdok. 14805/17
EU-Vorlage · Vorgang 232432
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 23/2017 Einheitlicher Abwicklungsausschuss: Erste Schritte auf dem anspruchsvollen Weg zur Bankenunion sind getan, es ist jedoch noch ein weiter Weg bis zum Ziel Ratsdok. 5643/18; ERH 23/2017
EU-Vorlage · Vorgang 232419
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat Beitrag der Kommission zu der Aussprache der EU-Führungsspitzen über das weitere Vorgehen in Bezug auf die externe und die interne Dimension der Migrationspolitik KOM(2017) 820 endg.; Ratsdok. 15574/17
EU-Vorlage · Vorgang 232326
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Umsetzung der Europäischen Migrationsagenda KOM(2017) 558 endg.; Ratsdok. 12702/17
EU-Vorlage · Vorgang 230833
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union KOM(2017) 797 endg.; Ratsdok. 16018/17

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