Plenarprotokoll 19/50Bundestag14. September 201819. Wahlperiode

Protokoll der 50. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 14. September 2018. Im DIP sind 17 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/50 · Datenstand 08.10.2024

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Verhandelte Vorgänge

17 im DIP verknüpft

Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 238432
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 238433
Finanzplan des Bundes 2018 bis 2022
EU-Vorlage · Vorgang 83842
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Halbzeitüberprüfung des EU-Rahmens für nationale Strategien zur Integration der Roma KOM(2017) 458 endg.; Ratsdok. 11801/17
EU-Vorlage · Vorgang 236649
Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Durchführung der Richtlinie 91/676/EWG des Rates zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen auf der Grundlage der Berichte der Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2012-2015 KOM(2018) 257 endg.; Ratsdok. 8693/18
EU-Vorlage · Vorgang 236641
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Stärkung des Schutzes von Hinweisgebern auf EU-Ebene KOM(2018) 214 endg.; Ratsdok. 8725/18
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 235930
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. April 2018 zu der Verletzung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit im Fall von zwei in der Türkei festgenommenen und inhaftierten griechischen Soldaten (2018/2670(RSP)) EP P8_TA-PROV(2018)0185
EU-Vorlage · Vorgang 235070
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Neugestaltung der Rahmenbedingungen für die Verbraucher KOM(2018) 183 endg.; Ratsdok. 7875/18
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 234701
Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2015
EU-Vorlage · Vorgang 233625
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Sicherstellung des Wettbewerbs im Luftverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 868/2004 KOM(2017) 289 endg.; Ratsdok. 10146/17
EU-Vorlage · Vorgang 233624
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Europa in Bewegung Agenda für einen sozial verträglichen Übergang zu sauberer, wettbewerbsfähiger und vernetzter Mobilität für alle KOM(2017) 283 endg.; Ratsdok. 9967/17
EU-Vorlage · Vorgang 233623
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge KOM(2017) 275 endg.; Ratsdok. 9672/17
EU-Vorlage · Vorgang 232944
Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat Elemente einer EU-Strategie für Irak JOIN(2018) 1 endg.; Ratsdok. 5148/18
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 232297
Haushaltsführung 2016 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2016
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 232257
Haushaltsführung 2016 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2016
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 232256
Haushaltsführung 2016 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2016
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 232243
Haushaltsführung 2016 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2016
EU-Vorlage · Vorgang 230341
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss über den Umgang der EU mit standardessenziellen Patenten KOM(2017) 712 endg.; Ratsdok. 15315/17

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